Gemeinderat: Bürgermeister Markus Huber bringt den Haushaltsentwurf ein / Erstmal keine Kreditaufnahme
Einen "sehr ehrgeizigen, ambitionierten" Haushaltsplanentwurf für 2018 brachte Bürgermeister Markus Huber in der Gemeinderatssitzung ein. Wenn der Zeitplan eingehalten wird, ist es der letzte in der Kameralistik.
Dornhan. "Freuen Sie sich, die Doppik wird abstrakter und kostet uns einen guten sechsstelligen Betrag", begann Huber seine Ausführungen zum Haushalt 2018. Den steigenden Steuereinnahmen stünden regelmäßig neue Aufgaben von Seiten des Landes und des Bunds entgegen. Erhöhte Grundkosten würden die Spielräume erheblich einengen. "Gleichzeitig landen immer mehr Aufgaben bei den Kommunen, ohne dass sie eigentlich dafür zuständig sind", sagte Huber. So habe das Landkreisprojekt zur Breitbandversorgung die Stadt über die Kreisumlage 150 000 Euro gekostet. 2018 gehe er von einer Kreisumlage von maximal 29,5 Prozent (einen Prozentpunkt höher als 2017) aus.
Auf der Einnahmeseite stünden um 125 000 Euro erhöhte Schlüsselzuweisungen von 2,6 Millionen Euro. Die Einkommenssteueranteile als wichtigste Einnahmequelle erhöhe sich um fast 350 000 Euro.
Sanierung großer Brocken
Hervorzuheben sei bei den Ausgaben der Kinderbetreuungsbereich, in den etwa 1,2 Millionen Euro investiert werden. Darin enthalten sei der Aufbau einer dritten Kleinkrippengruppe und einer weiteren Regelgruppe im Kinderhaus. Die Personalkosten erhöhen sich 2018 voraussichtlich um 360 000 Euro auf rund 3,5 Millionen Euro.
Immerhin je 140 000 Euro werden für die Unterhaltung von Straßen und Feldwegen aufgewandt. Im Vermögenshaushalt seien viele Mittel durch vorangegangene Maßnahmen vorgegeben. Sollte das Land ein Sonderförderprogramm für die Schulsanierung auflegen, sind Eigenmittel von 50 000 Euro eingestellt.
Der größte Brocken wird 2018 die Sanierung des Rathauses Dornhan mit rund 1,5 Millionen Euro bei Zuschüssen von 748 000 Euro. Zudem sind für den Mehrgenerationenplatz 500 000 Euro vorgesehen. Davon werden 300 000 Euro durch Zuschüsse gedeckt, die restlichen durch Grundstücksverkäufe finanziert. 50 000 Euro werden als Planungsmittel für die Erweiterung des Seniorenzentrums eingestellt, um 2019 beginnen zu können.
Die Weiterführung der Bebauungspläne Ochsengarten Marschalkenzimmern und Höhwandel kostet die Stadt 63 000 Euro. Die Straße Im Angel in Marschalkenzimmern ist mit 186 000 Euro Eigenmitteln auch ein dicker Brocken. Der zweite Bauabschnitt des "Hungerbühls" ist mit 470 000 Euro veranschlagt. Dank des LEADER-Zuschusses könne zudem die Gestaltung der neuen Dorfmitte in Fürnsal (Eigenanteil 105 000 Euro) umgesetzt werden. Außerdem wird das Regenüberlaufbecken in Weiden einschließlich Entsiegelungsmaßnahmen mit 150 000 Euro restfinanziert. Für das Bürgerhaus in Leinstetten seien für den Fall einer ELR-Mittel-Bewilligung 100 000 Euro Eigenmittel eingestellt.
Positive Entwicklung
Kämmerer Bernd Heinzelmann stellte noch einige Zahlen dar. So betrage die geplante Zuführung vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt 672 200 Euro.
Eine Kreditaufnahme werde 2018 nicht nötig. Stattdessen könnten Kredite in Höhe von rund 289 300 Euro getilgt werden. 2019 müsse man angesichts der Großprojekte allerdings wieder mit einer Kreditaufnahme rechnen. Ende 2018 werde der Schuldenstand rund 1,5 Millionen Euro betragen. 1,6 Millionen werden aus der Rücklage entnommen. "Aufgrund einer gewaltigen Steigerung im Vermögenshaushalt von fünf auf 6,9 Millionen wird der Gesamthaushalt im kommenden Jahr erstmals über 20 Millionen Euro liegen", fasste Huber zusammen. "Der Plan knüpft an unsere positive Entwicklung der letzten Jahre an", meinte er.
