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Dietingen Fünf Unbeirrbare sagen nicht "Ja"

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Die seit Jahren übliche Erhöhung der Kindergartengebühren für den Kindergarten in Böhringen empört zu Zeiten von Corona besonders. Foto: Schmidt Foto: Schwarzwälder Bote

Dietingen hebt die Kindergartengebühren an. Trotz Gegenwehr. Fünf Gemeinderäte wollten den Eltern keine weitere Belastung auferlegen.

Dietingen. Bürgermeister Frank Scholz konnte kaum fassen, was sich im Sitzungssaal abspielte. Obwohl er die Konsequenzen wiederholt vor Augen führte, ließen sich fünf Ratsmitglieder in ihrer Ansicht nicht erschüttern: Eltern dürften nicht weiter belastet werden.

Beraten wurde nur über den Kindergarten Böhringen. Die Entscheidungen für die Kindergärten in Dietingen und Irslingen waren längst gefallen. Sie unterstehen der katholischen Kirchengemeinde, und der Beschluss für die Anhebung der Kindergartengebühr wurde dort bereits gefällt.

Die Empfehlung, auch die Gebühren im kommunalen Kindergarten von Böhringen anzuheben, reichte der paritätische Ausschuss, also der gemeinsame Ausschuss von Kirche und Kommune, dem auch Alexander Ettwein angehört, an den Gemeinderat weiter.

Er berichtete auf Nachfrage von Klaus Häsler, dass auch dort die Belastung für die Eltern gesehen wurde, aber die Empfehlung für die Erhöhung der Kindergartengebühren letztendlich einstimmig erteilt worden sei. Kirchliche wie kommunale Einrichtungen verlassen sich bei ihrer Einschätzung dabei seit jeher auf die Empfehlung und Gebührenbemessung von Spitzenverbänden aus Kirche und kommunalen Landesverbänden.

Mithin sei es eine langjährige Gepflogenheit, so Frank Scholz, dass sich die bürgerliche Gemeinde und die Kirchengemeinde auf einheitliche Gebührensätze für den Kindergarten- und den Kinderkrippenbereich verständigen und sich daraus einheitliche Gebührensätze für den Gemeindekindergarten Böhringen sowie den katholischen Einrichtungen in Dietingen und Irslingen ergeben.

Reaktionen aus dem Gemeinderat ("Wir können deswegen dennoch unseren eigenen Weg gehen") würden ihn sprachlos machen. Insbesondere auch deshalb, weil ohne Anpassung der Gebühren Fördergelder nicht mehr gewährt würden. Künftige mögliche Baumaßnahmen in diesem Bereich standen für die fünf Räte aber nicht im Mittelpunkt. Sie wollten hier und jetzt Zeichen setzen.

Die Coronakrise beutele die Eltern schon schwer genug, argumentierten sie mit Kurzarbeit und Arbeitslosigkeit, Busfahrgeld und vielerlei Belastungen, die sich in der Summe bemerkbar machen würden. Zudem wären die Kindergarten-Gebühren vor vier und drei Jahren um fünf und sechs Prozent und im vergangenen Jahr um drei Prozent erhöht worden.

Der Vorschlag der Spitzenverbände, sie in diesem Jahr um 1,9 Prozent zu erhöhen, empfanden sie daher im Zusammenhang als unverhältnismäßig, auch wenn sich die Belastung monatlich nur um ein Mehr von zwei, drei Euro auswirke. "Uns sind die Eltern wichtiger, und wir müssen nicht den Spitzenverbänden folgen."

Scholz’ Schlussplädoyer konnte aber die Mehrheit des Gemeinderats erreichen: "Damit würden wir die Basis für die Zusammenarbeit mit der Kirche verlassen und die Anpassung müsste im kommenden Jahr deutlich höher ausfallen." Bei vier Gegenstimmen und einer Enthaltung wurde die Erhöhung um 1,9 Prozent für das Kindergartenjahr 2020/2021 angenommen.

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