Corona: Die Gemeinde Dunningen scheint Krise glimpflich zu überstehen / Manches läuft nicht reibungslos
Die Krise im Großen und Ganzen gut gemeistert, doch bei der Kommunikation ist noch viel zu oft Sand im Getriebe. So könnte man den Rückblick von Dunningens Bürgermeister Peter Schumacher in der ersten Präsenzsitzung des Gemeinderates seit Wochen zusammenfassen.
Dunningen. Dabei sparte der Schultes am Montagabend nicht mit Kritik an den Ministerien und Landesbehörden, denen bei der Formulierung von Rechtsverordnungen so mancher handwerkliche Fehler unterlaufen sei.
Die Corona-Krise habe Bevölkerung und Behörden einiges abverlangt, so Schumacher. So seien die Länder gezwungen gewesen, in kürzester Zeit Rechtsverordnungen auf den Weg zu bringen. Oft seien diese mit heißer Nadel gestrickt gewesen, da den Ministerien nur Tage oder sogar Stunden für die Formulierung geblieben seien. Dies habe die Kommunen, auch die Gemeinde Dunningen, vor große Herausforderungen gestellt. Bürgeranfragen hätten dann auch wegen unzureichender Informationen mitunter nur unzureichend beantwortet werden. Schumacher weiter: "Das war und ist für alle äußerst unbefriedigend."
So habe das Land den Anspruch auf Notbetreuung in den Kindergärten genau definiert, die Entscheidung und die Umsetzung des eingeschränkten Regelbetriebs gänzlich den Trägern – also den Kommunen – überlassen. Selbst die Entscheidung des Landes, nichts zu entscheiden, habe viel zu lange gedauert. Er, Schumacher, hoffe, dass sich solche Kommunikationsfehler bis Ende Juni, wenn die Aufnahme des Regelbetriebs angedacht sei, nicht wiederholten.
Schumacher ging am Montag auch auf die Elternbeiträge ein, ein wichtiges Thema in Dunningen. Die Gemeinde habe den Einzug der Beiträge bisher ausgesetzt. Wenn klar sei, welchen Teil der nun fehlenden Einnahmen durch das Land ersetzt werde, und der Regelbetrieb wieder aufgenommen sei, sei es Zeit, ein Fazit zu ziehen, um zu entscheiden, welche Gebühren nacherhoben werden. Darüber werde der Gemeinderat in seiner kommenden Sitzung beraten.
Gute Ausgangslage
Auch bei der Notbetreuung und dem eingeschränkten Regelbetrieb fielen Gebühren an, stellte Schumacher klar. Es müsste aber auch beachtet werden, dass die Betreuung nicht im gewohnten Umfang habe stattfinden können.
Aus seiner Sicht habe die Gesellschaft, und damit auch die Gemeinde Dunningen, die Krise bisher sehr gut gemeistert. Dass jetzt Kritik an den getroffenen Maßnahmen laut werde, stimme ihn nachdenklich. Schließlich seien die Bilder aus Italien oder Spanien noch in den Köpfen.
Dann lenkte Schumacher den Blick der Gemeinderäte auf die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise.
Die Gemeinde Dunningen befinde sich in einer guten Ausgangslage. Die überplanmäßigen Einnahmen bei der Gewerbesteuer kompensierten in weiten Teilen die Mindereinnahmen besonders bei der Einkommenssteuer, der wichtigsten Steuer für Dunningens Haushalt. Hätte die Gemeinde dieses Polster nicht, zeigte sich Schumacher überzeugt, sähe die finanzielle Lage weit weniger rosig aus.
Allerdings könne er momentan nur von einer Momentaufnahme sprechen. Ein einigermaßen solides Fazit ließe sich erst im Herbst ziehen.
Bis dahin gelte weiterhin eine eiserne Ausgabendisziplin, die sich die Gemeinde bereits vor mehreren Wochen selbst verordnet habe. Allerdings stünden im Haushalt ohnehin nur Maßnahmen, die absolut notwendig seien. Deshalb erübrige sich hier die Diskussion von selbst.
Schumacher verwies am Montag bereits auf die Haushaltsberatungen. Dabei müsse sich der Gemeinderat intensiv Gedanken machen, welche Großprojekte in absehbarer Zeit weiter verfolgt werden sollen, und welche geschoben werden müssen.
Zudem sei die Wirkung des bereits beschlossenen Konjunkturprogramms noch nicht abzusehen. Zu gegebener Zeit müsse auch untersucht werden, welche der Maßnahmen förderfähig sind.
Damit übergab Schumacher das Wort an Kämmerer Raphael Eith, der näher auf die wirtschaftlichen Daten einging (wir berichten noch).