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Dotternhausen Rückblick auf das Jahr seit der Gründung

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Die Vereinsspitze (von links): Siegfried Rall, Wolfgang Faigle, Brigitte Jetter-Faiss, Bernd Effinger, Norbert Majer und Renate Ritter. Foto: Dillmann Foto: Schwarzwälder Bote

Dotternhausen. Der Verein für Natur- und Umweltschutz Zollernalb (NUZ) hat am Freitagabend in seiner ersten Hauptversammlung auf sein Gründungsjahr zurückgeschaut: Am 5. Februar 2018 stimmten 14 Bürger über Satzungs, Vorstand, Namen und Sitz ab. Inzwischen hat der Verein 118 Mitglieder.

Zentrale Themen sind der Schutz von Natur und Umwelt, insbesondere des Plettenbergs, der Einfluss von Bürgern durch Initiativen und Begehren sowie Informationen.

"Plettenberg, Artenschutz, Klimaschutz, Stickstoffoxide und Dieselverbote, Dieselskandal und Luftreinhaltung sind in aller Munde", bemerkte Vorsitzender Norbert Majer. "Und trotzdem ist beim Bürger oft wenig inhaltliches und tatsächliches Wissen vorhanden." NUZ wolle dem mit Fakten und sachlicher Aufklärung entgegenwirken.

Als bisher größte Erfolge zählt der Verein, dass die Süderweiterung auf dem Plettenberg von 20 auf 8,6 Hektar reduziert wurde sowie die Unterstützung durch den Landesnaturschutzverband, den Restberg einschließlich der Ränder Richtung Schafberg und Hausen am Tann unter Naturschutz zu stellen. Man wolle sich vor allem auf den Erhalt des Plettenbergs, die Ausweitung des Naturschutzgebiets "Plettenkeller" um 80 Hektar und sowie den Einbau einer SCR- und Entschwefelungsanlage und Aktivkohlefiltern bei Holcim konzentrieren, so Majer.

Die Kassenchefin Renate Ritter berichtete, dass die höchsten Kosten für den Verein durch Klagen und die Informationsverbreitung entstehen.

Norbert Majer wurde für weitere zwei Jahre zum Vorsitzenden gewählt. Hubert Eppler wurde mit einer Gegenstimme Beisitzer.

Wolfgang Faigle informierte die Versammlung über das Thema "Die Genehmigung nach dem Immissionsschutzgesetz". Der Zweck des Bundesgesetzes, so der Chemie-Professor aus Winterlingen, sei es, Lebewesen sowie ihre Umwelt vor schädlichen Einwirkungen zu schützen und dem Entstehen schädlicher Umwelteinwirkungen vorzubeugen.

Drei Grundsätze durchzögen das gesamte Umweltrecht: das Kooperations-, das Verursacher- und das Vorsorgeprinzip. Eine der Schwierigkeiten in Sachen Naturschutzgebiete sieht Faigle darin, dass "mehrere Köche im selben Brei" rührten: Das Umweltrecht werde von der Europäischen Union, der Bundesrepublik Deutschland, den Bundesländern und den Kommunen gesetzt.

Eine weitere Schwierigkeit ergebe sich daraus, dass ein Schaden "drittschützend" sei, das Vorsorgeprinzip nicht: Erleide ein Bürger durch Maßnahmen in der Umwelt einen Schaden, habe er das Recht zu klagen und Entschädigung einzufordern. In Sachen Vorsorge haben Dritte, die nicht unmittelbar eine Maßnahme einfordern oder über sie bestimmen, jedoch kein Mitspracherecht, auch wenn sich drohender Schaden erahnen lasse. Das bedeute, dass gegen Schäden an den Lebewesen und an ihrer Umwelt in der Regel erst durch die Öffentlichkeit vorgegangen werden könne, wenn sie bereits eingetreten sind.

Ein großes Schlupfloch für Unternehmen sieht Faigle in der "TA Luft", einer Vorschrift zur Luftreinhaltung: Zwar seigesetzlich geregelt, dass genehmigungsbedürftige Anlagen dem Stand der Technik entsprechen sollen. Doch die aktuelle Fassung der TA Luft stammt aus dem Jahr 2002. Forderungen des NUZ, beispielsweise nach dem Umrüsten von Holcim auf eine SCR- und Entschwefelungsanlage sowie Aktivkohlefilter, hätten wenig Aussicht, solange entsprechende Gesetze und Regelungen nicht angepasst seien.

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