In mehreren Ländern geht die Polizei gegen den Verlag „Der Schelm“ vor wegen antisemitischer Schriften. Durchsuchungen soll es auch in Pforzheim und Neuenbürg gegeben haben.
Rechte Propaganda und Verdacht auf Volksverhetzung – in mehreren deutschen Bundesländern sowie in Polen und Spanien hat es Razzien gegen den rechtsextremen Verlag „Der Schelm“ gegeben.
Auch in der Region war die Polizei offenbar aktiv: Medienberichten zufolge soll es auch in Pforzheim und Neuenbürg zu Durchsuchungen gekommen sein.
Die Polizei bestätigt auf Anfrage lediglich, dass es Durchsuchungen im Bereich des Pforzheimer Präsidiums gab. Neuenbürg scheint Informationen unserer Redaktion zufolge betroffen zu sein.
Anklagebehörde bestätigt Durchsuchungen im Enzkreis
Zuständig für den Fall sind das Landeskriminalamt Baden-Württemberg und die Staatsanwaltschaft Karlsruhe. Eine Sprecherin der Anklagebehörde bestätigte Durchsuchungen im Enzkreis.
Der Verlag „Der Schelm“ soll unter anderem Publikationen mit antisemitischen und volksverhetzenden Inhalten vertreiben. Darunter seien Schriften, in denen der Holocaust geleugnet wird, berichteten die Staatsanwaltschaft Karlsruhe und das Landeskriminalamt (LKA). Zuvor hatte der RBB über den Einsatz berichtet.
Gegen acht Beschuldigte wird der Mitteilung zufolge ermittelt, insbesondere wegen des Verdachts der – gemeinschaftlich begangenen – Volksverhetzung in mindestens 488 Fällen. Im Fokus der Behörden stehe dabei ein 61-Jähriger, der derzeit in Russland vermutet wird. Festgenommen wurde niemand, wie eine LKA-Sprecherin sagte. Der Verlag lehnte auf Anfrage eine Stellungnahme ab.
Einsätze nicht nur in Baden-Württemberg
Polizeieinsätze gab es den Angaben zufolge in Baden-Württemberg, Brandenburg, Sachsen, Bayern und Nordrhein-Westfalen. Laut Mitteilung wurden insgesamt zehn Wohnungen und Geschäftsräume durchsucht sowie vier weitere Räumlichkeiten in Spanien und Polen. Dabei seien NS-Devotionalien, Propagandamaterialien, Druckerzeugnisse, elektronische Datenträger und andere Beweismittel sichergestellt worden.
Nach Informationen des RBB fanden die Durchsuchungen in Deutschland in Leipzig, Pforzheim, Neuenbürg, Bottrop, Schönwald und Wertheim statt. Von den Behörden gab es dafür zunächst keine Bestätigung.
Laut RBB sind unter den Beschuldigten zwei Druckereibesitzer, ein Grafiker sowie ein IT-Spezialist und der Besitzer eines Business-Centers. In Polen ließen die Ermittler dem Bericht zufolge per Amtshilfe eine Druckerei und in Spanien eine Lagerhalle sowie Privat- und Firmenräume durchsuchen.
Antisemitische Bücher und Schriften
Es gehe um einen Verlag mit Onlineversand, der seit mindestens zehn Jahren rund 100 Nachdrucke von antisemitischen Büchern und Schriften aus der Zeit des Nationalsozialismus verbreitet sowie rassistische und den Holocaust leugnende Veröffentlichungen, deren Vertrieb in Deutschland verboten ist.