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Dornhan Die Luft in Dornhan wird merklich dünner

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Die Haushaltssituation ist "sensibel".Foto: pixabay Foto: Schwarzwälder Bote

Keinerlei Spielräume für neue Themen und Projekte – der Dornhaner Haushalt 2021 wird vor allem durch laufende Investitionen, Pflichtaufgaben und die Entwicklung von Baugebieten dominiert. Und die kommenden Jahre sehen nicht rosiger aus.

Dornhan. Zehn Jahre lang konnte man vom kontinuierlichen Wirtschaftswachstum profitieren. Was die Stadt Dornhan daraus gemacht hat, ist nun entscheidend, um die Einbußen durch die Corona-Pandemie abzufangen.

"2020 werden uns gegenüber der Planung bereits 400 000 Euro bei der Einkommenssteuer fehlen", stellte Bürgermeister Markus Huber bei der Haushaltseinbringung in der Gemeinderatssitzung fest. Kürzlich eingegangen seien immerhin 492 000 Euro vom Bund, um Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer auszugleichen.

Dennoch werden der Stadt rund 500 000 Euro weniger zur Verfügung stehen als gewöhnlich. Parallel stiegen die Kosten in allen Bereichen an.

Im Gesamtergebnishaushalt stehen Erträgen von 13,6 Millionen Aufwendungen von 14 Millionen gegenüber. Das bedeute, dass man den Ergebnishaushalt 2021 nicht ausgeglichen präsentieren könne. "Es zeigt, wie sensibel unsere Situation ist, und wie wichtig es ist, die Grundlast an Aufwendungen in Grenzen zu halten", so Huber.

Dabei hat die Stadt die Stellschrauben bei den Investitionen ordentlich angezogen, versichert Huber. Im Haushaltsentwurf seien die Unterhaltungsaufwendungen bereits massiv eingekürzt worden (350 000 Euro). Man müsse nun von den guten Jahren zehren und Kredite in Anspruch nehmen. Glücklicherweise spiele einem die Zinssituation in die Karten.

Wie in jedem Jahr versäumte es Bürgermeister Huber auch nicht, die stetig wachsenden Anforderungen an die Kommunen ins Feld zu führen. So habe man beispielsweise einen fünfstelligen Betrag für die Feuerwehr einstellen müssen, um einen Systemtrenner zu beschaffen. "Wie haben wir nur 50 Jahre ohne diese Anforderungen überleben können", fragte Huber sarkastisch in die Runde. Die Freiräume, um solche zusätzlichen Aufgaben stemmen zu können, würden von Jahr zu Jahr kleiner.

Eine Eröffnungsbilanz für das Jahr 2019, als auf die Doppik umgestellt wurde, werde aller Voraussicht nach erst 2021 vorliegen, kündigte Huber an, weshalb es keine Vergleichszahlen geben könne.

Die Stadt Dornhan will 2021 vor allem an der Stellschraube der Grundsteuer drehen. Bei der Grundsteuer B habe es bereits im Vorjahr eine Erhöhung um rund sechs Prozent gegeben. Eine erneute Erhöhung um 5,7 Prozent für 2021 sei denkbar. Damit liege man immer noch etwas unter vergleichbar großen Nachbarkommunen.

In Sachen Rücklagen geht die Stadt zum Ende 2019 von rund drei Millionen Euro aus, zum Ende 2020 von rund 2,4 Millionen. 2021 wird sie sich auf die so genannte Mindestrücklage (400 000 Euro) reduzieren. Dass die Rücklage so schrumpft, liege unter anderem an einer geringen Zuführung in den vergangenen Jahren, an vielen Projekten und daran, dass man im Forst seit Jahren "Miese" mache. "Die Leichtigkeit ist weg", stellte Huber fest.

Die Kreditbelastung sinkt zum Ende 2020 auf eine Million Euro. Bei den Investitionen stehen Auszahlungen von 12,9 Millionen Euro Einzahlungen von 10,6 Millionen gegenüber. Somit müssten 2,3 Millionen Euro über die Rücklage beziehungsweise Kredite bereitgestellt werden. Man gehe aktuell davon aus, dass spätestens zum Ende 2021 ein Kredit von 500 000 Euro fällig wird. Weitere Kredite 2022 seien unumgänglich.

Die größten Maßnahmen sind 2021 die neue Ortsmitte Marschalkenzimmern mit Neubau des Kindergartens (insgesamt 2,2 Millionen Euro) und der Bau des Bürgerhauses Leinstetten (2,9 Millionen Euro). Weiter geplant sind etwa die Sanierung des Schulzentrums Dornhan (100 000 Euro) – der Großteil werde aber erst 2022 und 2023 finanziert (1,8 Millionen Euro) – und die Straßenunterhaltung mit 173 000 Euro (142 000 Euro weniger als 2020). "Damit sind nur die unbedingt notwendigen Maßnahmen möglich. Das wird ein schwieriges Jahr. Die Straßen werden ja nicht besser", meinte Huber.

2021 vorgesehen sind auch Investitionen in die (teilweise) Erschließung des Baugebiets Hungerbühl, dritter und vierter Abschnitt (rund drei Millionen Euro) und die Bereitstellung von fünf Baugrundstücken im Sanierungsgebiet Balmerstraße (Kosten: 433 000 Euro). Weitere 635 000 Euro fließen in die Erschließung des Baugebiets Höhwandel in Weiden. Erschließungsstraßen bei der Bühler Höhe und im Gewerbegebiet Süd schlagen mit insgesamt fast 900 000 Euro zu Buche.

Im Eigenbetrieb Wasserversorgung plant man 2021 mit einer Kreditaufnahme von 450 000 Euro und einem möglicherweise leicht erhöhten Wasserpreis. Bei der Nahwärme werden rund 195 000 Euro von der Bank benötigt.

"Mit der Verminderung der Verschuldung haben wir die Voraussetzungen geschaffen, nun mit Krediten wichtige Investitionen zu schultern, ohne uns zu großen Risiken auszusetzen", fasste Huber die Gesamtsituation zusammen.

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