Die Drohnenabwehr beschäftigt die Innenministerkonferenz in der kommenden Woche. Innenminister Thomas Strobl (CDU) hat schon Pläne für Baden-Württemberg.
Innenminister Thomas Strobl (CDU) hat vor der Innenministerkonferenz kommende Woche eine stärkere Vernetzung von Bund, Ländern und Bundeswehr bei der Drohnenabwehr gefordert. Bund und Länder müssten ihre Fähigkeiten und Kompetenzen zur Drohnenabwehr ausbauen, sagte Strobl am Mittwoch. Er würde sich auch wünschen die Kompetenzen der Bundeswehr mit denen der Länder zu verknüpfen.
Gesetzliche Grundlagen auf dem Weg
Der Bund hatte erst jüngst die gesetzliche Grundlage bei der Drohnenabwehr für die Bundespolizei neu gefasst. Demnächst soll geregelt werden, wie die Bundeswehr im Inland unterstützen kann. Die Landespolizei in Baden-Württemberg verfügt bereits über eine Gesetzesgrundlage zur Drohenabwehr.
Strobl will den Bereich im Land aber noch weiter ausbauen. Für das 2022 eingerichtete Drohnenabwehrzentrum der Landespolizei, das bei der Hubschrauberstaffel in Stuttgart angesiedelt ist, sind Strobl zufolge vier Millionen Euro zusätzlich im Nachtragshaushalt vorgesehen. In den vergangenen beiden Jahren war der Bereich laut Innenministerium mit 1,6 bis 1,7 Millionen Euro ausgestattet gewesen.
Strobl will überdies zu Jahresbeginn Firmen und Forschung bei einem Innovationsgipfel zusammenbringen. Er habe die Vision, eine Drohne aus deutscher Produktion für die Polizei zu entwickeln, sagte Strobl. Diese sollten auch die Bundespolizei und andere Landespolizeien nutzen können.
Während Strobl das Land bei dem Thema weit vorn sieht, rührt sich aus der Opposition leise Kritik. Es dringend erforderlich jetzt die Kräfte zu bündeln, sagte die innenpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Landtag, Julia Goll.
Heer plant Einheiten für Kamikaze-Drohnen
Auf militärischer Seite will das Deutsche Heer in den nächsten Jahren sechs Einheiten für den Einsatz von neu eingeführten Kamikazedrohnen aufstellen. Das kündigte der Inspekteur des Heeres, Generalleutnant Christian Freuding diese Woche an.