Das Rathaus Horb will sparen. Ein Vorschlag: Gemeindeverbindungsstraßen sollen zu Feldwegen werden. Was dahinter steckt.
Es gibt viele kurze Wege in Horb. Beispielsweise von Betra nach Isenburg – die sogenannten Gemeindeverbindungsstraßen. Jetzt ist die große Diskussion: Können wir uns das noch leisten?
Die Rathausspitze tingelt derzeit durch die Ortschaftsräte. Der Grund: Für die Straßenunterhaltung braucht man eigentlich vier Millionen Euro jährlich. Das Geld ist nicht da. Deshalb ist ein Sparvorschlag: Lasst uns die Gemeindeverbindungsstraßen (GVS) zu Feldwegen abstufen.
Was kann das sparen?
Ein Rathaussprecher: „Die vorliegende Analyse weist für die geprüften Strecken ein theoretisches Gesamteinsparpotenzial von rund 14,5 Mio. Euro über zehn Jahre aus.“ Jährlich wären das 1,45 Millionen Euro.“
Was ist der Unterschied zwischen einer GVS zum Feldweg?
Laut der Vorschriften des Landes hat eine GVS im Regelfall 5,50 bis 6 Meter reine Asphaltbreite. Zwei Pkw können ohne abzubremsen aneinander vorbeifahren. In der Regel ist sie ausgelegt auf 60 bis 80 km/h. Einspurig hat sie eine Breite von 3,50 bis 4 Meter, dazu zwingend Ausweichbuchten. Der Feldweg. 3 bis 3,50 Meter Kernfahrbahnbreite. Ausgelegt auf maximal 25 bis 40 km/h .
Wie ist die Lage in Horb?
Der Rathaussprecher: „Viele der Horber Gemeindeverbindungsstraßen entsprechen – wie in vielen Kommunen – historisch bedingt nicht den heutigen Ausbaustandards. Die historischen Straßenverzeichnisse zeigen zudem, dass zahlreiche heutige GVS ursprünglich als Vicinal‑ (das heißt Verbindung Anm. d. Red) oder Wirtschaftswege geführt wurden und erst in den 1960er Jahren als Gemeindeverbindungsstraßen festgesetzt wurden. Da diese Straßen nie nach heutigem Regelwerk ausgebaut wurden, haben sie auch heute noch weitgehend den Charakter eines Wirtschaftsweges und werden überwiegend entsprechend wahrgenommen und genutzt.“
Wie viele Gemeindev-erbindungsstraßen gibt es in Horb?
Der Rathaussprecher: „In Horb bestehen 25 Gemeindeverbindungsstraßen. Drei davon bilden jeweils einen durchgehenden Straßenzug und sind nur aufgrund von Gemarkungsgrenzen getrennt nummeriert. Tatsächlich handelt es sich somit um 22 eigenständige Straßen. Die im Straßenverzeichnis dokumentierte Gesamtlänge beträgt rund 30,6 km.“
Falls meine GVS zum Feldweg abgestuft wird, wird sie zur „Gammelstraße“?
Der Rathaussprecher: „Eine Abstufung würde – sofern sie rechtlich möglich ist – bedeuten, dass die Strecke künftig nach dem Standard eines Wirtschaftsweges unterhalten wird und nicht mehr nach Straßenbaustandard. Aber: Für landwirtschaftliche Anlieger, Fußgänger und Radfahrer ergeben sich durch eine Abstufung keine Einschränkungen.“
Fällt der Asphalt weg? Gibt es nur noch Schotter?
Der Rathaussprecher: „Ob Asphalt erhalten bleibt oder später eine wassergebundene Oberfläche eingesetzt wird, hängt vom konkreten Zustand, vom tatsächlichen Bedarf sowie von der Nutzung ab – beispielsweise, wenn die Strecke Teil eines überregionalen Radwegenetzes, ein Hauptweg im kommunalen Radverkehrsnetz, die Erschließung von Aussiedlerhöfen oder ein stark frequentiertes öffentliches Ziel darstellt.“
Nur noch Feldweg. Müssen dann die Landwirte zahlen?
Der Rathaussprecher: „Ganz klar: Nein! Auch ein Wirtschaftsweg bleibt kommunale Infrastruktur. Dazu kommt: Die Stadt kann einen Wirtschaftsweg jederzeit höherwertig unterhalten, wenn dies sinnvoll ist. Die Abstufung legt lediglich die Mindestanforderungen fest.“
Die Reform wird jetzt vom Rathaus in den Ortschaftsräten präsentiert. Was sagt Betras Ortsvorsteher?
Stefan Schäfer: „Bis dato ist die Diskussion ein Ideenstatus. Aus meiner Sicht wurde hierüber überhaupt noch nicht diskutiert. Der Ortschaftsrat wurde hier auch noch nicht angehört und es ist auch nicht Bestandteil der kommenden Sitzung in welcher die Vertreter der Stadt anwesend sein werden.“
Hintergrund: Bisher wurde vor allem über den anderen Teil der Reform diskutiert: Wird den Ortschaftsräten das Recht weggenommen, über die Sanierung ihrer Straßen zu entscheiden. Stattdessen soll die Sanierung im Rathaus zentralisiert werden.