Der Dobler Wasserturm wird in Sachen Mobilfunk aufgerüstet. Foto: Gegenheimer Foto: Schwarzwälder Bote

Corona: Gebühren für regulären Betrieb sowie Kernzeit- und Nachmittagsbetreuung werden erlassen

Zügig ging die Juni-Sitzung des Dobler Gemeinderates am Dienstagabend über die Bühne, was den öffentlichen Teil anbelangt. Ein umfangreiches Pensum hatten Räte und Verwaltung im Anschluss noch nicht öffentlich zu besprechen.

Dobel. Eine "tolle Leistung unter widrigen Bedingungen" bescheinigte Bürgermeister Christoph Schaack dem Kindergarten-Team in der Coronazeit. Einstimmig beschloss der Gemeinderat, für den Zeitraum 16. März bis 30. Juni die Gebühren für den regulären Betrieb des Kindergartens sowie die Kernzeit- und Nachmittagsbetreuung all jenen Eltern vollständig zu erlassen, die die Betreuung in diesem Zeitraum nicht in Anspruch nehmen konnten.

Weiterhin sollen bei Kindern, die im Laufe des Zeitraums aufgrund erweiterter Kriterien in die Notbetreuung aufgenommen wurden, je angemeldetem Tag Gebühren in Höhe von einem Zwanzigstel der Monatsgebühr erhoben werden. Für Kinder, die durchgängig in die Notversorgung kommen durften, gelten die normalen Gebühren.

Die Gemeinde Dobel, so informierte Hauptamtsleiterin Katrin Strauch in ihrer Vorlage, hat einen aktuellen Abmangel von rund 32 300 Euro durch ausgesetzte Gebühren zu verzeichnen. Dem stehen Corona-Soforthilfen in Höhe von knapp 24 500 Euro gegenüber.

Der Verlust von aktuell rund 7800 Euro kann durch den nun beschlossenen teilweisen Einzug bei teilweiser Notbetreuung ab einem Zeitpunkt nach dem 16. März noch minimiert werden.

Seit 29. Juni sind die Kindergärten und -Tageseinrichtungen in Baden-Württemberg wieder zu einem Regelbetrieb – unter Pandemiebedingungen – für alle Kinder geöffnet.

Zehn Flüchtlinge

Hauptamtsleiterin Strauch informierte darüber, dass ab der kommenden Woche der Gemeinde Dobel zehn Flüchtlinge zugewiesen werden. Es handle sich um zwei jeweils fünfköpfige Familien aus Nigeria.

Plan für Windenergie

Ein bisschen Déjà-vu: Bürgermeister Schaack informierte den Rat über die Pläne der Verwaltungsgemeinschaft Neuenbürg-Engelsbrand, einen Teilflächennutzungsplan für Windenergie auszuweisen, in den auch der Heuberg, südlich von Dennach, quasi "direkt gegenüber des Straubenhardter Windparks" einbezogen ist.

Der Gemeinderat Neuenbürg habe am 16. Juni dazu getagt. Dobel als Nachbarkommune werde noch auf offiziellem Wege informiert.

Weniger Service

Taggleich zur Sitzung am 30. Juni, so berichtete der Rathauschef, habe er von der Volksbank Pforzheim die Information erhalten, dass die Geschäftsstelle in Dobel von einer Reduzierung des Services betroffen ist. Sie solle zur Selbstbedienungsstelle mit der Möglichkeit von Beratung zu vereinbarten Terminen umgewandelt werden.

Neuester Standard

Der Dobler Wasserturm wird auf den neuesten Mobilfunk-Standard aufgerüstet. Bürgermeister Schaack gab bekannt, dass zusätzlich zu den bestehenden Standards (LTE = 4G) durch die 5G-Initiative der Telekom eine Versorgung mit dem neuen, leistungsfähigen Mobilfunknetz zeitnah realisiert wird.

Geld vom Land

Ganz frisch sei eine zusätzliche Fördermittelzusage zum Breitbandausbau im Rathaus eingetroffen, so Bürgermeister Schaack. So werde von den veranschlagten 3,8 Millionen Euro an Investitionen nicht nur 1,85 Millionen Euro vom Bund bezuschusst, sondern nun auch 1,55 Millionen Euro vom Land Baden-Württemberg.

Vertreter bestimmt

Elke Friedrich (FuD) wird als Stellvertreterin des Bürgermeisters an der Verbandsversammlung am 7. Juli teilnehmen. Die beiden Fraktionen einigten sich untereinander darauf. Weitere Gemeinderatsvertreterin ist, wie in der konstituierenden Sitzung im Juli 2019 beschlossen, Janett Joel (PD).

Bürgermeister Schaack informierte in der Sitzung weiterhin über die Ablehnung des Zweckverbands-Antrags zur neuen Quellerschließung im Hinteren Eyachtal durch das Regierungspräsidium Karlsruhe.

Laufend Gespräche

Es würden laufend Gespräche stattfinden und man "kämpfe auf verschiedenen Ebenen", informierte Rathauschef Schaack, um zeitnah zumindest eine Übergangsregelung für die nun geschlossene Hausarztpraxis zu finden.