Erneut wurde über die Straßenbeleuchtung diskutiert. Herausgekommen ist ein Kompromiss als Zwischenlösung.
Dunkle Straßen in der Nacht von 0 bis 5 Uhr. Das führt bei vielen Menschen in Donaueschingen zu Unbehagen. Nicht wenige wünschen sich, dass die Straßenlaternen in der Stadt wieder länger oder gar dauerhaft leuchten. Doch daraus wird vorerst einmal nichts.
Mit der nächtlichen Beleuchtungspause hatte die Stadt 2022 auf die Energiekrise reagiert. Lediglich sensible Orte werden noch dauerhaft beleuchtet. Zu Problemen kam es dadurch nicht. Weder mehr Unfälle noch mehr Kriminalität gab es, so Oberbürgermeister Erik Pauly im Gemeinderat. Befürchtungen hätten sich nicht bestätigt. Die Ausschaltzeiten sollten dennoch dauerhaft und einheitlich verkürzt werden, von 0 bis 5 Uhr auf 1 bis 5 Uhr. Ausnahmen, zum Beispiel bei Veranstaltungen, würden ausgeschlossen. Begründung: Es wäre ein erhöhter personell-technischer Aufwand erforderlich. Für jede Veranstaltung müssten betroffene Straßen festgelegt werden.
Mehr Geld für Modernisierung
In diesem Vorschlag vermisste Marcus Milbradt (GUB) die Kreativität. Man hätte mehr aus dem detaillierten Sachstandsbericht machen können, der im Sommer vorgestellt wurde und die Technik sowie die Funktionsweise der Straßenbeleuchtung zum Inhalt hatte. Außerdem forderte er, eingespartes Geld in die Modernisierung und in neue Technik zu investieren. Erik Pauly erwiderte, dass ohne bauliche Veränderungen kaum mehr Kreativität möglich sei.
Jens Reinbolz (SPD) sprach sich ebenfalls für eine Reinvestition eingesparter Mittel aus. Mit dieser Aussicht könne er einer Verkürzung der Nachtabschaltung zustimmen. Eine dauerhafte Beleuchtung sei für ihn mit Blick auf die Themen Umweltschutz und Lichtverschmutzung keine Option.
Nicht so für Marcus Greiner und Irmtraud Wesle (beide CDU). Sie sprachen sich für eine Rückkehr zur alten Regelung aus. Wesle begründete das mit dem subjektiven Unsicherheitsgefühl vieler Menschen. Man solle nicht gegen den Unmut der Bürger entscheiden, sagte Marcus Greiner, obgleich auch er die Einsparungen gerne behalten würde. Sein Antrag lautete daher, die Beleuchtung wieder dauerhaft einzuschalten, aber eine Modernisierung voranzutreiben. „Wir diskutieren nun das dritte Mal über das Thema“, sagte Michael Blaurock (Grüne) und zeigte sich verwundert ob der erneuten Debatte. Der Technische Ausschuss habe bereits entschieden, ein Fachbüro zu beauftragen, um nach Möglichkeiten zur Modernisierung zu suchen. Im Haushaltsplanentwurf seien dafür 50 000 Euro vorgesehen, teilte Dirk Monien mit, Amtsleiter Tiefbau und Technischer Leiter der Eigenbetriebe. Blaurock beantragte, die aktuelle Lösung so lange beizubehalten, bis mögliche Lösungen gefunden sind.
Knappe Mehrheit für Abschaltung
In der Abstimmung scheiterte der CDU-Antrag nur knapp. 14 Räte stimmten für eine Rückkehr zu einer dauerhaften Beleuchtung. 16 waren dagegen, drei enthielten sich. Ebenso abgelehnt wurde der Vorschlag der Grünen mit nur sieben Ja-Stimmen.
Am Ende war es eine Kompromisslösung, auf die sich eine Mehrheit einigen konnte. Die Beleuchtung soll von 1 bis 5 Uhr abgeschaltet werden, wie vorgeschlagen. Allerdings nicht für immer, sondern nur so lange, bis neue Möglichkeiten gefunden und umgesetzt sind. Klar ist aber schon jetzt: Bei drei Debatten zum Thema wird es nicht bleiben.
Die Einsparungen
Wieviel Energie
kann durch die Nachtabschaltung gespart werden? Oberbürgermeister Erik Pauly stellte dazu die groben Berechnungen von Dirk Monien, Amtsleiter Tiefbau und Technischer Leiter der Eigenbetriebe, vor: Bei einem durchgängigen Betrieb gehe man von einem jährlichen Stromverbrauch von 840 000 Kilowattstunden aus, was aktuell rund 460 000 Euro kosten würde. Bei einer Nachtabschaltung von 0 bis 5 Uhr würden lediglich 500 000 Kilowattstunden benötigt. Die geschätzten Kosten dafür: 278 000 Euro. Bei einer Abschaltung von 1 bis 5 Uhr würden 568 000 Kilowattstunden Strom benötigt, was zu Kosten von 315 000 Euro Kosten führe – also für die eine Stunde 37 000 Euro mehr.