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Dietingen Drei Männer und die Ortsvorsteherin

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Der Ortschaftsrat in Dietingen bleibt erhalten. Einstimmig stellten sich die anwesenden Ratsmitglieder hinter den Erhalt des Gremiums. Drei erhoben aber schwere Vorwürfe gegen die Ortsvorsteherin.

Dietingen. 2013, im Jahr vor der vergangenen Kommunalwahl, wurde in damals allen fünf Ortschaftsratsgremien der Gesamtgemeinde Dietingen (Dietingen, Irslingen, Böhringen, Rotenzimmern, Gößlingen) über eine Auflösung der Ortsparlamente diskutiert. Letztlich stimmte allein das Gößlinger Gremium dafür. In einer Klausurtagung wurde das Thema im Gemeinderat behandelt und in einer darauffolgenden Sitzung der Auflösung zugestimmt.

In diesem Zusammenhang kam die Sonderstellung des Ortsgremiums von Dietingen zur Sprache. Die Behandlung wurde aber auf die Zeit vor der nächsten Kommunalwahl, die in diesem Jahr am 26. Mai stattfindet, vertagt. Irslingens Ortsvorsteher Klaus Häsler erinnerte daran, weshalb die Diskussion um die Auflösung in jüngster Ortschaftsratssitzung in Dietingen auf der Tagesordnung landete.

Eine Konkurrenzsituation

Die Dietinger Ortschaftsräte einigten sich recht schnell auf den Erhalt des Ortschaftsrats und stimmten einhellig gegen die Auflösung. Der Ortschaftsrat sei eine Unterstützung für die Gemeindeverwaltung und ein Sprachrohr für die Bürger aus dem Ortsteil. Die nachfolgende Diskussion offenbarte indes, dass Häsler womöglich nicht ganz falsch lag.

Auf Nachfrage vor der Irslinger Ortschaftsratssitzung, die am Abend der Dietinger Sitzung stattfand, argumentierte Häsler, dass in Baden-Württemberg lediglich zwei Gemeinden im Hauptort der Verwaltung einen Ortschafsrat tagen lassen. Aus seiner Sicht aus gutem Grund. Schließlich führe dies zu einer Konkurrenzsituation, sagte Häsler, die weder der Ortschaftsrat noch der Bürgermeister zu verantworten hätten. Vielmehr wäre dies ein Automatismus, der in der Sache begründet liege, dass die Arbeit eines Ortschaftsrats aus nachvollziehbaren Gründen auch im Zirkel der Verwaltung abgearbeitet werde.

Die Vorwürfe

Drei Dietinger Ortschaftsräte (Gerhard Schneider, Clemens Schmid und Georg Schneider) sahen dies anders. Auch sie bemängelten die Defizite im Ortschaftsrat. Beklagten jedoch dürftige Themenbehandlung und die wenigen Sitzungstermine (vier im Jahr 2018).

Einschub: Der fünfte fand wegen Terminfindungsschwierigkeiten erst jetzt, am 7. Januar, statt. Beobachter der Dietinger Lokalpolitik können sich außerdem an eine Stati­stik von Baurs Amtsvorgänger, Thomas Willekes, erinnern, der im Januar 2014 in einer Sitzung gesagt hatte, dass er in den Jahren zwischen 2008 und 2013 insgesamt 39 Sitzungen aufgelistet habe, 16 davon nichtöffentlich. Also 23 öffentlich innerhalb dieser Zeitspanne. "Davon waren 45 Prozent öffentliche Tagesordnungspunkte." 2013 sei ein Jahr gewesen, wo "die Öffentlichkeit aus unserer Sicht nicht so erforderlich" gewesen sei.

Aber im Gegensatz zu Häsler stellen oben angesprochene drei Ortschaftsräte nicht das Ortschaftsgremium in Dietingen in Frage, sondern suchten einen Schuldigen: die Ortsvorsteherin.

Bettina Baur trafen die Vorwürfe völlig unvorbereitet. Sie liebe ihre Gemeinde und ihr Amt und hätte gerne mehr Verantwortung getragen. In der Sitzung selbst fehlten ihr aufgrund der "massiven Angriffe" die richtigen Worte, sagte sie auf Nachfrage. Vorgeworfen wurde ihr, dass sie als Fraktionsmitglied zwischen den Stühlen sitze.

Einschub: Stellt sich die Frage zwischen welchen? Zwischen ihrer Meinung, der Fraktion und den drei genannten Räten? Soll zum Ausdruck gebracht werden, dass sich die erst vor einem Jahr ins Leben gerufene Fraktion gegen Dietingen richtet?

Die beschlossene Empfehlung zur Schulentwicklung jedenfalls sei im Gemeinderat durch die Ortsvorsteherin nicht vertreten und verteidigt worden, und darüber hinaus habe Baur nicht für die Erhöhung der Sitzzahl für den Ortsteil Dietingen im Gemeinderat gestimmt. Und das, obwohl die Gemeindeordnung vorgebe, dass die Sitze der einzelnen Ortsteile nach prozentualen Einwohneranteilen zu bemessen sei.

Tatsächlich enthielt sich Baur der Stimme wie auch andere Räte, die ihre Meinung begründeten. Bei der Frage um den Schulstandort stimmte Baur allerdings für Dietingen.

Es sei wünschenswert, so Gerhard Schneider, Georg Schneider und Clemens Schmid, dass die im Ortschaftsrat besprochene Interessen des Ortsteils Dietingen unabhängig von der Fraktionszugehörigkeit einiger Ortschafts- und Gemeinderäte im Gemeinderat stärker vertreten werden.

Hinter Baur liegt eine schlaflose Nacht. Sie habe die vergangenen Jahre Revue passieren lassen, berichtete die Ortsvorsteherin. Bei der vergangenen Ortschaftsratswahl habe sie mit Abstand die mei­sten Stimmen aus der Bevölkerung erhalten, und sie wurde zur Ortsvorsteherin gewählt. "Das hat mich sehr geehrt."

Einst voller Zuversicht

Voller Elan und Zuversicht sei sie an ihre neue Aufgabe her­angegangen. Bald habe sich jedoch herausgestellt, dass die Aufgaben und die Funktion einer Ortsvorsteherin nicht ihren Vorstellungen entsprechen. Mehrfach habe sie sich mit dem Bürgermei­ster darüber unterhalten. Ihr sei klar geworden, dass sich die Zuständigkeiten der Gemeindeverwaltung mit denen des Ortsvorstehers im Ortsteil Dietingen teilweise überschneiden. Deshalb sei sie sich oft übergangen vorgekommen.

Da sich das Rathaus im Ortsteil Dietingen befinde, liege es für die Bürger nahe, bei Bedarf direkt das Rathaus und die Gemeindeverwaltung aufzusuchen. Auch der von ihr gewünschte Raum zum Abhalten einer Bürgersprechstunde sei deshalb nicht zur Verfügung gestellt worden. Öfters hätten Bürger sie deshalb privat aufgesucht. Einige Themen, die sie sich zu Beginn ihrer Amtszeit auf die Fahnen geschrieben hätte, wurden während ihrer bisherigen Amtszeit, dennoch umgesetzt.

Mehr als 50 Projekte

Mehr als 50 verschiedene Projekte habe sie gezählt. Dazu gehören die Ertüchtigung des Wildgeheges mit Spielplatz, Wanderparadies Dietingen, Fahrradständer an der Turnhalle, Zaun am Spielplatz, Einzäunung Schulhof, die Neugestaltung der Grünanlage beim Pfarrbrunnen, die Instandsetzung von Ruhebänken, die Freilegung des Kriegerdenkmals und vieles mehr.

Nicht alles sei von ihr gekommen. In vielen Gesprächen mit Dietinger Bürgern sei sie auf Mängel hingewiesen worden. Für Verbesserungsvorschläge sei sie immer dankbar. Auch größere Baumaßnahmen, wie etwa die Sanierung der Heubergstraße, sei vom Ortschaftsrat mit Beteiligung der Bürger begleitet worden.

Gerne schaue sie auf die bisherige Zeit zurück. Vor allem auf die vielen Gespräche mit den Bürgern, die menschlichen Aspekte, die so ein Amt mit sich bringen würden. Sie habe allen zugehört, versuche, zu vermitteln, leider nicht immer mit Erfolg, gab sie zu. "Kommunikation ist in der Kommunalpolitik das Zauberwort", da sei sie sich sicher. Viele Missverständnisse könnten dadurch vermieden werden.

Die Vorwürfe aus dem Ortschaftsrat würde sie sich zu Herzen nehmen. Sie selbst wolle über niemanden richten, jeder sähe die Dinge anders. Sie wolle in die Zukunft blicken. Sie wünscht sich eine effektive Zusammenarbeit.

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