Der Kämmerer wählte bei der Einwohnerversammlung teils deutliche Worte für die Situation der Glücksgemeinde. Der Gemeinderat müsse jetzt handeln – sonst drohe Zahlungsunfähigkeit.
Als Kämmerer Ralf Busse bei der Einwohnerversammlung im Kurhaus die aktuellen Finanzen der Kommune vorstellte, waren die vielen kleinen Zahlen auf der Leinwand schwer zu erkennen. Doch als er das Diagramm zur Entwicklung der Liquidität zeigte, wurde plötzlich sehr anschaulich, wie schlecht die Finanzlage der selbsternannten Glücksgemeinde ist.
Die rote Linie zeigte steil nach unten. 2028 liegt die Liquidität demnach bei fast 4,5 Millionen Euro - und zwar im Minus. „Das macht mir Sorgen“, sagte Busse.
Eigentlich sollte die Liquidität bei etwa 500 000 Euro liegen, erklärte der Kämmerer. Stattdessen mache die Gemeinde jedes Jahr Minus. „Unser Geldbeutel wird immer schmaler und schmaler“, sagte Busse. Aktuell könne Schömberg nicht einmal die Tilgung der Investitionskredite erwirtschaften. Die Liquidität könne nur mit Kassenkrediten gesichert werden. Die sind aber teuer. Und auch dieser Weg kommt irgendwann an ein Ende. „2029 ist die Grenze erreicht, an der die Gemeinde ihren Verpflichtungen nicht mehr nachkommen kann“, sagte der Kämmerer.
Wie konnte es so weit kommen? Die Antwort ist auf den ersten Blick einfach und Busse gibt sie selbst: „Wer mehr ausgibt als er einnimmt, lebt über seine Verhältnisse.“ Schömberg gibt laut Plan 2025 gut 28 Millionen Euro aus, nimmt aber bloß 24 Millionen Euro ein.
Im laufenden Betrieb erwirtschaftet die Kommune also ein Defizit von etwa vier Millionen Euro. 2023 war das Defizit zwar kleiner, und es wird auch in den kommenden Jahren laut mittelfristiger Planung kleiner, aber es bleibt ein Defizit. Schömbergs Schuldenberg wächst. Ende des Jahres knackt die Kommune wohl die 20 Millionen Euro-Marke. Also hat Schömberg über seine Verhältnisse gelebt.
Hohe Personalkosten
Aber das ist nur zum Teil Schuld der Kommune. Das erklärte Busses Stellvertreterin Tabitha Friedrich. Für das Defizit seien demnach allgemeine Teuerungen, eine deutlich gestiegene Kreisumlage sowie hohe Personalkosten verantwortlich. Allein die Kreisumlage betrage fünf Millionen Euro.
Die Personalkosten lägen zum Großteil in der Kinderbetreuung begründet. 9,2 Millionen Euro stehen an Personalkosten im Plan. Etwa zwei Dritte davon, rund 5,7 Millionen Euro, gibt Schömberg für den Bereich Betreuung aus. Dieses Personal ist nötig, um den vom Bund geschaffenen Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz zu erfüllen. Das Personal ist wegen vom Bund geschlossener Tarifverträge so teuer. Die Kommune muss also zahlen, kann die Situation jedoch nicht beeinflussen.
Touristik kostet Geld Aber Schömberg hat auch hausgemachte Probleme. „Wir müssen den Verlust der Touristik und Kur ausgleichen“, sagte Friedrich. 2022 waren das 1,1 Millionen Euro. Der Verlustausgleich lag in den vergangenen Jahren fast immer in diesem Bereich. Man könne fragen, warum dafür so viel Geld ausgegeben wird, sagte Busse. Kurpark und -haus müssten eben unterhalten werden.
Und die Kommune muss trotz der schlechten Lage weiter investieren. Zum einen werden sonst Gebäude und Infrastruktur marode. Allein in Hoch- und Tiefbau müsse die Kommune in der kommenden Dekade rund 23 Millionen Euro stecken, so Friedrich. Zum anderen muss Schömberg auch hier gesetzliche Vorgaben erfüllen. Wie Bürgermeister Matthias Leyn sagte, ist die teure neue Drehleiter der Feuerwehr nötig, weil die Rettung in den Kliniken gewährleistet sein müsse.
Auflage des Landratsamts
Droht die Insolvenz? „Wenn wir nicht handeln, dann sicher“, beantwortete Kämmerer Busse die Frage. „Die Zahlen sind bitter“, sagte er. Genau deshalb werde sich der Gemeinderat mit einem Plan zur Haushaltskonsolidierung beschäftigen. Das sei zudem eine Auflage des Landratsamts. Friedrich verwies auf Bad Liebenzell als Negativbeispiel dafür was passiert, wenn eine Kommune diese Auflagen nicht erfülle. Busse machte aber auch klar, dass es für die Konsolidierung viele kleine Schritte brauche.
Ans „Tafelsilber“ gehen „Wir Leben auf Kosten künftiger Generationen“, sagte ein Bürger. Schömberg müsse jetzt sein „Tafelsilber“ verkaufen, um die Finanzen aufzubessern. Und die Gemeinde müsse klügere Entscheidungen treffen, um Geld zu sparen.
Allein das Planungshonorar für die Sporthalle, die nicht kommt, habe eine Million Euro gekostet. Er und der Gemeinderat machten sich sehr wohl Gedanken, entgegnete Leyn dem Bürger. „Wir sparen, wo wir können“, sagte der Bürgermeister.