Das Geld wäre da, der Weg zur digitalen Republik gestaltet sich dennoch äußerst zäh. Es überrascht leider nicht, dass nun mindestens ein Versprechen der Berliner Regierungskoalition zum Infrastrukturausbau kassiert werden muss, meint unser Berliner Korrespondent Christopher Ziedler.
Berlin - Fast unbemerkt ist in der zurückliegenden Woche das Registermodernisierungsgesetz in Kraft getreten. So sperrig sein Name, so groß seine Bedeutung: Mit der von Bundestag und Bundesrat beschlossenen Neuerungen können verschiedene Verwaltungsvorgänge künftig mit der Steuer-Identifikationsnummer abgewickelt werden. Behördengänge werden damit online leichter möglich – die Bürgerinnen und Bürger müssen dem Staat ihre Daten auch nicht immer wieder aufs Neue übermitteln. Das ist ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg weg vom digitalen Entwicklungsland.
Er kommt trotzdem spät. Die Coronakrise hat schonungslos offengelegt, dass viel von dem, was digital nötig gewesen wäre, zwar vielleicht schon in Gesetzen oder Förderprogrammen angelegt, aber keinesfalls voll umgesetzt gewesen ist. Das gilt erst recht für den Zugang der Schulen zum Internet. Es mögen noch so viele Anträge bereits bewilligt worden sein – Fakt bleibt, dass im ersten Jahr des pandemischen Distanzunterrichts nur jede zehnte Schule über gigaschnelles Glasfasernetz verfügte. Dabei sollten doch schon im kommenden Herbst ausnahmslos alle angeschlossen sein. Diese Zusage aus dem Berliner Koalitionsvertrag von Union und SPD ist allem zusätzlichen Ehrgeiz, den die Coronalage notgedrungen erzeugt hat, längst nicht mehr zu schaffen.
Besser als nichts
Im Homeoffice haben viele Büroarbeitskräfte nicht immer perfekte, aber doch bessere Erfahrungen gemacht. Die Breitbandversorgung insgesamt ist deutlich gestiegen. Der Zuwachs rührt aber vor allem von der Aufrüstung der Kabelfernsehnetze her, nicht vom versprochenen Zuwachs bei den Glasfaseranschlüssen. Das ist natürlich besser als nichts, aber die eigentliche Zukunftstechnologie wäre Glasfaser, weil damit eher der ständig steigende Datenfluss der kommenden Jahre bewältigt werden kann. Der ebenfalls im Koalitionsvertrag niedergelegte Systemwechsel ist damit wieder einmal vertagt – und die Politik hat wieder einmal mehr versprochen, als sie halten konnte.