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Dietingen Die Einflüsse der Welt reichen bis Dietingen

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Die Gemeinde Dietingen hat in den vergangenen fünf Jahren viel bewegt. Erst jüngst wurde die Ortsdurchfahrt verjüngt und für mehr Sicherheit bei der Überquerung gesorgt. In nächster Zukunft stehen Einsparungen im Vordergrund. Foto: Schmidt Foto: Schwarzwälder Bote

Dietingen verabschiedet den laufenden Haushaltsplan. Die Auswirkungen von Corona verschlechtern das geplante ordentliche Ergebnis. Und der Kämmerer schwört den Gemeinderat auf eine sparsame Haushaltsführung ein.

Dietingen. Es ist vollbracht. Knapp sechs Monate nach Jahresanfang legte Kämmerer Christian Kiesel den Haushaltsplan 2020 zur Verabschiedung vor. Bis auf eine Enthaltung stimmten die Dietinger Ratsmitglieder zu. Das ungewöhnlich späte Einreichen des Plans sei dem neuen System geschuldet, der "doppischen" Haushaltsführung.

Zwar wurde diese Verspätung in der Sitzung weder von den Gemeinderäten noch von Kiesel thematisiert, aber schon im vergangenen Jahr, als Kiesel für die Aufstellung des Haushalts noch einmal die alten Kameralistik bemühte, verhehlte er den enormen Arbeitsaufwand nicht.

Zwischenzeitlich liegt sogar die aktuelle Mai-Steuerschätzung der Bundesregierung vor, deren Erkenntnisse mit ins Werk eingearbeitet werden konnten. Mit Blick auf die Coronakrise hätten die Steuerschätzer, laut Kiesel, einen Einbruch bei der Einkommensteuerbeteiligung sowie Mehraufwendungen und geringere Erträge im Kinderbetreuungsbereich prognostiziert.

Dadurch verschlechtere sich das geplante ordentliche Ergebnis, auch mittelfristig, "noch einmal erheblich", sagte Kiesel. Nach den erfreulichen Ergebnissen der vergangenen Jahre, in denen sich sowohl die Gewerbesteuer als auch die Zuweisungen und Zuschüsse des Landes positiver entwickelten, als in der Planung angenommen, wäre die Situation nun "äußerst angestrengt". Die Steuereinnahmen befänden sich zwar aktuell noch immer auf einem guten Niveau. Diese könnten jedoch, aufgrund der angespannten Wirtschaftslage, im laufenden sowie im kommenden Jahr "noch deutlich unter die bisherigen Planansätze sinken".

Besorgniserregend, da 2020 "enorme Investitionen" getätigt würden, die "weit mehr als die gesamten geplanten laufenden Einnahmen beanspruchen" würden.

Kiesel und Bürgermeister Frank Scholz betonten die Notwendigkeit, auch künftig die Grundsätze einer sparsamen und wirtschaftlichen Haushaltsführung zu beherzigen.

Das ordentliche Ergebnis sowie die Liquidität wären in mittelfristiger Perspektive "gerade noch im rechtlichen Rahmen" abbildbar. Besonders dramatisch stelle sich aber das ordentliche Ergebnis dar.

Hier müsse es "dringend" zu einer Gegensteuerung durch den Gemeinderat kommen. Es gelte, alle möglichen Einsparungen auszuschöpfen, Leistungen von ihrem Umfang her auf ihre Notwendigkeit zu prüfen und auf das Machbare zu reduzieren, mahnte Kiesel.

Insbesondere sollten die Gebührenhaushalte einer "ständigen Überwachung unterzogen werden", schlug der Kämmerer vor, den Gebühren eine vorrangige Einnahmequelle einzuräumen. Erst im zweiten Schritt soll der Haushalt durch Steuern finanziert werden.

Als größten Ausgabenbereich nannte Kiesel die Umlagen im Sinne des Finanzausgleichs, insbesondere die Kreisumlage. Diese hohen Ausgaben würden aus dem "sehr guten Jahr 2018" resultieren.

Die Aufwendungen für die Unterhaltung der örtlichen Infrastruktur (etwa Kindergarten, Rathäuser, Schulen, Feuerwehren) nannte er als zweitgrößten Aufgabenbereich. Hier sei in den vergangenen fünf Jahren viel bewegt worden. In der Folge habe dies aber zu erheblich erhöhten Aufwendungen für die Instandhaltung geführt. Auswirkungen, die das ordentliche Ergebnis "ungemein schmälern".

Die Einnahmeseite hingegen, vor allem die Gewerbesteuer, wäre mit großen Unsicherheiten verbunden. Der Planansatz liege hier derzeit bei knapp 1,6 Millionen Euro. Eine Sondersteuerschätzung sei für Anfang September geplant.

Auch Dietingen müsse dieses Ergebnis im besonderen Maße beobachten. Die Finanzsituation der Gemeinde werden nämlich "ganz entscheidend durch deutschlandweite, ja sogar globale Entwicklungen beeinflusst", sagte Kiesel, "ist also in hohem Maße fremdbestimmt".

Um die Abhängigkeit der Gemeinde von Dritten auf ein Minimum zu reduzieren und eine Flexibilität zu bewahren, sei es unabdingbar, mit den zur Verfügung stehenden Mitteln maßvoll und sparsam zu planen.

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