Warum sehe ich diesen Hinweis?

Sie sehen diesen Hinweis, weil Sie einen Adblocker eingeschaltet haben oder im privaten Modus surfen. Deaktivieren Sie diesen bitte für schwarzwaelder-bote.de, um unsere Artikel ohne diesen Hinweis lesen zu können.

Mehr zum Thema Adblocker / Privater Modus und wie Sie diesen deaktivieren, finden Sie, indem Sie auf deaktivieren klicken.

Deaktivieren

Dotternhausen Majer: "Mit Holcim jetzt neu verhandeln"

Von
Weiter Stein des Anstoßes: der Steinbruch auf dem Plettenberg. Foto: Archiv Foto: Schwarzwälder Bote

Dotternhausen (bv). Der Vorsitzende des Vereins NUZ, Norbert Majer, hat einmal mehr im Vorfeld einer Gemeinderatssitzung an die Räte geschrieben. Wie berichtet, muss sich das Gremium an diesem Mittwoch erneut mit dem "Zwölften Zusatzvertrag zum Plettenberg-Steinbruch" befassen, weil er vom Kommunalamt nicht freigegeben wird.

Majer betont: "Es geht dabei um Millionenbeträge für die Gemeinde wegen der Bereitstellung/Verpachtung von sogenannten Ausgleichsflächen und den Abbau des Plettenbergs." Er, Majer, habe schon vor der Entscheidung über diesen Vertrag Mitte Mai auf die Rechtswidrigkeit und Problematik hingewiesen, da Gemeindegrundstücke mit rund 100 Hektar nicht zu ihrem vollen Wert als Ausgleichsflächen zur Verfügung gestellt werden sollen.

Gegenüber der Behörde habe man auch den Einspruch gegen den "geschwärzten" elften Vertrag, für den eine Rechtsprüfung noch ausstehe, erneut begründet. Entschieden seien die Einsprüche gegen die Verträge noch nicht, da das Landratsamt zunächst eine weitere Entscheidung des neuen Gemeinderats abwarten wolle.

Majer betont erneut, dass die Gemeinde Eigentum unter seinem Wert verpachte und die Entscheidungshoheit aus den Händen gebe.

So gehe es darum, mit Holcim erneut zu verhandeln, um erhebliche finanzielle Nachteile und rechtlich unzulässige Bindungen der Gemeinde zu verhindern.

Artikel bewerten
5
loading

Flirts & Singles

 
 

Angebot der Woche

Top 5

0

Kommentare

Artikel kommentieren

Bitte beachten Sie: Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach sieben Tagen geschlossen.

Bitte beachten Sie: Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach sieben Tagen geschlossen.