Amtsgericht: Minister Guido Wolf zu Besuch / Nur noch wenig Rückstand vom Lockdown im Frühjahr / Froh über Einzelbüros
Die Sonne scheint durch die großen Fenster und sorgt für ein Licht-Schattenspiel auf den Fluren. Jugendstil vom Feinsten, selbst über dem Zeugenstand thront ein Kronleuchter. Das Donaueschinger Amtsgericht gehört zwar nicht zu den größten Gerichten, die Justizminister Guido Wolf in seiner Amtszeit besucht hat, aber definitiv zu den schönsten.
Donaueschingen (jak). Doch trotz der historischen Kulisse, ist auch hier die Zeit nicht stehen geblieben. Schilder an der Tür weisen auf die Corona-Regeln hin. Ständer mit Desinfektionsmitteln dürfen nicht fehlen, im Verhandlungssaal werden die Abstände eingehalten, und Plexiglasscheiben sorgen für zusätzlichen Schutz.
Auch die Justiz ist von Corona betroffen. Doch seit dem Lockdown vom 13. März bis 27. April, als selbst nur die nötigsten Prozesse stattfanden, läuft wieder alles – nicht den gewohnten Gang, aber die Justiz funktioniert.
"Es hat sich gezeigt, dass der Rechtsstaat auch in der Krise hervorragend arbeitet. Die Mitarbeiter haben sich schnell darauf eingestellt, und der Bürger kann sich auf den Rechtsstaat verlassen", erklärt der Justizminister, der gleichzeitig der CDU-Abgeordnete des hiesigen Wahlkreises ist. "Manches, was in der Krise eingeführt worden ist, das wird die Krise sicher überdauern", sagt Guido Wolf und verweist auf die Desinfektionsmittelspender, digitale Gerichtsakten oder das Homeoffice, was auch in der Justiz möglich ist.
Für 50 000 Euro habe das Land den Gerichten und den Staatsanwaltschaften Schutzmasken zur Verfügung gestellt, und weitere 1,7 Millionen Euro wurden für ergänzende Schutzausrüstung investiert. 6000 VPN-Zugänge ermöglichen das Arbeiten zuhause so, als ob man im Büro sitzt. "Ich höre jetzt schon, dass das viele nach der Krise nicht verlieren wollen", sagt Wolf, dem aber auch der Austausch in den Gerichten wichtig ist. Er selbst war einst zwei Jahre lang Richter und erinnert sich noch gut an die Kaffeepausen, in denen er von den erfahreneren Kollegen viele Tipps erhalten habe.
In Donaueschingen herrscht hingegen eine komfortable Situation: "Bis auf zwei Ausnahmen haben alle Kollegen Einzelbüros", erklärt die Direktorin Birgit Reerink, die seit August 2017 das Donaueschinger Gericht führt und damit nach den vielen Wechseln für Kontinuität auf dieser Stelle sorgt.
Gut passt es auch, dass das historische Gebäude im vergangenen Jahr für 580 000 Euro umgebaut worden ist. "Das war eine notwendige Sanierung – sowohl optisch als auch technisch", erklärt Wolf. Denn in diesem Zusammenhang wurde das Amtsgericht in zwei Bereiche geteilt: einen öffentlichen und einen, in dem die Angestellten ihre Büros haben.
"Das ist ein wichtiger Sicherheitsaspekt für die Mitarbeiter", erklärt Wolf und fügt hinzu: "Wobei sich dieser Sicherheitsaspekt in seiner Bedeutung nun auch geändert hat." Denn der Ursprungsgedanke war, die Mitarbeiter körperlich vor Angriffen zu schützen. Nun geht es auch um den Schutz vor Corona. "Als wir im Dezember 2019 die Trennung hergestellt hatten, hatte der ein oder andere damit Probleme, weil die gewohnten Arbeitsabläufe geändert werden mussten, seit März ist aber jeder glücklich", sagt Birgit Reerink.
Gearbeitet wird in mehreren Teams, damit gewisse Mitarbeiter keinen Kontakt zueinander haben. Andere Möglichkeiten gibt es nicht: "Dazu sind wir zu klein und könnten sonst die Funktionalität nicht aufrecht erhalten", erklärt die Direktorin.
Viel liegen geblieben ist im Frühjahrs-Lockdown nicht: "Im Zivil- und Familienrecht sind wir von den Zahlen her auf dem Stand von Februar", sagt Reerink. In diesem Bereich könne man mit den Anwälten auch durchaus schriftliche Vergleiche erzielen. Im Strafrecht gebe es allerdings einen gewissen Rückstau. "Aber wird sind gut aufgestellt und hatten bislang auch keinen Corona-Fall", freut sich die Chefin, die stolz auf ihr 28-köpfiges Team ist. "Alle arbeiten effizient und konsequent zusammen, sind mit Verstand bei der Sache und legen eine große Bereitschaft an den Tag, den Rückstau abzuarbeiten."
Und auch wenn Fälle liegengeblieben sind, so viele, wie zu der Zeit, als Reerink ihren Dienst in Donaueschingen angetreten hat, sind es nicht. Ihre Vorgänger wechselten oft und in schnellen Abständen. Bei ihr sieht es anders aus. "Ich bin in dieses Gericht verliebt", sagt sie und strahlt über das ganze Gesicht. Und es ist schon eine lange Liebe. 2000 hatte sie ihre Assessoren-Stelle in Donaueschingen. Als sie ging, hoffte sie, eines Tages zurückzukehren. Und sie schlug sogar andere Möglichkeiten aus, um auf ihre Chance in Donaueschingen zu warten.
Zwar gibt es laut Justizminister Guido Wolf durch den Lockdown im Frühjahr einen "bewältigbaren Rückstand", doch die Zahl der Fälle sei auch zurückgegangen. So manche Streitigkeit sei nicht ausgetragen worden oder entstanden. Auch Direktorin Birgit Reerink hat ähnliche Erfahrungen gemacht: "Wir haben damit gerechnet, dass die Zahl der Gewaltschutzanträge steigen wird." Dies sei aber eher in beengten Arbeitersiedlungen, wo fünfköpfige Familien auf 60 Quadratmetern leben, der Fall, als im ländlichen Raum.
