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Ebhausen "Wie in der Glaskugel lesen"

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Zum ersten Mal seit zweieinhalb Monaten traf sich der Ebhauser Gemeinderat zu einer Präsenzsitzung – mit dem gebührenden Abstand.Foto: Priestersbach Foto: Schwarzwälder Bote

In Corona-Zeiten werden manche alte Zöpfe abgeschnitten: Hatte der Ebhauser Gemeinderat in der Vergangenheit bei den Haushaltsberatungen stets Seite für Seite des Planwerks durchgeackert, wurde der erste Doppik-Etat nach gut 20-minütiger Beratung einstimmig beschlossen.

Ebhausen. Dabei war die Sitzordnung jetzt unter Corona-Bedingungen so geändert, dass den geltenden Abstandsregeln Rechnung getragen wurde und für jeden Rat und die Zuhörer lagen zudem Schutzmasken parat.

"Das ist mehr ein Zielplan", erklärte Bürgermeister Volker Schuler in der ersten Präsenzsitzung des Gemeinderats seit Mitte Februar. Auf den Etat eingehend, machte der Rathauschef deutlich, dass man in diesem Jahr mit rückläufigen Einnahmen rechnen müsse. "Ich habe keine Ahnung, wie sich die Krise finanziell auswirken wird", sagte Volker Schuler und hofft natürlich auf Konjunkturprogramme des Bundes oder Ähnliches, wenn die Pandemie mal abgeklungen ist. Trotz allem sei es erklärtes Ziel, so viele Maßnahmen wie möglich umzusetzen – "um einer drohenden Konjunktur-Delle entgegenzuwirken", so Schuler. Klar sei aber auch, dass sich das eine oder andere Projekt ins kommende Jahr ziehen werde.

Prioritäten sieht er vor allem bei den Themen Schulerweiterung und Umbau in Ebhausen sowie Schulsanierung Rotfelden, Bau- und Sanierungsgebiete sowie dem Breitbandausbau. Natürlich war der Haushaltsentwurf 2020 noch unter völlig anderen Vorzeichen aufgestellt worden, und eigentlich war die Beschlussfassung über den ersten Etat nach dem neuen Haushaltsrecht bereits im März vorgesehen.

Kreditaufnahme von 1,2 Millionen Euro geplant

Und so umfasst das Planwerk im Ergebnishaushalt beim Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen ein Volumen von 10,98 Millionen Euro. Auf der Einnahmenseite sind bei den Steuern und Zuweisungen 8,48 Millionen Euro eingestellt und die Investitionstätigkeit wird mit 7,95 Millionen Euro beziffert. Gleichzeitig ist eine Kreditaufnahme von 1,2 Millionen Euro geplant. Größte Brocken bei den vorgesehenen Investitionen sind die Erweiterung und Umbau der Lindenrain-Schule (2,65 Millionen Euro), die Sanierung der Grundschule Rotfelden (1,0 Millionen Euro), Grunderwerb für Bau- und Gewerbegebiete (1,37 Millionen Euro), Erschließung Baugebiete (765 000 Euro), Sanierung und Umbau Rathaus (300 000 Euro), Sanierung Auenbrücke (237 000 Euro) sowie Kinderspielplatz Wöllhausen (135 000 Euro).

Dass hinter diesen Zahlen angesichts der Corona-Krise und ihren derzeit noch unabsehbaren Folgen viele Fragezeichen stehen, war allerdings allen Räten bewusst. "Wir wissen alle nicht, wie sich das Haushaltsjahr entwickelt, das ist wie Glaskugel-Lesen", erklärte beispielsweise Sigrid Schenitzki als stellvertretende Ortsvorsteherin aus Ebershardt. Für BWG-Rat Immanuel Deuble steht der diesjährige Etat "unter nie dagewesenen Voraussetzungen". Vor diesem Hintergrund müsse man ständig prüfen, "wo wir stehen und was machbar ist". Ähnlich argumentierte Bernd Krebs (BWG), als er feststellt: "Wir müssen Baumaßnahme für Baumaßnahme entscheiden – und auf Sicht fahren". Fatal wäre es in seinen Augen, wenn die Verschuldung weiter steigt und die Einnahmen wie beispielsweise die Gewerbesteuer wegbrechen. Mit etwas Galgenhumor wies Bürgermeister Schuler darauf hin, dass man in diesem Fall ausnahmsweise froh sein könne, dass die Gewerbesteuereinnahmen in Ebhausen traditionell überschaubar seien – weil dann "auch nicht so viel wegbrechen kann". Unterm Strich rechnet er in diesem Jahr mit Mindereinnahmen von rund 1,5 Millionen Euro im gesamten Haushalt.

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