Daimler plant nicht mehr mit dem Standort Empfingen/Haigerloch / Weitere Gemeinderäte sind befangen

Empfingen (from). Gestern Abend sollte der Empfinger Gemeinderat eigentlich darüber entscheiden, wie es mit einem Bürgerentscheid zum Thema Daimler-Prüfzentrum weitergeht. Nun, daraus wurde nichts. Denn der Autokonzern plant vorerst nicht mehr mit dem Standort Empfingen/Haigerloch.

Das neu geplante Prüf- und Technologiezentrum Süd wird laut einer Daimler-Pressemitteilung auf der Liste der potenziellen Standorte bis auf Weiteres zurückgestellt.

Daimler glaubt demnach, dass man in Empfingen im Zeitplan nach momentanem Stand zu weit hinter anderen Bewerbern – beispielsweise Sulz und Nellingen/Merklingen – zurückliegt. Ebenfalls spielt eine Rolle, dass mittlerweile nur noch vier Gemeinderäte (der zweite stellvertretende Bürgermeister Elmar Schmitt, Rainer Ziefle-Leinweber, Bernd Herwanger und Doris Ladenburger) entscheiden könnten, da zwei weitere Gremiumsmitglieder befangen sind. Bürgermeister Albert Schindler erklärte auf Nachfrage, dass er es von Daimler fair findet, rechtzeitig eine Entscheidung getroffen und ihn informiert zu haben, bevor man Zeit und Geld in einen Bürgerentscheid investiert, der später dann wertlos ist.

Mittlerweile sind elf von 15 Räten befangen

Wie Daimler erklärt, sei dieser Schritt nach eingehender Prüfung des internen Projektzeitplanes erfolgt unter Berücksichtigung der besonderen Situation in Empfingen und im engen Austausch mit den Bürgermeistern aus Empfingen und Haigerloch. Vertreter von Daimler haben Albert Schindler, Bürgermeister von Empfingen, gestern in einem persönlichen Gespräch über die Zurückstellung informiert. "In Empfingen sind elf der 15 Gemeinderäte befangen. Wir können daher die Vorgehensweise des Gemeinderates, die Bewohner von Empfingen mit einem Bürgerentscheid zu involvieren, sehr gut nachvollziehen. Gleichzeitig müssen wir natürlich unseren Zeitplan im Auge behalten, damit sich gerade auch im Bezug auf die anderen Standorte keine größeren Verzögerungen ergeben", sagte Lothar Ulsamer, Leiter kommunale und föderale Projekte bei Daimler.

Durch die besondere Situation, dass der Gemeinderat in der Ansiedlungsfrage keine Entscheidungen treffen könne, falle Empfingen im Zeitplan deutlich hinter die Wettbewerbsstandorte zurück.

Persönliche Gespräche mit Empfingens Bürgermeister Albert Schindler, Gemeinderatsmitgliedern und den Projektverantwortlichen der Daimler AG hätten erneut die Komplexität in Empfingen verdeutlicht, an der sich auch nach der Durchführung eines Bürgerentscheides nichts ändern würde. "Aufgrund der besonderen Situation in der Gemeinde ist der Zeitplan in Empfingen schon jetzt deutlich hinter andere potenzielle Standorte zurückgefallen", erklärt Reiner Imdahl, Projektleiter neue Prüfeinrichtungen bei Daimler.

Prozess in Empfingen noch ganz am Anfang

"Für aussagekräftige Antworten, beispielsweise auf Fragen nach Auswirkungen auf Boden und Grundwasser sowie Lärmemissionen, fehlen uns die Daten und die Informationsbasis. Wir wissen daher noch gar nicht, ob eine Ansiedlung überhaupt in Frage kommt und es für die Gemeinde und Daimler überhaupt sinnvoll wäre, Empfingen als Standort weiter zu verfolgen", so Imdahl weiter.

Nach interner Prozessprüfung sei nun klar, so heißt es in der Pressemitteilung weiter, dass Empfingen im Analyse- und Suchprozess mit den anderen potenziellen Standorten derzeit nicht mehr Schritt halten kann.

Daimler wird die Ansiedlungs-Möglichkeit an anderen Standorten intensiv weiter verfolgen, darunter auch Gebiete auf den Gemarkungen der Gemeinden Sulz und Nellingen-Merklingen.

Eine weitere Herausforderung: Im Gegensatz zu den Wettbewerbsstandorten im Suchprozess wie beispielsweise Sulz oder Nellingen/Merklingen steht der Prozess in Empfingen noch ganz am Anfang. So konnten in Empfingen und Haigerloch aufgrund fehlender Genehmigungen bisher keine Bodensondierungen und Messungen vorgenommen werden, um festzustellen, ob der Standort für Daimler überhaupt in Frage kommen würde. Auch eine Abfrage zur grundsätzlichen Verkaufsbereitschaft der Grundstückseigentümer konnte bisher nicht durchgeführt werden. Vor dem Hintergrund des Zeitplanes in Empfingen wären solche Untersuchungen frühestens erst nach der Sommerpause möglich.

"Die Bürger aus Empfingen und Haigerloch haben viele berechtigte Detail-Fragen zu unserem Projekt, die wir zum jetzigen Zeitpunkt auf Grund bisher nicht möglicher Untersuchungen und Messungen nicht beantworten können", so Ulsamer.

In Sulz, Nellingen und Merklingen werden dagegen in den nächsten Wochen die Ergebnisse der Untersuchungen erwartet – womit diese Orte im Gegensatz zu Empfingen deutlich weiter im Projektzeitplan sind. Die Daimler AG versucht daher, mit der Priorisierung den ursprünglichen Projektzeitplan einzuhalten. Dies geschieht auch im Interesse der anderen Standorte, um dort nicht längere Verzögerungen zu haben.