Etatberatung: Außengestaltung der Riedsteighalle verschoben / Kämmerer erläutert abweichende Kosten
Zum Einstieg in die Beratung des Haushaltsentwurfs 2020 in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats benannte Kämmerer Jochen Köhler einige prägnante finanzielle Details. Insgesamt werden demnach die Spielräume der kommenden Haushaltsjahre enger werden.
Dornstetten. 2019 sei keine Kreditaufnahme geplant gewesen, hatte Köhler bereits im Vorwort des im Dezember eingebrachten Haushaltsplanentwurfs ausgeführt. Würden alsbald aber die Mittel für Investitionen 2019 abgerufen, betrage die aktuelle Liquidität nur noch etwa 3,46 Millionen Euro, betonte er. Dieser Betrag abzüglich eines Mindestliquiditätsbetrags von rund 370 000 Euro stünde noch zur Finanzierung der im jetzigen Haushaltsplan und in der mittelfristigen Planung aufgeführten Investitionen zur Verfügung, so Köhler.
Die Kreisumlage liege über dem Vorjahreswert. Zu befürchten sei ein weiterer massiver Anstieg 2021. Der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer habe sich geringfügig verändert. Etwas höher als gedacht sei der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer.
Zudem erläuterte der Kämmerer diverse finanzielle Veränderungen gegenüber den vorliegenden Zahlen bei einigen aktuellen Haushaltsposten. So kommen im Ergebnishaushalt für Akustikverbesserungen im Schulzentrum 12 000 Euro zu den bisher veranschlagten 54 000 Euro hinzu. Für die Realschule bedinge, so Köhler, eine Nachforderung des Rektors für Geräte ein Mehr von 3200 Euro, sodass nun 23 200 Euro eingestellt werden. Beim Punkt "Soziale Einrichtungen für Wohnungslose" steigt der eingestellte Betrag von 8800 auf 12 000 Euro. Für Kosten im Bereich Bauordnung sind nun 185 000 statt bisher 180 000 Euro veranschlagt.
Auf jetzt 18 000 Euro verringert werden kann ein Ansatz von 25 000 Euro beim Posten "Förderung der Musik". Bei der neuen Bepflasterung der Zufahrt zum Vereinsheim wollten Mitglieder der Stadtkapelle das Pflaster selbst verlegen. Etwas gespart werden könne auch in der Werkrealschule. Sie hatte 15 Schülerstühle und 70 Schülertische beantragt. Vorerst könnten aber erst einmal nur 35 Tische angeschafft werden, gab Köhler den Kompromissvorschlag der Rektorin bekannt.
Was Investitionen 2020 und die mittelfristige Finanzplanung bis 2023 anbelangt, wird beim Kindergarten Goethestraße ein Großteil der Sanierungsgelder auf das Jahr 2021 verschoben. Insgesamt sind 588 500 Euro für die Gesamtmaßnahme eingestellt. Für 2020 stehen 50 000 Euro für einige Arbeiten, unter anderem im Außenbereich, bereit.
"An Stadthalle denken"
Aus der mittelfristigen Finanzplanung herausgenommen wurde die Außengestaltung an der Riedsteighalle mit 200 000 Euro. Dem entsprechenden Antrag von Christoph Mannheimer (FW/CDU) stimmte das Gremium mit fünf Gegenstimmen und einer Enthaltung zu. Mannheimer, der generell häufiger den Rotstift ansetzen wollte, weil man unter anderem an viele noch zu finanzierende Großprojekte wie die Stadthalle denken müsse, merkte an, dass so eine Maßnahme wie die Außengestaltung der Halle als Ergänzung sinnvoll sein könnte. Jetzt solle man sie aber erst einmal aus der Planung bis 2023 herausnehmen: "Wir müssen auch mal anfangen, so zu denken."
