Ministerpräsident Kretschmann verweist auf den Landkreises

Donaueschingen (ff). Das Alt-Kennzeichen "DS" rückt wieder in weite Ferne. Erst im September vergangenen Jahres hatten sich elf Oberbürgermeister und Bürgermeister in einem Schreiben an Ministerpräsident Winfried Kretschmann gewandt, die Wiedereinführung zu unterstützen.

Mitte Dezember bekamen die Crailsheimer dann ein vorgezogenes Weihnachtsgeschenk in Form des auslaufenden Kennzeichens "CR", dessen Wiedereinführung im ersten Anlauf von den Ratsmitgliedern des Kreises Schwäbisch Hall abgelehnt wurde.

Damit sind in Baden-Württemberg nunmehr zwölf Alt-Kennzeichen wieder eingeführt worden, seit der Bundesrat im September 2012 eine entsprechende Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung beschlossen hat.

Bundesweit stehen bereits mehr als 260 Alt-Kennzeichen wieder zur Auswahl bei der Anmeldung eines Fahrzeugs. Und die Zahl wächst wöchentlich weiter, denn immer mehr Landkreise revidieren mittlerweile ihre zunächst ablehnenden Entscheidungen.

Doch das Crailsheimer Geschenk wird die Ausnahmen bleiben. Zum einen sind in Baden-Württemberg im Gegensatz zu den anderen Bundesländern hohe Hürden gesetzt, etwa ein zuvor erteilter positiver Bescheid aus dem Kreistag, um das Kennzeichen beim Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) dann anzumelden.

Ab 2015 ist womöglich vieles schon überholt

Doch der Schwarzwald-Baar-Kreis ist da kein Ausnahmefall. Auch in Nürtingen, Horb, Crailsheim, Lahr, Bruchsal oder Vaihingen/Enz votierten die Gremien dagegen. Begründet wurde diese ablehnende Haltung unter anderem mit einem "Durcheinander in der Kennzeichenlandschaft", zusätzlichen Kosten und Mehraufwand, sinnloser Wahlfreiheit und "Rückwärtsgewandtheit".

Argumente, die zwischenzeitlich auch widerlegt wurden, etwa im Ostalbkreis. Dort konnten durch die Wiedereinführung des Kennzeichens "GD" für Schwäbisch Gmünd nach einem Jahr Mehreinnahmen in Höhe von rund 91 000 Euro alleine durch Umkennzeichnungen verbucht werden.

Die Stadt Nürtingen hat im September 2013 einen Runden Tisch initiiert, an dem Vertreter der Gemeinden Bad Säckingen, Bad Saulgau, Bruchsal, Crailsheim, Donaueschingen, Lahr, Öhringen, Überlingen, Tettnang und Vaihingen/Enz teilnahmen. Diese unterzeichneten ein gemeinsames Anschreiben an Ministerpräsident Winfried Kretschmann, in dem sie um Anmeldung der entsprechenden Alt-Kennzeichen baten. Die Antwort von Ministerpräsident Kretschmann dürfte zwar kein Rückschlag sein, die zeitliche Umsetzung einer Wiedereinführung ist damit jedoch auf unbestimmt vertagt. Spätestens wenn Anträge von Autofahrern vorliegen, die ihr Nummernschild bei Umzügen bald bundesweit mitnehmen dürfen, dürfte diese starre Haltung in manchen Landkreisen mit ihrer derzeitigen Begründung zur Farce werden: Die Neuregelung zur Mitnahme könnte bereits zum 1. Januar 2015 in Kraft treten.