Hans-Peter Hörner Foto: Landtag von Baden-Württemberg Foto: Schwarzwälder Bote

Zementwerk: AfD-Politiker stellt kleine Anfrage im Landtag

Dotternhausen. "Das Zementwerk Dotternhausen kann und soll mehr für den Umweltschutz leisten", betont der AfD-Landtagsabgeordnete Hans-Peter Hörner. Er hatte zum Zementwerk im Landtag eine kleine Anfrage an die Regierung gestellt und "erkennt Optimierungspotenzial in Sachen Umweltschutz und Emissionsverringerung".

Hörner: "Es stellt sich die Frage, ob für Abfallmitverbrennungsanlagen, wie im Fall der Zementklinkerherstellung, nicht die gleichen strengeren Grenzwerte bei Emissionen gelten sollten, wie für reine Abfallverbrennungsanlagen." Die Rauchgase von Abfallverbrennungsanlagen wie im Zementwerk Dotternhausen verunsicherten die Anwohner – teils aus Angst um die Gesundheit, aber auch aufgrund der Erhaltung ihres Wohnumfelds sowie einem verstärkten Umweltbewusstsein.

Im Fall von Dotternhausen werden die vorgeschriebenen Emissionswerte, die 25 Prozent höher seien als bei reinen Abfallverbrennungsanlagen, laut Hörner "gerade so eingehalten". Es sei komisch, dass das Hauptwerk in der Schweiz deutlich geringere Emissionswerte erreiche. "Warum werden jene Filteranlagen nicht auch hier eingesetzt?", fragt er.

Antworten zu gesundheitlich kritischen Emissionen wie Dioxinen und Furanen seien nicht gegeben worden. Dies werde in einer weiteren Anfrage geklärt. Aus gesundheitlicher Sicht seien nach Angaben des zuständigen Ministeriums keine Häufungen bestimmter Erkrankungen wie Krebs im Umkreis des Zementwerks festgestellt worden. Hörner fordert hier jedoch ein spezielles Monitoring.

Ein durch das Regierungspräsidium zur Auflage für die Genehmigung 2017 gemachtes Geo-Monitoring bezüglich der Bodenschadstoffen sei erst im Mai 2020 begonnen worden. Das erste Jahr werde derzeit ausgewertet.

Zu den Gründen seiner Initiative erläutert Hörner: "Unser Ziel ist nicht, der Wirtschaft und den Arbeitsplätzen das weitere marktwirtschaftliche Bestehen schwer zu machen. Vielmehr geht es darum, durch eine optimierte Zusammenarbeit aus Politik, Wirtschaft und Bürger, die Umwelt in unserer Region zu entlasten, den Naturschutz zu verbessern und gleichzeitig die Wirtschaftskraft zu erhalten."