Gegner kippen in Dotternhausen Gemeinderatsbeschluss zum Plettenberg-Abbau. Mit Kommentar
Dotternhausen - Sprachlosigkeit auf der einen Seite, Beifall auf der anderen: Eine deutliche Mehrheit sprach sich am Sonntag gegen die Festlegung von Maximalgrenzen für den Kalksteinabbau auf dem Pettenberg aus, die der Gemeinderat Dotternhausen beschlossen hatte und mit denen er in die Verhandlungen mit der Firma Holcim gehen wollte.
Das bedeutet nun, dass sich der Gemeinderat erneut mit den Maximalgrenzen befassen muss. Wann dies der Fall sein wird, darüber wollte Bürgermeisterin Monique Adrian keine Angaben machen. Sie zeigte sich erfreut über die hohe Wahlbeteiligung, doch auch "etwas enttäuscht" über den Ausgang des ersten Bürgerentscheids in der Geschichte der Gemeinde. Mit einem Ja hätte der Gemeinderat gestärkt in die Verhandlungen mit Holcim gehen können. Nun würden sie und der Gemeinderat erst einmal zusammensetzen und das Ergebnis analysieren, um dann die Diskussion um die Maximalgrenzen erneut zu beginnen.
Der stellvertretenden Bürgermeisterin Ilse Ringwald fiel nach eigenem Bekunden eine Stellungnahme nicht leicht. "Wir hätten gerne das Mandat der Bürger bekommen", stellte sie klar. Das klare Nein sollten die Gemeinderäte nicht persönlich nehmen und ein Votum gegen ihre Arbeit. "Schauen wir mal wie es weitergeht", blickte sie unschlüssig voraus, wobei sie hofft, dass sich die erneute Entscheidungsfindung nicht zu lange verzögert.
Von einem "tollen Ergebnis pro Plettenberg und die Natur" sprach Norbert Majer, Sprecher der Initiative "Bürger für einen verträglichen Kalksteinabbau". Deren Verhandlungsposition werde gestärkt. Der Gemeinderat hat einen klaren Auftrag erhalten, er müsse neue Grenzen bestimmen, "eventuell mit uns zusammen". Der Bürgerentscheid sei auch ein eindeutiger Fingerzeig gegenüber Holcim.
In einer Stellungnahme hält der Werksleiter des Unternehmens, Dieter Schillo fest: "Wir bedauern, dass die Mehrheit der Wähler von den Vorteilen einer Zustimmung nicht überzeugt werden konnte." Nichtsdestotrotz glaube Holcim weiterhin fest an den positiven Nutzen, den der langfristige Betrieb des Zementwerks und des Kalksteinbruchs für Dotternhausen und die Region bietet.
Schillo hält zudem fest: "Holcim möchte auch in Zukunft ein starker Wirtschaftspartner und ein fester Bestandteil von Dotternhausen bleiben. Dazu wird Holcim in den kommenden Tagen und Wochen im offenen Dialog mit den Entscheidungsträgern der Gemeinde über die nächsten Schritte zu beraten."
Zahlen und Fakten
Wahlberechtigte: 1475
Abgegebene Stimmen: 1076
Ungültige Stimmen: 6
Ja-Stimmen: 454, das entspricht 42,2 Prozent
Nein-Stimmen: 616, das entspricht 57,25 Prozent
Das erforderliche Quorum für die Gültigkeit des Bürgerentscheid liegt bei 20 Prozent der Wahlberechtigten; dieses ist überschritten, da die Nein-Stimmen 41,8 Prozent der Wahlberechtigten entsprechen.
Kommentar: Bürgerwille
Von Gert Ungureanu
In Dotternhausen werden die Karten neu gemischt. Besser gesagt: Der Streit um den Dotternhausener Hausberg geht in eine neue Runde. 57,2 Prozent der Bürger sind gegen die vom Gemeinderat vorgeschlagenen Maximalgrenzen für das Kalkstein-Abbaugebiet auf dem Plettenberg. Das heißt: Die Grenzen werden neu verhandelt – von Holcim und vom Gemeinderat, wobei Bürgerinitiative Pro Plettenberg und die »Bürger für einen verträglichen Kalksteinabbau« mit eingebunden werden müssen. Sonst kehrt kein Frieden im Dorf ein. Jetzt muss ein Einvernehmen mit dem Zementwerk erzielt werden, mit dem auch die Bürger leben können. Und das darf auch nicht zu lange dauern, weil Holcim Planungssicherheit braucht und letztlich auch ein Rechtsanspruch auf den Kalksteinabbau besteht. Auf den Bürgerentscheid folgen noch unruhige Zeiten.