Der erste Bürgerentscheid in der Wildberger Stadtgeschichte bestätigte den Beschluss des Gemeinderats, auf dem bisherigen Bolzplatzgelände im Stadtteil Effringen eine Kindertagesstätte zu errichten.
Wildberg - 11,1 Prozent der 8083 wahlberechtigten Wildberger schlossen sich beim gestrigen Wahlgang dem Ansinnen der Bürgerinitiative an, eben dies zu verhindern. Damit wurde das notwendige Quorum von 20 Prozent der Wahlberechtigten verfehlt, um den Beschluss des Gemeinderats zu kippen.
Zur Erinnerung: Im Mai hatte der Gemeinderat den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan "Bildungs- und Betreuungsstandort Effringen" gefasst. Ziel ist es, auf dem Standort "Schule/Bolzplatz" einen neuen Kindergarten zu errichten – und den bisherigen Standort "Werre" aufzugeben.
In Effringen gründete sich daraufhin eine Bürgerinitiative, um den Effringer Bolzplatz am jetzigen Standort zu erhalten und die Aufhebung des Gemeinderatsbeschlusses zu erwirken. Für ein entsprechendes Bürgerbegehren legte die Initiative die notwendige Zahl an Unterschriften vor, worauf der Gemeinderat die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens festgestellt hatte – und es am Sonntag nun zum Bürgerentscheid kam.
"Sind Sie dafür, dass der Bolzplatz in Effringen erhalten bleibt und der Aufstellungsbeschluss des Gemeinderats zur Bebauung vom 19.05.2022 aufgehoben wird?", lautete dabei die etwas sperrige Frage an die Bürger der Schäferlaufstadt.
Bei einer Wahlbeteiligung von 24,98 Prozent stimmten laut des vorläufigen Wahlergebnisses 44,66 Prozent der Wähler im Sinne der Bürgerinitiative ab, während 55,34 Prozent für den Bau des Kindergartens auf dem Bolzplatzgelände votierten. Wie schon bei der Bundestagswahl war die Zahl der Briefwähler recht hoch, denn immerhin 804 Wildberger nutzten diese Art der Abstimmung.
Bemerkenswerte Einzelergebnisse
Beim Bürgerentscheid gab es zudem einige bemerkenswerte Einzelergebnisse: Auch im betroffenen Stadtteil Effringen war das Votum nicht so eindeutig, wie es vor allem von Seiten der Bürgerinitiative erhofft wurde. Bei einer Wahlbeteiligung von immerhin 37,9 Prozent folgten 49,77 Prozent dem Bürgerbegehren – aber die knappe Mehrheit mit 50,23 Prozent stimmte dagegen. Am meisten Unterstützung für die Bürgerinitiative wurde in Schönbronn und auf dem Wächtersberg registriert. Während 59,06 Prozent der Schönbronner Wähler bei einer Wahlbeteiligung von 25,4 Prozent beim "Ja" ihr Kreuz setzten, waren es auf dem Wächtersberg auch noch knapp über 50 Prozent.
Im Stadtteil Gültlingen mit seinen 1628 Wahlberechtigten konnte der Bürgerentscheid die wenigsten Wähler mobilisieren. Hier betrug die Wahlbeteiligung gerade mal 5,34 Prozent, von denen 37,93 Prozent die Bürgerinitiative unterstützen.
Am wenigsten Zustimmung fand das Bürgerbegehren in Sulz: Bei einer Wahlbeteiligung von 12,39 Prozent stimmten 75,29 Prozent für den Beschluss des Gemeinderats.
Bürgermeister Bünger zeigt sich erleichtert
Bürgermeister Ulrich Bünger reagierte mit Erleichterung auf die vorläufigen Ergebnisse, wobei er betonte: "Es ist jetzt von der Bürgerschaft entschieden, dass das Bürgerbegehren nicht erfolgreich war." Immerhin rund 90 Prozent der Wahlberechtigten hätten damit nichts gegen den Beschluss des Gemeinderats einzuwenden – und so dürfe sich das Gremium in seiner "am Gemeinwohl orientierten Entscheidung" bestätigt fühlen. Bei dieser Gelegenheit dankte er den Rathausmitarbeitern und allen Helfern, die für eine reibungslose Wahl gesorgt hatten.
Für CDU-Gemeinderat Gerhard Ostertag zeigte die Entscheidung, "dass unsere Standortentscheidung im Gemeinderat nicht falsch war". Er hofft, dass sich die Wogen vor allem in Effringen wieder glätten und das Ergebnis von allen akzeptiert wird.
Enttäuschung bei Bürgerinitiative
Die Vertreter der Bürgerinitiative machten aus ihrer Enttäuschung keinen Hehl – und als einer ihrer Sprecher machte Frank Dengler deutlich, dass "wir in Effringen mit einem anderen Ergebnis gerechnet hatten". Dabei dankte er allen Bürgern, die gestern an die Wahlurne gegangen waren – und in der Stellungnahme der Bürgerinitiative wird betont: "Wir akzeptieren das Wahlergebnis und somit den Willen der Bürgerschaft". Gleichzeitig wird nun die Stadt Wildberg in der Pflicht gesehen, die bestmögliche Lösung zu finden sowie das Versprechen eines funktionierenden Verkehrskonzeptes einzulösen – sowie ebenso einen attraktiven und standortnahen Ersatzbolzplatz zu schaffen.