Deutschland könnte und müsste in dieser Krise mit Weitsicht Lösungen vorantreiben, setzt aber lieber auf nationale Alleingänge, kommentiert unser Brüssel-Korrespondent Knut Krohn.
Hat Europa irgendwelche Lehren aus dem Kampf gegen die Corona-Pandemie gezogen? Scheinbar nicht. Monatelang verloren sich die Regierungen damals in Kleinstaaterei - obwohl jedem Menschen klar war, dass die Krankheit nicht an den Landesgrenzen haltmacht. Erst als die gröbsten nationalen Alleingänge ein Ende hatten, die Impfstoffbeschaffung koordiniert wurde und ein europäischer Wiederaufbaufonds ins Leben gerufen war, konnte die Wende eingeleitet werden.
Nun befindet sich Europa Mitten in der nächsten, schweren Krise und wieder regieren nationale Egoismen. Wenn die Staats- und Regierungschefs am Freitag zum informellen Gipfel in Prag zusammenkommen, wird aus diesem Grund die Beschwörung der Solidarität aller EU-Mitglieder ganz am Anfang des Treffens stehen.
Die Blicke sind auf Deutschland gerichtet
Die Blicke werden dann auf Deutschland ruhen, denn wieder einmal zeigt sich, dass die größte Wirtschaftsmacht des Kontinents nicht der europäische Musterknabe ist, für den sie sich selbst gerne hält. Zuletzt hat Berlin mit dem 200 Milliarden Euro schweren Energie-Paket die gesamte EU vor den Kopf gestoßen. Dieser „Doppel-Wumms“ droht den Binnenmarkt gehörig aus dem Gleichgewicht zu bringen, weil sich ärmere Länder solch einen kostspieligen Schritt schlicht nicht leisten können.
Gleichzeitig fällt Berlin eher durch eine borniert wirkende Blockadepolitik auf, wenn es etwa um einen europäischen Gaspreisdeckel, den gemeinsamen Energieeinkauf oder ein Kreditprogramm zur Krisendämpfung geht. Nicht alle diese Vorschläge sind wirklich tauglich, die Krise zu meistern, sollten allerdings offen diskutiert werden. Bei den Verhandlungen in Brüssel erinnert das aktuelle Auftreten des leitenden deutschen Regierungspersonals allerdings bisweilen an die erschütternde Arroganz, mit der einst die massiven Einwände vor allem der osteuropäischen EU-Partner beim Bau der Pipeline Nord Stream 2 abgetan wurden.
Deutschland steht in der EU am Pranger
Dass Deutschland immer wieder am Pranger steht, ist aber auch nicht immer gerechtfertigt, denn viele EU-Mitglieder reagieren in dieser Krise egoistisch. So hat etwa das gut versorgte Spanien sehr früh einen Preisdeckel für Gas eingeführt. Das aber hatte zur Folge, dass der Verbrauch schnell wieder anstieg. Erstaunlich ist auch die Weigerung Frankreichs, angesichts der drohenden Versorgungsengpässe den Bau einer Gas-Pipeline über die Pyrenäen in Richtung Osten voranzutreiben. In diesem Fall siegt in Paris die Innenpolitik über die europäische Solidarität. Und dass Polen ausgerechnet in dieser Krisensituation neue Zwietracht säht und Reparationszahlungen von Deutschland fordert, versteht wohl nur die nationalistische Regierung in Warschau.
Europa wird auf die Probe gestellt
Die Europäische Union hat bis jetzt mit großer Einigkeit auf den Überfall Russlands auf die Ukraine reagiert. Diese Solidarität wird in den kommenden Wintermonaten weiter auf eine große Probe gestellt werden. Immer mehr Menschen machen sich Sorgen um ihre Arbeitsplätze und fragen sich, wie sie ihre Energierechnungen bezahlen sollen. Das wird es von Tag zu Tag schwieriger machen, gemeinsame Antworten auf die Bedrohung durch Russland zu finden.
Bei dem Treffen der Staats- und Regierungschefs in Prag wird Deutschland auf viel Skepsis stoßen, doch die Hoffnungen der Partner werden auf Berlin ruhen. Denn mit seinem politischen Einfluss und seiner Wirtschaftsmacht kommt dem Land eine maßgebliche Rolle zu, Europa durch diese schwere Zeit zu führen. Das bedeutet für Berlin, den Partnern ehrlich zuzuhören und die eigenen Interessen bisweilen etwas zu bremsen. Denn nicht alles, was für Deutschland gut und machbar ist, ist auch für Europa förderlich.