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Dunningen Frank Maier wird grundsätzlich

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Ein bedarfgerechtes Angebot hat seinen Preis. Die Kindergartengebühren steigen. Foto: © Photographee.eu – stock.adobe.com Foto: Schwarzwälder Bote

Dunningen. Den Einstieg in den gebührenfreien Kindergarten forderte Frank Maier von der SPD in seiner letzten Sitzung als Gemeinderat am Montag. Sein Antrag, im letzten Kindergartenjahr vor dem Schuleintritt keine Gebühren zu erheben, wurde allerdings mit großer Mehrheit abgeschmettert.

Eigentlich ging es im Gemeinderat um die zu beschließende Erhöhung der Elternbeiträge um drei Prozent, wie es die kommunalen Spitzenverbände und die Kirchengemeinden vorschlagen. Ziel ist es, sich mit den Elternbeiträgen wieder einem Kostendeckungsgrad von 20 Prozent anzunähern. Er hatte zuletzt nur noch knapp unter 16 Prozent gelegen.

Das stieß bei einigen Gemeinderäten, zumal in der SPD, auf Widerspruch. Frank Maier erinnerte an die Initiative des Landes, Kindergärten, wie auch die Schulen, beitragsfrei zu machen. Hier könne die Gemeinde initiativ werden, denn: "Wir hinken immer hinterher." Elsbeth Mauch wusste, dass sich viele Familien die Beiträge eigentlich nicht leisten können. Auch in diesem Wissen schlug Frank Maier vor, im letzten Kindergartenjahr keine Elternbeiträge zu erheben. Markus Holl bezeichnete eine solche Vorgehensweise als "Solidarbeitrag der Gemeinde" für die Eltern. Frank Maier verdeutlichte, warum er Beitragfreiheit forderte. Er befand einen Elternbeitrag für ein Kind unter drei Jahren in der Ganztagsbetreuung in Höhe von beinahe 600 Euro als viel zu hoch. Da müsse etwas geschehen.

Bürgermeister Peter Schumacher lehnte sein Anliegen rundweg ab. Er sei der letzte, der sich einer Landesinitiative auf diesem Gebiet in den Weg stelle, aber die Kosten dürften nicht an den Kommunen hängenbleiben, so der Bürgermeister. Er könne auch nicht verstehen, dass Maier kurz vor der Kindergartenbedarfplanung sein Anliegen vortrage und ohne eine einzige Zahl, was dies für die Gemeinde finanziell bedeute.

Die Gemeinde biete den Eltern "alles, was sie wollen". Neben dem Regelkindergarten gebe es die Verlängerten Öffnungszeiten und Ganztagsbetreuung. "Da sind wir sehr flexibel", so Schumacher. Unausgesprochen blieb, dass dies alles seinen Preis hat. Inge Erath oder Klaus Vogt sprachen beispielsweise für die große Mehrheit ihrer Ratskollegen, die die Erhöhung für moderat halten und am existierenden System festhalten wollen.

Der Gemeinderat lehnte den Antrag Maiers dann fast wie erwartet deutlich ab. Maiers SPD-Kollegen mit drei Sitzen unterstützte seine Initiative. Es gab eine Enthaltung. Die restlichen anwesenden Räte, 13 an der Zahl, stimmten dagegen. 14 stimmten anschließend für die Erhöhung der Elternbeiträge um drei Prozent. Die Regelung soll ein Jahr gelten.

Ihre Redaktion vor Ort Rottweil

Armin Schulz

Fax: 0741 5318-50

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Bitte beachten Sie: Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach sieben Tagen geschlossen.

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