Haushalt: Günstige Startbedingungen trotz Pandemie / Dennoch eine halbe Million Euro im Minus
Vorsichtig, aber auch durchaus ambitioniert präsentiert sich der Entwurf des Haushalts 2021 der Gemeinde Dunningen. Das machte Bürgermeister Peter Schumacher in der gemeinsamen Sitzung von Ortschafts- und Gemeinderat am Montag deutlich. Doch es ist auch noch nicht aller Tage Abend.
Dunningen. Deshalb gelobte Schumacher auch, die weitere Entwicklung im Rahmen des Haushaltsvollzugs im kommenden Jahr im Auge zu behalten. So der Tenor der traditionellen Haushaltsrede des Bürgermeisters.
Die Haushaltsplanung von Kämmerer Raphael Eith musste Unwägbarkeiten, so gut es geht, einkalkulieren. Denn im Hintergrund lauert immer noch das Virus. Die Gremien tagten deshalb in der Eschachtalhalle in Lackendorf, um den nötigen Hygiene-Abstand zu wahren. Die Masken waren am Montagabend stets präsent. Und wie groß die Pandemie-Folgen in wirtschaftlicher Sicht für die Gemeinde noch werden, das gehört eben zu diesen Unwägbarkeiten.
Zur positiven Einstimmung konnte der Bürgermeister verkünden, dass der Haushalt 2019 mit einem satten Plus in Höhe von einer Million Euro abschließen wird, und auch für das laufende Jahr sieht es gut aus. Das für 2021 geplante Defizit könne damit ausgeglichen werden.
Dunningen stelle seinen Bürgern eine "grundsolide Infrastruktur" zur Verfügung, so der Bürgermeister weiter, Aber mit jeder Investition steige der Berg der Abschreibungen, die erwirtschaftet werden müssten, und die für Investitionen nicht mehr zur Verfügung stünden. Bereits im Vorfeld habe die Verwaltung den geplanten Haushalt nach Einsparmöglichkeiten abgeklopft, Ansätze gestrichen und bei den laufenden Kosten den Rotstift angesetzt. Nach seiner Überzeugung gebe es im Ergebnishaushalt keine Möglichkeiten mehr, noch mehr einzusparen.
Ein Ecksteien der Gemeindefinanzierung ist und bleibt die Gewerbesteuer, die Kämmerer Eith sogar etwas vorsichtig mit vier Millionen Euro angesetzt hat. Glücklicherweise sei die Gemeinde von einem Corona-bedingten Einbruch verschont geblieben. Gespräche mit den Unternehmen hätten ergeben, so Schumacher, dass diese auch für die Folgejahre optimistisch blieben.
Im Finanzhaushalt seien neben den dringend erforderlichen Anbaus eines Toilettentrakts an die Halle in Seedorf, der weiteren Erschließung des Gewerbegebietes Kirchöhren-Nord und des Baugebiets Stockäcker/Bösinger Weg sowie Planungskosten für den Neubau des Kindergartens Seedorf keine größeren Investitionen vorgesehen, fasste Schumacher die Maßnahmen im Haushalt 2021 zusammen.
Dennoch, der Gemeinderat müsse sich im kommenden Frühjahr dringend mit der Prioritätensetzung bei anstehenden Hochbaumaßnahmen befassen. Auf der Agenda stünden der Neubau eines Dorfgemeinschaftshauses, die klägliche Unterbringung des Bauhofs und die Diskussion um einen Anbau an das Feuerwehr-Gerätehaus.
Alle drei genannten Maßnahmen seien wegen "fehlender liquider Mittel" in der mittelfristigen Finanzplanung "nicht darstellbar". Auf deutsch: Die Gemeinde hat auf absehbare Zeit nicht genug Geld für alle drei Vorhaben. Denn, so Schumacher: "Hätten wir all diese Maßnahmen aufgenommen, wäre die Verschuldung der Gemeinde ins Unermessliche gestiegen." Stattdessen habe man einen Planansatz unter dem Stichwort "Dorfentwicklung" eingestellt. Damit könnten die anstehenden Beratungen im Gemeinderat durch Planungsaufträge und Machbarkeitsstudien erleichtert werden.
Diese Diskussionen jetzt bei den Haushaltsplanberatungen zu führen, hält Schumacher für "nicht zielführend".
Dabei beteuerte der Schultes, die Verschiebung dieser Diskussion vom Frühjahr 2020 auf das nächste Jahr sei einzig und allein Corona geschuldet. Die erforderlichen Sitzungen und Begehungen seien aufgrund des Lockdowns im Frühjahr schlicht nicht möglich gewesen.
Damit übergab Schumacher das Wort an Raphael Eith. Der Kämmerer erläuterte die Planzahlen des Haushalts 2021.
