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Dotternhausen Klage wegen Holcim-Schadstoffen eingereicht

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Norbert MajerFoto: Archiv Foto: Schwarzwälder Bote

Dotternhausen. Dank vieler Spender reicht der Verein NUZ nun Klage gegen Holcim beim Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Mannheim ein.

Den vielen kleinen und auch einigen größeren Spendern liege, so der Vorsitzende Norbert Majer, der Kampf um saubere Luft am Herzen, um auch für die Allgemeinheit gesundheitliche Gefahren abzuwenden. Er verweist auf die Schweiz, wo es noch im November eine Volksabstimmung geben werde, ob Holcim für verursachte Gesundheitsschäden weltweit haften solle.

Von den Spenden kamen laut Majer rund 75 Prozent von außerhalb der immer größer werdenden "NUZ-Familie", viele sogar von außerhalb des Landkreises. Nun soll das höhere Gericht rechtlich aufklären, warum ausge-rechnet bei einem der, so Majer, "landesweit größten Luftverschmutzern und Klimakiller" noch nie eine Umwelt-verträglichkeitsprüfung durch die Aufsichtsbehörde Regierungspräsidium (RP) Tübingen verlangt wurde.

Und weiter gehe es um die Frage, ob eine, so Majer, "fünf- bis 40fache" Erhöhung von gesetzlich festgelegten Grenzwerten noch in die Ermessensentscheidung einer Behörde falle, wenn seit Jahren technisch andere Reinigungsmöglichkeiten bestehen: "Ist dies dann rechtlich nicht eine Umgehung von Gesetzen und Willkür Tür und Tor geöffnet?" Die Gesundheit weiter Bevölkerungsbereiche dürfe nicht schleichend gefährdet werden.

"Nochmals um das Doppelte" dürfe Holcim kurzfristig Schadstoffe in die Luft lassen, bis eine "unverzügliche Meldung" an die Kontrollbehörde RP notwendig werde. Die Säuberungen der Abgase um 40 bis 90 Prozent wäre nach Ansicht Majers mit längst zum Stand der Technik erklärten SCR-Filteranlagen möglich. Die vorhandene SCR- Ammoniakeindüsung in den Brennbereich sei längst veraltet und nicht mit katalysatorischen Filtern vergleichbar, die sich längst in Kohlekraftwerken und auch in allen Autos bewährt hätten.

Ob nun Holcim und das RP Tübingen rechtlich zu einer Nachrüstung verpflichtet werden können, müsse nun der VGH Mannheim überprüfen, teilt Majer mit: "Wenn dies positiv im Sinne der NUZ und der ganzen Region und Umwelt ausgehen würde, wäre dies von den Großeltern bis zu den Urenkeln eine enorme Verbesserung der Lebens-qualität." Gesunde Luft zum Atmen sei genauso wichtig wie Wasser und intakte Natur und Böden.

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