Der umstrittene Blitzereinsatz in der Herrenberger Straße in Nagold hat Folgen. Oberbürgermeister Jürgen Großmann entschuldigte sich. Den Worten sollen Taten folgen.
Noch bevor die ersten Sachthemen in der jüngsten Gemeinderatsitzung erörtert wurden, sprach Nagolds Stadtoberhaupt das für die Verwaltung so unangenehme Thema an.
Wegen „der großen Bedeutung“ gab Großmann eine Erklärung ab - eine echte Seltenheit im politischen Alltag dieser Stadt.
Das Thema: In der vergangenen Woche hatte die Stadt Nagold im Bereich der Neue Straße und der Herrenberger Straße neue Einbahnstraßenregelungen eingeführt. Eine offizielle Info dazu unterblieb. Was aber den Unmut vieler Bürger wirklich hochkochen ließ, ist, dass die neue Regelung dann mit einem Blitzereinsatz überwacht wurde. Zig Autofahrer wurden geblitzt. Der Ärger ist groß.
Nagolds OB entschuldigte sich nun für das Vorgehen der Stadt. „Das alles hätte auf gar keinen Fall so stattfinden dürfen.“ Er sprach von zwei Fehlern, die der Stadt unterlaufen seien.
Die Öffnung der neuen Straße erfolgt ohne Mitteilung
Fehler Nummer eins: Die Inbetriebnahme der neu gebauten Straße zwischen der Herrenberger Straße und der Leonhardstraße am Leonhard-Parkplatz vorbei wurde nicht kommuniziert. Großmann, der in dieser Zeit noch im Urlaub weilte, erörterte, dass man schneller mit der Straße fertig geworden sei.
Die gute Absicht der Verwaltung: Man habe die Straße so schnell wie möglich in Betrieb nehmen wollen, um den Druck vom Leonhardcenter zu nehmen. Also erfolgte die Öffnung ohne Mitteilung – „vor lauter Hurra, Hurra“, so Großmann. „Das war der erste große Fehler.“
Fehler Nummer zwei sorgt für deutlich mehr Unmut in der Bevölkerung
Für deutlich mehr Unmut in der Öffentlichkeit aber sorgte „Fehler Nummer zwei“ – der Einsatz des Blitzers zur Kontrolle. „Nach wenigen Tagen noch die Kontrolle obendrauf – das hätte zu diesem Zeitpunkt niemals stattfinden dürfen“, sagte Nagolds Stadtoberhaupt. Das sei das völlig falsche Signal gewesen – „zuerst nicht zu informieren, und dann zu kontrollieren“.
„Ich möchte mich ausdrücklich bei der Öffentlichkeit entschuldigen“, wählte der OB klare Worte. Mehrere sonst übliche Standards der Stadt seien hier verletzt worden. „Ohne Wenn und Aber bitte ich um Nachsicht und Entschuldigung.“
Jürgen Großmann: „Alle Kontrollierten haben nichts zu befürchten“
Wichtig für alle am Donnerstag Geblitzten: Den Worten des OB sollen auch Taten folgen. Oder in diesem Fall: sie unterbleiben. „Alle Kontrollierten haben nichts zu befürchten“, sagte Großmann. Er habe als Oberbürgermeister die Befugnis dazu und weise auch an, dass keine Verfahren eingeleitet werden.
Intern werde man innerhalb der Verwaltung das Thema auch noch aufarbeiten. Aber „die Verantwortung liegt klar bei uns, bei der Stadt.“ Und dafür stehe er auch ein. Die Bürger könnten zu Recht erwarten, dass sie von ihrer Stadt offen und transparent informiert würden. Großmann abschließend: „Es gibt nichts, was es nicht gibt. Aber so ist es jetzt nun mal. Mea culpa, Entschuldigung!“