Beteiligung: Dornhan will Anteile im Wert von 300 000 Euro bei Netze BW erwerben
Dornhan. Eine Frage der Risikobewertung ist das Thema finanzielle Beteiligung an der Netze BW. Nachdem die Stadt Oberndorf engagiert mit drei Millionen Euro einsteigen will, stand die Angelegenheit auch im Dornhaner Gemeinderat zur Debatte.
Das Regierungspräsidium habe eine Beteiligung als möglich erachtet, berichtete Bürgermeister Markus Huber. Mit mindestens 200 000 Euro sei man dabei. Wenn man einsteige, dann nur mit einer Finanzierung, nicht mit Eigenmitteln, meinte er. Die Verzinsung sei ja niedrig. Das Risiko werde von den Behörden als relativ gering bewertet, da die EnBW größtenteils vom Land und den Kommunen getragen werde. Der "Deal", Anteile zu erwerben, werde nur Konzessionsgemeinden angeboten.
Damals, als es von der Badenova so eine Option gegeben habe, habe man aufgrund der fehlenden finanziellen Mittel verzichtet, erinnerte Huber. Er selbst halte das Risiko für überschaubar und schlug vor, mit 300 000 Euro einzusteigen. Es diene der Stärkung des Ergebnishaushaltes.
Voraussetzungen seien nur, dass die Rechtsaufsicht es absegne und sich die Entscheidung nicht negativ auf Zuwendungen aus dem Ausgleichsstock auswirke.
Wenn das Risiko überschaubar sei, könne man ja auch mehr investieren, schlug ein Stadtrat vor. Bürgermeisterstellvertreter Alois Schanz meinte, er würde nicht gleich wie die Nachbarn "in die Vollen" gehen, aber 300 000 Euro seien in Ordnung. Es jetzt zu übertreiben und einen großen Kredit für die Anteile aufzunehmen, aber nicht für den Haushalt, würde nicht passen, so seine Meinung.
Rudi Pfau fragte, was die EnBW vorhabe. Darüber könne man nur spekulieren, so Huber. Er vermute, dass das Unternehmen eine Bindung erreichen wolle, da die Konzessionen bald ausliefen. "Die EnBW ist nah an der Kommune dran. Ich vermute, sie wollen das Feld für die Partner bereiten."
Ruben Pallesche erkundigte sich, warum man in Anteile investiere und nicht beispielsweise in den sozialen Wohnungsbau. Das seien zwei Paar Schuhe, erklärte Huber. Das eine sei eine Beteiligung, bei der man das Geld im Normalfall zurückerhalte, bei einer Investition sei es erst einmal weg und fließe höchstens in Form von Mieten etwa zurück.
Schließlich beschloss man bei drei Gegenstimmen und zwei Enthaltungen, mit 300 000 Euro einzusteigen.
