Warum hat OB Erik Pauly im Kreistag für die Schließung des Klinik-Standorts gestimmt? Dazu musste er sich vor dem Gemeinderat erklären. Eike Walter findet deutliche Worte.
Die Entscheidung des Kreistags Schwarzwald-Baar zur Schließung des Donaueschinger Klinikstandorts sorgt weiter für heftige Diskussionen vor Ort. Im Gemeinderat am Dienstagabend, 12. Mai wurde vor allem das Abstimmungsverhalten vom Donaueschinger Oberbürgermeister Erik Pauly und Bürgermeister Severin Graf kritisiert, die dem Beschluss am 11. Mai zugestimmt hatten.
Deutliche Worte fand Eike Walter (CDU), ehemaliger Chefarzt am Schwarzwald-Baar-Klinikum. „Der Beschluss des Kreistags lässt mich, mit aller Zurückhaltung, fassungslos zurück“, sagte er im Gremium. Besonders unverständlich sei für ihn, dass sowohl Pauly als auch Graf zugestimmt hätten. „Ohne eine fassbare strukturpolitische Idee und ohne eine klare Zusage des Kreistages, wie es hier vor Ort mit der medizinischen Versorgung weitergeht“, so Walter weiter.
Oberbürgermeister Erik Pauly verteidigte seine Entscheidung und verwies auf die komplexe Abwägung, die dem Beschluss vorausgegangen sei. „Wir haben einen langen Prozess hinter uns“, betonte er. In seiner Rolle als Aufsichtsratsmitglied des Klinikums, als Kreisrat und als Oberbürgermeister habe er unterschiedliche Verantwortlichkeiten berücksichtigen müssen. „Als Aufsichtsrat bin ich dem Klinikum verpflichtet, als Kreisrat dem Kreistag.“
Zentral sei dabei die wirtschaftliche Lage des Klinikums gewesen. Ziel sei es gewesen, „schleunigst eine schwarze Null zu erreichen“. Ein dauerhaft defizitärer Betrieb hätte letztlich auch die Bürgerinnen und Bürger in Donaueschingen belastet, etwa durch eine steigende Kreisumlage, so Pauly.
Ziel ist eine „adäquate Notfallversorgung“
Gleichzeitig habe er versucht, gemeinsam mit den Bürgermeistern der Südbaar Einfluss auf die Entscheidung zu nehmen, die einen gemeinsamen Brief an die Kreisräte formuliert haben – mit der Bitte, die medizinische Versorgung des südlichen Landkreises durch beispielsweise finanzielle Unterstützung in zukunftsfähige Konzepte zu unterstützen. Dieser Appell sei zumindest teilweise erfolgreich gewesen aus Sicht von Pauly. „Das Ziel ist es, eine adäquate Notfallversorgung aufzubauen“, sagte Pauly. Immerhin habe der Kreistag eine entsprechende ideelle Zusage beschlossen, wenn auch keine finanzielle. „Ein kleiner Erfolg“, räumte er ein, schränkte jedoch zugleich ein: „Ob es viel ändern wird, bleibt abzuwarten.“
Letztlich sei die Zustimmung zum Beschluss auch eine strategische Entscheidung gewesen. „Einfach dagegen zu stimmen, hätte nichts gebracht“, sagte Pauly. Stattdessen sehe er nun die Chance, sich frühzeitig auf die Veränderungen vorzubereiten. „Es war keine leichte Entscheidung.“