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Empfingen Bachelorarbeit liefert einen Leitfaden

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Laura Deuringer stellt in ihrer Bachelorarbeit einen Leitfaden zur Bürgerbeteiligung in Empfingen vor. Bürgermeister Ferdinand Truffner war Zweitbegutachter der Arbeit.Foto: Gemeinde Foto: Schwarzwälder Bote

Empfingen plant für die kommenden Jahre Bürgerversammlungen und Jugendversammlungen für eine stärkere Bürgerbeteiligung in der Gemeinde. Eine Bachelorarbeit liefert hierzu einen Leitfaden.

Em pfingen. In der jüngsten Sitzung des Gemeinderater wurde dem Beschluss, den erarbeiteten Leitfaden von Studentin Laura Deuringer in die Gemeinde einzugliedern, einstimmig zugestimmt.

"Die Benotung hat zwar noch nicht stattgefunden. Aber als Zweitgutachter der Arbeit und mit der Vorstellung heute Abend, folgt die Note heute einstimmig", witzelt Bürgermeister Ferdinand Truffner zu Beginn der Gemeinderatssitzung. Der erste Punkt der Tagesordnung war die Vorstellung der Bachelorarbeit von Studentin Laura Deuringer.

Im Rahmen ihres dualen Studiums im gehobenen Verwaltungsdienst und dem Studiengang "Public Management" erstellte die Studentin einen Leitfaden für Bürgerbeteiligung in Empfingen.

Einleitend mit dem Zitat von Erich Kästner: "Es gibt nichts Gutes, außer man tut es!" beginnt nicht nur ihre wissenschaftliche Arbeit, sondern auch die Präsentation vor dem Gemeinderat. "Ich finde das Zitat passt sehr gut in den Rahmen einer Bürgerbeteiligung. Die Bürger müssen mitwirken, um etwas Gutes zu erreichen", führt Deuringer aus.

Beteiligung teils gesetzlich festgehalten

Bes onders wichtig seien ihr die verschiedenen Stufen einer Bürgerbeteiligung. Die unterste sei die Informationsstufe, die stets als Grundlage dienen müsse. Es folgt die Konsultation, in der Bürger aktiv ihre Ideen und Anregungen einbringen können. "Diese Stufe beinhaltet sozusagen eine ›wechselseitige Arbeit‹, in der die Gemeinde und die Bürger in einem Regen Informationsaustausch gegenseitig stehen", erklärt Deuringer.

Die dritte Stufe ist die Kooperation. In dieser ist die direkte Zusammenarbeit eingenommen. Die Gemeinde entwickelt mit den Bürgern zusammen Konzepte und Entwürfe für Projekte innerhalb der Gemeinde.

Gesetzlich vorgeschrieben ist nicht nur die Jugendbeteiligung. 14- bis 18-Jährige müssen in der Bürgerbeteiligung bedacht und einbezogen werden. "Es ist jedoch nicht festgelegt inwiefern dies geschehen muss", gibt Deuringer zu bedenken. Zudem sollen Kinder unter 14 Jahren einbezogen werden, dies ist jedoch kein Muss.

Auch die formelle Beteiligung ist im Gesetz festgehalten. Teilweise seien hier das "Ob" und das "Wie" vorgeschrieben. Besonders wichtig sei die Unterrichtung der Bürger. Frühzeitig solle über Grundlagen, Ziele, Zwecke und Auswirkungen informiert werden.

Zudem ist eine jährliche Einwohnerversammlung angedacht, die jedoch durch andere Art und Weise ersetzt werden kann. Die Einwohner haben hierbei ein Rederecht, wobei die Themen nur vom Gemeinderat vorgegeben werden.

Die stärkste Form sei der Bürgerentscheid, welchen der Gemeinderat beschließt. Hierbei fließt den Bürgern eine sogenannte Entscheidungskompetenz zu.

Nicht gesetzlich geregelt sei die informelle Beteiligung. Diese kann in Form einer Bürgerbeteiligung inklusive einer vorangehenden Bürgerbefragung geschehen. durch die Befragung könne besser auf die Meinungen der Bürger eingegangen werden und es entstehe ein besserer Dialog zu den Bürgern. Zudem zähle die internetgestützte Beteiligung und Information an die Bürger zur den informellen Methoden.

Ernsthaftigkeit muss beachtet werden

D euringer führt an, dass klar definiert sein müsse, inwiefern die Bürger miteinbezogen werden und auf welcher der drei genannten Stufen man sich befinde. Für Empfingen schlug sie die Konsultation vor, in der die Ideen und Anregungen einen guten Platz finden würden.

Der Leitfaden beinhaltet zudem die stetige Unterrichtung der Empfinger Bürger durch die sozialen Medien, das Mitteilungsblatt und die Presse, was in Empfingen schon stark verankert sei.

Eine Bürgerversammlung wird für alle zwei Jahre empfohlen, wobei diese jährlich durch informelle Beteiligungsmethoden ergänzt werden soll. Die Jugend solle vorerst alle zwei Jahre informell beteiligt werden, bis dieses Netzwerk ausgebaut sei.

Besonders die Ernsthaftigkeit der Beteiligungen müsse beachtet werden.

Zudem sei ein Bürgerpanel sinnvoll. In einer Panelliste können sich Bürger eintragen und an Befragungen und Versammlungen teilnehmen. Auch die Zukunftswerkstatt in Empfingen solle beibehalten und eventuell ausgebaut werden.

Truffner führte aus: "Wir werden die bestehenden Workshops, Spaziergänge und die laufenden Projekte beibehalten und weiter versieren." Es sollen nicht alle Entscheidungen durch die Bürgerbeteiligung geschehen, sonder vor allem Gemeindekonzepte und Ähnliches werden in Betracht gezogen. "Wir planen bereits im nächsten Jahr eine Bürgerversammlung einzuführen sowie in 2022 die Jugendbeteiligung zu festigen", erklärt Truffner. "Der Wunsch nach Beteiligung liegt den Bürgern in Empfingen am Herzen."

Dem Leitfaden stimmte der Gemeinderat einstimmig zu. Truffner fasste vom Anfang auf: "Damit muss die Benotung ja gut ausfallen."

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