Bürgermeister Ferdinand Truffner appelliert an Bürger, nicht an Veranstaltung teilzunehmen.
Empfingen - Nach Berlin nun auch in Empfingen: Gegner der Corona-Maßnahmen wollen am Mittwoch um 17 Uhr demonstrieren. Ihr Thema: "Demo für Freiheit und Frieden - Coronamaßnahmen".
Die geplante Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen in Empfingen hat einen mysteriösen Anschein. Ein Unbekannter hat an mehreren Stellen in Empfingen Plakate aufgehängt, auf denen er zur Demo einlädt. Wer hinter der Initiative steckt, geht nicht aus dem Schreiben hervor.
Bürgermeister bittet darum, nicht zur Demo zu gehen
Die Empfinger Gemeindeverwaltung bestätigt, dass eine Demonstration gegen Corona-Maßnahmen angemeldet ist. Bürgermeister Ferdinand Truffner ist aber alles andere als begeistert. In einem Eintrag auf der Facebook-Seite der Gemeinde schreibt er: "Es stimmt leider, dass eine ›Corona-Demonstration‹ in Empfingen angemeldet und geplant ist. Aufgrund des Versammlungsrechts mussten wir diese auch genehmigen - bitten aber darum, diese Veranstaltung nicht zu besuchen."
Er halte eine Corona-Demonstration im "kleinen, beschaulichen Empfingen" für wenig sinnvoll. Um die Einhaltung der Auflagen während der Demonstration werde sich die Polizei kümmern, verspricht der Bürgermeister, der selbst bei der Veranstaltung nicht zugegen sein könne, sondern seinem Vater bei der Ernte helfen werde: "Das ist sinnvoller und nachhaltiger", sagt Truffner. Er gehe davon aus, dass nur sehr wenige Empfinger teilnehmen werden und appelliert an die Bürger, "daheim zu bleiben und sich um wichtigere Dinge zu kümmern".
Insgesamt lobt Truffner die Empfinger für ihr Verhalten in der Corona-Krise. Auf die Frage, wie zufrieden er mit der Einhaltung der Corona-Regeln in Empfingen ist, sagt Truffner unserer Zeitung: "Wir sind zufrieden. Natürlich gibt und gab es Abweichungen, jedoch handeln eigentlich alle Bürger mit Bedacht und Verständnis."
Auch Demonstranten müssen Regeln befolgen
Auch die Demonstranten müssen sich an strenge Regeln halten, die die Gemeinde Empfingen dem Veranstalter unter Bezug auf das Versammlungsgesetz und die Corona-Verordnung in einem Schreiben mitteilt. So dürfen nur maximal 20 Personen in einer Gruppe zusammenstehen. Zwischen den Gruppen ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Markierungen auf dem Boden, Flatterband oder Anweisungen durch Ordner sollen sicherstellen, dass der Abstand eingehalten wird. Je 20 Teilnehmern muss ein Ordner eingesetzt werden. Der Leiter der Demonstration muss außerdem anwesend und jederzeit für die Polizei ansprechbar sein. Der Veranstalter soll die Demonstranten jederzeit mit Anweisungen erreichen können. Falls er sich nicht durchsetzen kann, müsse er die Demonstration beenden, heißt es in dem Schreiben. Bußgeld- und Strafverfahren drohen, falls sich der Organisator nicht an die Auflagen hält.
Laut Angaben des Veranstalters soll die Demo am heutigen Mittwoch, 5. August, um 17 Uhr am Tälesee-Parkplatz beginnen. Ende soll gegen 18 Uhr am Baumarkt, Horber Straße 99, sein.