Eine Studie soll die Möglichkeit eines interkommunalen Bauhofes von Dobel und Bad Herrenalb untersuchen. Doch die Vorstellungen in den Kommunen sind noch sehr unterschiedlich.
Der Bad Herrenalber Bauhof ist marode und muss sowohl baulich als auch energetisch saniert werden. Zudem ist nur ein Teil des genutzten Gebäudekomplexes im Eigentum der Stadt, ein weiterer Teil ist angemietet. In Dobel ist die Lage fast noch schwieriger: Bis 2030 muss der Bauhof vom bisherigen Standort verlagert werden, die Gemeinde ist auf der Suche nach einem Alternativstandort.
Aus Bad Herrenalb kam die Idee eines interkommunalen Bauhofs auf, der von beiden Kommunen gemeinsam genutzt und betrieben werden soll. Im März beschloss der Gemeinderat allerdings zunächst einen Sperrvermerk der Mittel für eine Machbarkeitsstudie „Interkommunaler Bauhof“, bis die Gemeinde Dobel eine Kostenbeteiligung beschließe. Dies sei nun geschehen, weshalb die Bad Herrenalber Verwaltung in der jüngsten Sitzung empfahl, den Sperrvermerk aufzuheben und die Studie zu vergeben.
Sperrvermerk muss aufgehoben werden
Nachdem bereits bei der Untersuchung des „Interkommunalen Gewerbegebietes Frauenwäldle“ über die Möglichkeit der Ansiedlung eines Bauhofes nachgedacht wurde, könnte sich die Stadtverwaltung Bad Herrenalb dort auf der Fläche der Stadt einen interkommunalen Bauhof vorstellen. Hierfür wäre kein Waldtausch mit ForstBW erforderlich, heißt es in der Sitzungsvorlage zur jüngsten Gemeinderatssitzung. Im Haushalt sind Kosten für die Machbarkeitsstudie für einen interkommunalen Bauhof Frauenwäldle mit 30 000 Euro eingestellt, eben mit dem Sperrvermerk versehen, der erst dann aufgehoben werden kann, wenn sich auch die Gemeinde Dobel an den Kosten dieser Studie beteilige.
„Nachdem in einer nicht öffentlichen Sitzung des gemeinsamen Ausschusses über die Thematik eines interkommunalen Bauhofes diskutiert wurde, bekam die Stadt Bad Herrenalb den Auftrag, Angebote für eine Machbarkeitsstudie einzuholen.
Dobel favorisiert getrennte Einheiten
Grundlage des von der Gemeinde Dobel favorisierten Angebots sei „die örtliche Zusammenlegung mit zwei getrennten Einheiten, da die Zusammenlegung zu einem gemeinsamen Bauhof nicht gewünscht wird“, heißt es in der Vorlage weiter. Die Kosten dafür belaufen sich auf etwa 19 500 Euro, von denen Dobel 25 Prozent tragen würde.
Andreas Nofer (CDU) sagte, dass Dobel die Zusammenlegung ja eigentlich gar nicht wolle und sagte, „wirklich Sinn macht es nur, wenn die auch dahinter stehen, es zusammenzulegen“, also keine getrennten Bauhöfe, sondern einen, der gemeinsam betrieben werde.
Nicht einen Schritt vor und dann zwei zurück
Sara Brockmans (Pro H&H) war dafür, die Türen offen zu halten. Wenn man jetzt dagegen stimmt, sei die Gelegenheit auf jeden Fall vom Tisch. Dem schloss sich Susanne Speck (Pro H&H) an: „Wir wollten das Projekt.“ Wenn Dobel zustimme, solle man es machen, und „nicht einen Schritt vor und zwei zurück“ machen.
Christian Romoser (CDU) fragte nach, ob es denn in Dobel bekannt sei, „dass wir nur einen interkommunalen Bauhof wollen“? Er wüsste zudem nicht, wo man sonst einen Bauhof installieren könnte. Sinn mache es aber „nur zusammen in einer Struktur“.
Volker Schlöder (Grüne Plus) vermutete, dass Dobel nicht ernsthaft interessiert sei und schlug vor, eine eigene Studie zu machen, in der untersucht werde, Feuerwehr und Bauhof zusammenzulegen. Bürgermeister Klaus Hoffmann erwiderte, dass es dabei in Bernbach am Grundstückserwerb scheitern dürfte. Für ihn heißt interkommunal „eine Struktur“. Wenn der Gemeinderat mit „Ja!“ stimme, „werden wir signalisieren, dass wir einen gemeinsamen Bauhof wollen“.
Gemeinsam Effizienzen heben
Michael Grzondziel (Pro H&H) sagte, dass man versuchen soll die Vorbehalte in Dobel wegzuräumen. Mit einem gemeinsamen Bauhof könne man „Effizienzen heben“ und so auch dem Fachkräftemangel vorbeugen. Er forderte aber auch, ein „klares Zeichen“ zu geben, in welche Richtung Bad Herrenalb gerne gehen will.
Dieses Vorgehen wurde mit 15 Ja- und sechs Gegenstimmen beschlossen. Der Sperrvermerk werde aus dem Haushalt herausgenommen und Hoffmann will „mit Dobel reden und die müssen sich Gedanken machen“.