Anwohner sind verwundert: Warum wird der Gehweg an der Arminstraße kurz nacheinander zwei Mal aufgegraben, obwohl hier beide Male Breitband verlegt wird?
„Leitungsarbeiten Breitband” - so betitelt die Stadtverwaltung in ihrer Baustellenübersicht den Grund, warum in der Arminstraße Bauarbeiten stattfinden. Demnach verlegt die Firma SB Fiber Deutschland GmbH Glasfaserleitungen. So weit, so gut. Was einige Anwohner jedoch schon wundert: Vor nicht allzu langer Zeit war an der selben Straße der Gehweg schonmal aufgebaggert worden. Der Grund: Glasfaserarbeiten - allerdings für einen anderen Anbieter.
Wäre das nicht in einem Aufwasch gegangen? Ohne zusätzlichen Aufwand, ohne zusätzlichen Lärm und ohne zusätzliche Umstände für die Nachbarschaft, von den Kosten mal ganz zu schweigen?
Auf eine entsprechende Anfrage an die Verwaltung antwortet deren Sprecher Patrick Ganter folgendermaßen: Ja, es seien zwei voneinander unabhängige Breitbandausbaumaßnahmen in der Arminstraße vorgenommen worden.
Beim ersten Mal war da der Zweckverband Breitbandversorgung in Zusammenarbeit mit der Stadt Villingen-Schwenningen der Auftraggeber und beim zweiten Mal dann die Telekom.
„Konkurrierende Projekte“
„Grundsätzlich handelt es sich hierbei um konkurrierende Ausbauprojekte. Eine parallele Durchführung ist aufgrund unterschiedlicher Planungsgrundlagen und technischer Anforderungen nur in wenigen Fällen möglich”, erklärt der Sprecher. Die Stadt setze sich „im Rahmen ihrer Möglichkeiten“ zwar schon dafür ein, „solche Maßnahmen – sofern technisch und zeitlich realisierbar – gemeinsam durchzuführen, um die Belastung für Anwohner so gering wie möglich zu halten.“
Im konkreten Fall der Arminstraße sei das aber nicht möglich gewesen, weil sich die Trassenverläufe und Grabentiefe der beiden Maßnahmen „lediglich in Teilbereichen überschnitten.“ Beide Baumaßnahmen habe dieselbe Baufirma vorgenommen – das könnte für Irritationen gesorgt haben, vermutet man bei der Stadtverwaltung.
Dass in absehbarer Zeit in dem Bereich nun noch einmal alles aufgebuddelt wird, da es ja auch noch andere Telekommunikationsanbieter gibt, scheint derzeit nicht wahrscheinlich, jedenfalls laut Auskunft der Stadt. Derzeit seien keine weiteren Breitbandausbaumaßnahmen in der Arminstraße geplant. Künftige Arbeiten seien lediglich im Zusammenhang mit der Herstellung einzelner Hausanschlüsse denkbar.
Anbieter haben einen Anspruch
Aber hat die Stadtverwaltung denn grundsätzlich eine Handhabe, zu verhindern, dass Straßen und Gehwege mehrfach aufgerissen werden? Kann sie überhaupt Vorgaben machen? Sprecher Ganter sagt, dass die Einflussmöglichkeiten auf den Breitbandausbau, den externe Netzbetreiber vornehmen, eingeschränkt seien. Sobald ein Anbieter gemäß den gesetzlichen Vorgaben eine Maßnahme anmelde und die technischen Rahmenbedingungen erfülle, bestehe in der Regel ein Anspruch auf Erteilung einer Aufgrabegenehmigung im öffentlichen Verkehrsraum.
Die Stadt könne aber „bei der Koordination unterstützen“ und versuche, möglichst für eine Bündelung der Maßnahmen zu sorgen.
Probleme mit schlampig asphaltierten Gehwegen nach erfolgter Baumaßnahme, wie es sie andernorts schon öfters gab, sieht die Stadt zumindest an der Arminstraße bislang nicht. Auf die Frage, ob die Arbeiten hier fachgerecht ausgeführt worden seien, wird geantwortet: „Die Stadt überprüft stichprobenartig die Einhaltung der technischen Vorgaben im Rahmen der Aufgrabegenehmigung. Sollte es zu offenen (bei Abnahme sichtbaren) Mängeln wie unzureichendem Asphaltaufbau oder schlecht verlegtem Pflaster kommen, wird dies durch das Grünflächen- und Tiefbauamt aufgenommen und die Nachbesserung eingefordert.“
Entsprechende Hinweise der Anwohner nehme man ernst und werde “ gegebenenfalls nochmal prüfen, ob es zu nachträglichen Mängeln gekommen sei.
Die ausführenden Firmen unterlägen in der Regel einer Gewährleistungsfrist. Innerhalb dieses Zeitraums könnten Mängel, die im Zusammenhang mit den Bauarbeiten stehen, durch die Stadt gegenüber den ausführenden Firmen geltend gemacht werden.