Beim „Bunten Forum“ wurde diskutiert, wie lokale Projekte mitgestaltet werden können. Die Planungen für den Bahnhof will die Bunte Liste stärker in den öffentlichen Fokus rücken. Ein Anliegen ist auch die Unterstützung einkommensschwacher Bürger.
Die Hechinger Bunte Liste hat sich jüngst zum „Bunten Forum“ im Refugio versammelt, um auf die Zeit seit der Kommunalwahl zurückzuschauen und in die Zukunft zu blicken.
In der Zeit seit der Kommunalwahl war die Bunte Liste laut Pressemitteilung in vielfältiger Weise aktiv. Noch ganz frisch sei die Erinnerung an die beiden Kundgebungen für Demokratie und Menschenrechte am 25. Januar und 15. Februar. Dabei kooperierte die Bunte Liste mit anderen Parteien und – was besonders betont wurde – mit anderen Partnern der Zivilgesellschaft, um sich sichtbar für Demokratie und Menschenrechte einzusetzen und sich gegen menschenverachtende Tendenzen im Rechtsextremismus zu wenden.
Ermäßigter Eintritt für Einkommensschwache
Als Konsequenz der guten Zusammenarbeit mit den anderen Partnern werde sich die Bunte Liste in das sich formierende Bündnis für Demokratie und Menschenrechte produktiv einbringen. Als gute Vorbereitung für die Kundgebung am 15. Februar habe der Vortrag kurz zuvor von Dr. Rolf Frankenberger, Spezialist für Rechtsextremismus, in St. Luzen gedient, der von der Bunten Liste veranstaltet wurde. Da der Referent auf sein Honorar verzichtete, konnten die beim Vortrag gesammelten Spenden nun den Vertreterinnen und Vertretern der Hechinger Gruppe von Amnesty International übergeben werden.
Auch die Themen, mit denen sich die Mitglieder der Bunten Liste im Gemeinderat befassen, wurden diskutiert. Darunter zum Beispiel der Haushalt 2025 und die finanzielle Situation der Stadt, aber auch Details zur Grundsteuer. Auch soziale Themen seien angesprochen worden, wie beispielsweise ein Sozialpass, der es einkommensschwächeren Menschen in der Stadt ermöglichen könnte, bei Gebühren oder Eintritten eine Ermäßigung zu erhalten.
Flickenteppich an Geschwindigkeitsbegrenzungen
Nicht zuletzt ging es um dem ökologischen Bereich. So wurde noch einmal an die Krautland-Führungen im Vorjahr erinnert, wo Details über die ökologische Bewirtschaftung erfahren werden konnten.
Aber auch andere Umweltthemen wurden behandelt und offene Fragen geklärt: Wie kommt es zum Flickenteppich der Geschwindigkeitsbegrenzungen in Hechingen, mit denen niemand glücklich ist, auch diejenigen nicht, die sie beschlossen haben. Wie kann es damit weitergehen? Gibt es möglicherweise befriedigendere Lösungen, weil sich rechtliche Voraussetzungen ändern? Diesen Fragen wurde bis ins Detail nachgegangen.
Bürgerbeteiligung im Fokus
Zukünftig interessant könnten Projekte in der Stadt werden, bei denen Bürgerbeteiligung vorgesehen ist: so bei der Neugestaltung des Marktplatzes oder beim Schwimmbad. Auch das Thema Bahnhof wurde wieder einmal aufgeworfen. Die Details der Planungen im Rahmen der Regionalstadtbahn seien in der Stadt nur Wenigen bekannt, sollten aber öffentlich stärker ins Bewusstsein dringen, um rechtzeitig gestaltend mitwirken zu können.
Noch viele weitere Themen wurden angesprochen, so auch die Kindergartenplanung sowie die wichtige Rolle des Jugendzentrums, zum Beispiel bei der Beteiligung junger Menschen in der Stadt. Die rege Diskussion wurde beendet mit der Terminplanung: Das „Bunte Forum“ trifft sich zum nächsten Abend am 9. Juli, 19 Uhr, wieder im Refugio.