Reichlich Diskussionen über Sitzungsvorlage. Kommunalpoltiker fordern konkrete Zahlen.
Donaueschingen - Wahrnehmungen können durchaus unterschiedlich sein – besonders, wenn es um den Donaubus geht. Neben dem Verkehrskonzept gehört das Lieblingsprojekt von Oberbürgermeister Erik Pauly zu dem meistdiskutierten kommulapolitischen Thema des Jahres in Donaueschingen.
Gut ein Jahr fährt der Bus nun durch die Stadt. Doch wie sieht es eigentlich mit einer ersten Bilanz und auch mit der Weiterentwicklung des Projektes aus? Eine Frage, die nicht nur die Stadträte brennend interessiert, sondern auch die Bürger. Denn die blauen Busse haben in der Stadt nicht nur ihre Fans, sondern auch etliche, zum Teil lautstarke Kritiker.
Auf kommunalpolitischer und Verwaltungs-Ebene ist man sich einig, dass Donaueschingen einen Stadtbus braucht und er ein Erfolg werden soll. Damit hört die gemeinsame Basis scheinbar schon auf: "Als ich die Unterlagen durchgeschaut habe, dachte ich: ›Toll, jetzt trifft sich die Stadtbus-Cheerleading-AG, um eine Stunde den Donaubus zu feiern‹", sagt FDP/FW-Fraktionssprecher Bertolt Wagner. Zu dieser Äußerung hatten ihn 132 Seiten buntbedrucktes Papier veranlasst, auf denen Wagner jedoch nicht die Informationen gefunden hat, die er sich wünschte.
"Wir wollen alle, dass der Stadtbus erfolgreich ist – auch meine Fraktion", sagt Wagner. Deshalb sei es auch wichtig, dass man die entscheidenden Grundlagen für eine zielführende Diskussion habe. Doch die kompletten Fahrgastzahlen für das erste Jahr gebe es noch nicht. Auch Zählungen für die einzelnen Haltestellen gebe es nicht. Es wären keine Erfolgskriterien definiert worden. Es sei nicht klar, wie die Ziele, die das Planungsbüro für den Stadtbus formuliert hat, erreicht werden sollen. Und auch werde nicht klar aufgelistet, wie viel die Stadt für den Donaubus insgesamt ausgebe. "All diese Informationen brauchen wir, um diskutieren zu können. Und wir wollen diskutieren, weil wir den Stadtbus noch erfolgreicher machen wollen", so Wagner. Die Sitzungsvorlage fordere geradezu zu solchen deutlichen Worten heraus, und so mache auch die Arbeit im Gemeinderat überhaupt keinen Spaß.
Sichtlich keinen Spaß hatte OB Erik Pauly bei Wagners Worten, nachvollziehen konnte er es auch nicht so ganz: "Das ist eine bizarre Wahrnehmung." Die Verwaltung könnte nur Zahlen liefern, die sie auch habe. Die Stadträte könnten jederzeit Verbesserungsvorschläge machen, Ideen einbringen und entsprechende Anträge stellen.
"Keine Angst vor Zahlen haben"
Und der Rest der Stadträte? Wieder nur ein verbaler Wagner-Pauly-Schlagabtausch? Bei Weitem nicht: "Man kann das, was Bertolt Wagner gesagt hat, auch milder sagen, ohne dass sich an der Substanz etwas ändert", sagt Grünen-Fraktionssprecher Michael Blaurock. Auch seine Fraktion hätte gerne mehr Informationen. Vor allem: Was die Stadt unter dem Strich für den Donaubus ausgibt. "Wir dürfen keine Angst vor den Zahlen haben, auch wenn sie erstmals hoch sind." Das gehöre eben auch zu einer transparenten Politik hinzu.
Und auch die GUB-Fraktionssprecherin Claudia Weishaar, glühende Verfechterin des Stadtbusses und emsige Ideengeberin, war mit der Sitzungsvorlage alles andere als zufrieden: "Ich möchte unterstreichen, dass viele Informationen einfach fehlen." Besonders hätte sie interessiert, wie die speziellen Zielgruppen angesprochen worden wären und wo weiterhin geworben werden müsse. "Das vorliegende Material ist doch recht dünn", sagte Weishaar zu der dicken Sitzungsunterlage.
Während die SPD sich einfach mal auf Stillschweigen festlegte, gab es für die Kritik auch noch Unterstützung von der CDU: "Ich kann mich meinen Vorrednern im Großen und Ganzen anschließen", sagt CDU-Stadtrat Johannes Fischer. Auch er habe sich über die Papierflut geärgert und könne nicht verstehen, dass man die Augustzahlen erst auf Nachfrage und die Septemberzahlen Ende Oktober gar nicht erhalte. "Zur Not muss man eben mal jemand in den Bus setzen, der einfach zählt", so Fischer. Doch es war nicht die komplette CDU-Meinung. Fraktionssprecher Konrad Hall war eher im Wellen-Glätt-Modus unterwegs: "Es ist schade, dass wir hier eine so aggressive Stimmung haben." Man müsste dem Stadtbus auch Zeit lassen, sich zu entwickeln.
Und doch sah sich der OB mit einem "Haufen an Vorwürfen konfrontiert" und war auch "ein wenig verwundert". Natürlich würden die Zahlen nicht bewusst unterschlagen, und die Ausgaben seien ja jedem bekannt, weil der Gemeinderat darüber entschieden habe. Schließlich stehen sie alle im Haushaltsplan. Die Sitzung der Arbeitsgruppe Stadtbusverkehr sei als Sachstandsbericht gedacht gewesen.
Doch mit einem Sachstandsbericht wollen sich die Stadträte nicht zufriedengeben: "Wir sind dafür zuständig, den Stadtbus aus dem Ist-Zustand weiterzuentwickeln. Wir wollen nicht nur ein Resümee ziehen", sagt Blaurock, und Wagner möchte weiterhin Ziele für den Stadtbus definieren. "Alle Vorschläge, die aus dem Rat kommen, werden abgebügelt", so Wagner. Die Verwaltung befinde sich permanent im Verteidigungsmodus. "Klar können wir auch ständig Anträge stellen, aber das würde die Struktur, wie wir hier arbeiten, komplett ändern", sagt Wagner und sieht den OB in der Pflicht: "Herr Pauly, Sie sind mehr als der Oberbusmeister."