Der Neubulacher Gemeinderat debattierte jüngst über die Erhöhung der Kindergartengebühren. Einigen Räten ging die turnusmäßige Erhöhung aber nicht weit genug – sie wollen einen Kostendeckungsgrad von 20 Prozent und deshalb noch höhere Gebühren.
Neubulach - Kindergartengebühren sind bekanntlich ein hochemotionales Thema – vor allem bei den betroffenen Eltern, die jährlich ein paar Euro mehr zahlen müssen für die Betreuung ihrer Sprösslinge. Auch in diesem Jahr hatte der Neubulacher Gemeinderat vor, die Gebühren um 2,9 Prozent zu erhöhen, was im Übrigen ja auch von den Kirchen und den Gemeinden so empfohlen wird.
Aktuell habe man eine Kostendeckung von 19 Prozent, doch trotz der aktuellen Gebührenerhöhung sinke der Grad der Kostendeckung auf 18,1 Prozent, wie Bürgermeisterin Petra Schupp ausführte. Die Steigerung der Kosten liege unter anderem auch an den tariflichen Lohnsteigerungen bei den Erziehern und dem Mehraufwand durch die Corona-Pandemie. Außerdem erhöhen sich die Plankosten um satte 8,2 Prozent. Das sind laut Kämmerer Manfred Maurer auch Kosten für Spielgeräte, Abschreibungen oder Energiekosten, die allesamt in den Kindergartenbetrieb eingerechnet werden und letztendlich Geld kosten.
Großzügigkeit muss man sich leisten können
Deshalb erhöhte man auch den Geschwisterrabatt nicht, da das je nach Ausgestaltung nochmals um die 40 000 Euro weniger Einnahmen wären. "Großzügigkeit muss man sich auch leisten können", verwies Schupp auf die nicht unbedingt rosige Haushaltslage der Bergwerksstadt.
Doch wer meint einem flotten Beschluss gerechnet hatte, der musste sich gedulden. Denn Stadtrat Björn Ahsbahs merkte an: "Wir wollten doch mal auf eine Kostendeckung von 20 Prozent kommen." Jetzt sinke das immer weiter ab, klagte er. Auch Ratskollegin Regina Dürr stieß ins gleiche Horn: Da müsse man was tun, da der Kostendeckungsgrad ja wohl jährlich weiter falle. Kämmerer Manfred Maurer, der an der Gebührenkalkulation getüftelt hatte, meinte, dass man ja jetzt schon drei Euro über der Empfehlung von Kirchen und Gemeinden liege. Doch der Gemeinderat ließ nicht locker.
Bernd Schwarz graute es vor der weiteren Entwicklung: "Wenn es so weiter geht, dann landen wir ja bei 15 bis 16 Prozent", so seine Befürchtung. Außerdem übte er Kritik an den Eltern: Die würden oft nur dann Präsenz zeigen, wenn es um die Gebührenerhöhungen ginge, nicht aber, wenn im Gemeinderat beispielsweise auf die doch eher ungute Finanzsituation aufmerksam gemacht werde. Und die wiederum erkläre ja beispielsweise zum einen diese Diskussion und zum anderen auch den Verzicht darauf, den Geschwisterrabatt anzuheben. Rainer Stoll sah das genauso: "Wir sollten nicht auf die Einnahmen verzichten, denn gerade Corona verlangt uns und den Mitarbeitern in den Einrichtungen auch viel ab." Man müsse da schon bei den Haushaltsberatungen intensiver darüber diskutieren, pflichtete Schupp all den Argumenten bei. Langfristig müsse schon das Ziel sein, wieder an die 20 Prozent heranzukommen.
Nur langsam an Gebührenschraube drehen
Norman Schroth befand, dass es wenn dann nur so gehen könne, langsam die Gebühren zu erhöhen und nicht auf einen Schlag. Andreas Volz schlug in Richtung Kämmerer Maurer vor, er möge doch errechnen, welchen Beitrag es brauche, um auf 20 Prozent Kostendeckung zu kommen. Das sei nicht so einfach, entgegnete der, denn die vorgelegten Werte basierten auf Planzahlen – "und das kann sich noch ändern." Außerdem: Wenn ein weiterer Lockdown komme, dann ginge die Kostendeckung noch weiter zurück, da dann Beiträge zurückgezahlt werden müssen oder gar nicht erst erhoben werden. Achim Pfrommer sprach sich dafür aus, die empfohlene Erhöhung von 2,9 Prozent jetzt mitzugehen und dann "zwei bis drei Kindergartengenerationen" abzuwarten und erst dann zu erhöhen. Das sah wiederum Andreas Kubesch anders: "Wir können dann ja nicht auf einmal um das Fünffache erhöhen. Eine Kostendeckung von 20 Prozent gibt es eben nicht", befand er.
Haushaltsberatungen abwarten
Bürgermeisterin Schupp hatte einen Kompromissvorschlag in petto. Man könne doch im Rahmen der Haushaltsberatungen über die nötige und mögliche Erhöhung debattieren und dann die auch vielleicht schon zum 1. September 2022 beschließen. Dann wäre man auch im von den Verbänden empfohlenen Erhöhungszyklus stets zum 1. September – jetzt erhöhe man ja auch erst zum 1. Januar und federe so die Belastungen etwas ab. Wobei man im Vergleich zu Nachbarkommunen noch nicht arg teurer ist. Neuweiler erhöhte beispielsweise vor Kurzem ebenfalls seine Gebühren – im Kindergarten muss hier für ein Kind 133 Euro berappt werden. In Neubulach beschloss der Gemeinderat dann die übliche Erhöhung um 2,9 Prozent, auch einstimmig, womit man beim ersten Kind auf 126 Euro kommt – eine Steigerung von vier Euro im Vergleich zum Vorjahr.