Laptop statt Rathaus: Wegen hoher Inzidenz tagt der Gemeinderat per Video. Foto: © ronstik - stock.adobe.com Foto: Schwarzwälder Bote

Gemeinderat: Erstmals Video-Sitzung in Dunningen

Erstmals tagt der Dunninger Gemeinderat per Video-Konferenz. Nicht umsonst richtet die Gemeindeordnung hohe Hürden auf. Die persönliche Anwesenheit soll aber der Normalfall bleiben.

Dunningen. Neue Wege geht der Dunninger Gemeinderat in seiner nächsten Sitzung am kommenden Montag. Erstmals "treffen" sich die Gemeinderäte per Video-Konferenz.

Allerdings setzt die Gemeindeordnung für eine solche Sitzung hohe Hürden, erläutert Dunningens Hauptamtsleiter Frank Fahrner gegenüber unserer Zeitung.

Grundsätzlich müssten Räte persönlich anwesend sein, um abstimmen zu können. Allerdings bestünden zwei Ausnahmen. Erstens müssten sie nicht anwesend sein, wenn über "Gegenstände einfacher Art", wie Vergaben von Bauarbeiten, beraten wird, und zweitens wenn die Sitzung aus schwerwiegenden Gründen nicht ordnungsgemäß durchgeführt werden könne. Solche Gründe könnten Naturkatastrophen oder auch Seuchen sein, erklärt Fahrner weiter.

Und hier kommt Corona ins Spiel. Damit greife der bereits angesprochene Infektionsschutz..

Ob eine Video-Sitzung wirklich notwendig ist, entscheide der Bürgermeister, beschreibt der Hauptamtsleiter die Rolle des Schultes bei diesem Verfahren. Zudem leite er die Sitzung und rufe zur Abstimmung auf.

Bei einer solchen Sitzung sitzen die Gemeinderäte eben nicht im Ratssaal, sondern "wo auch immer", wie es Fahrner ausdrückt.

Dennoch wird der Ratsaal gebraucht, denn selbst bei einer Video-Sitzung muss die Öffentlichkeit gewahrt sein. Diese Öffentlichkeit wird durch die "zeitgleiche Übertragung der Beratungen durch Bild und Ton in einen der Öffentlichkeit zugänglichen Raum" sichergestellt, heißt es in der Gemeindeordnung – im Fall Dunningen der Große Ratsaal im Rathaus.

Allerdings wird es aus technischen Gründen am Montag keine Bürgerfragestunde geben. Seines Wissens nach sind einige Gemeinden dazu übergegangen, dass dort die Bürgerfragen schriftlich einzureichen sind. Die Fragen werden dann in der Video-Sitzung behandelt. Fahrner macht jedoch auch eindeutig klar, dass solche Sitzungen die Ausnahme bleiben werden. "Wir streben natürlich die Rückkehr zur Präsenzsitzung an", betont Fahrner. Das Video-Verfahren sei nur für den äußersten Notfall gedacht. Die Präsenz-Sitzung sei und bleibe der Normalfall.

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