Gemeinderat: Haushalt wäre nach Änderungen genehmigungsfähig / Zahlreiche Projekte am Laufen
"Nachsitzen" hieß es für die Verwaltung, nachdem sie dem Gremium anfangs einen defizitären Haushaltsentwurf präsentiert hatte. Kämmerin Anja Braun war mit sich selbst in Klausur gegangen, wie Bürgermeister Markus Huber es ausdrückte, und hatte den Rotstift angesetzt.
Dornhan. Mit heißer Nadel gestrickt, aber noch rechtzeitig hatte die Kämmerei den überarbeiteten Entwurf für den Haushalt 2020 fertig bekommen. Zu den Posten, die im Ergebnishaushalt bleiben, gehören etwa die Anschaffung von Atemschutzgeräten, Einsatzkleidung, Helmen und Digitalfunkmeldern für die Feuerwehr (116 900 Euro), 200 000 Euro für Umlegungen und Bebauungspläne, rund 63 000 Euro für die Sanierungsarbeiten in der Krankenhausstraße 13 und 55 000 Euro für die Flurneuordnung. Zudem rund 18 000 Euro für das Lehrschwimmbecken und 60 000 Euro für die EDV-Ausstattung an Schulen im Zuge des Digitalpaktes.
Als entbehrlich, zumindest für das kommende Jahr, schätzte Braun unter anderem die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED (50 000 Euro) und eine neue Möblierung der Klassenzimmer in der Realschule ein (50 000 Euro). Mit diesen Änderungen sei der Plan ausgeglichen, erklärte Bürgermeister Markus Huber, und es bleibe noch ein Überschuss von 76 000 Euro im Ergebnishaushalt.
Eine erste Nachfrage bezog sich auf die Summe für das Lehrschwimmbecken. Ralf Pfeifle wollte wissen, ob man da keine Fördergelder beantragen könne. Einen entsprechenden Topf gebe es nicht, meinte Huber. Zwar werde viel Wind darum gemacht, dass Kinder schwimmen lernen, "aber der ernährt keinen". Stadtrat Ruben Pallesche hakte bezüglich eines Defibrillators für 2000 Euro nach, der aus dem Plan herausgefallen war. Wenn man ihn brauche, sollte man ihn gleich einplanen, falls nicht, so könne man den Posten ganz streichen, meinte er. Einer sei bereits für Schulzentrum und Halle vorhanden, erklärte Huber. Im Finanzhaushalt habe man die "Wassermaßnahmen" nicht angerührt, wie der Bürgermeister sagte. Bei so vielen Großprojekten werde man manches teilweise über Kredite finanzieren, kündigte er an. Das sei aber auch in Ordnung. Der aktuellen Berechnung nach komme man 2020 noch ohne Kreditaufnahme aus, 2021 sei eine solche dann aber zu erwarten.
Die wichtigsten Posten bei den Investitionen sind der Neubau des Kindergartens in Marschalkenzimmern, der Abbruch der "Krone" und der Abbruch des Kindergartens mit insgesamt 430 000 Euro in 2020 sowie 2,3 Millionen für die Erschließung des Baugebiets Hungerbühl, dritter Abschnitt, 1,3 Millionen für das Bürgerhaus in Leinstetten und 850 000 Euro für die Sanierung des Rathauses.
Huber warnte davor, zu viele Projekte parallel zu beginnen, da am Ende alles auf den Schultern des technischen Bauamtes der Stadt laste und dieses kaum hinterherkomme.
Nicht im neuen Plan berücksichtigt werden etwa die Neugestaltung des Alten Friedhofs (30 000 Euro), die Erschließungsplanung Hölderlinstraße (25 000 Euro) und die Ersatzbeschaffung für ein Bauhoffahrzeug (110 000 Euro).
Felix Lehmann wollte wissen, ob es für den Austausch der Server in der Realschule (6000 Euro) keine Förderung gebe. Diese gelte nicht für Ersatzbeschaffungen, erwiderte Huber.
Bürgermeisterstellvertreter Alois Schanz erkundigte sich erneut nach dem Jahresabschluss 2018, um Vergleichswerte zu haben. "Verlässliche Zahlen möchte ich auch, deshalb liege ich unserer Kämmerin dauernd in den Ohren", meinte Huber. Dem Gefühl nach werde aber wohl eine Rücklage von gut 2,5 Millionen Euro bleiben.
