Die finanzielle Lage der Stadt Bad Wildbad ist nach wie vor schlecht. Auch wenn sich die Zahlen im laufenden Jahr positiv entwickeln. Der Stadtkämmerer rechnet aber damit, dass die kommenden Jahre schwer werden. Mit Glosse.
Bad Wildbad - "Der Plan war grottenschlecht. Jetzt ist es deutlich besser geworden, aber immer noch sehr schlecht." Was Stadtrat Reiner Weiß anspricht, ist die finanzielle Lage der Stadt Bad Wildbad. Die entwickelt sich in diesem Jahr zwar besser als geplant, aber noch immer nicht so, wie es eigentlich sein sollte. Denn noch immer rechnet Stadtkämmerer Tido Lüdtke mit einem Verlust von 600 000 bis eine Million Euro am Ende des Jahres im städtischen Haushalt. Doch das sah zu Beginn des Jahres noch viel schlimmer aus.
Denn da rechnete Lüdtke noch mit einem Minus von 2,2 Millionen Euro. "Es zeichnet sich ab, der Abmangel verbessert sich deutlich", so der Kämmerer weiter. "Schuld" an der Verbesserung ist vor allem ein deutliches Plus bei der Gewerbesteuer (siehe Infokasten), den Fremdenverkehrsbeiträgen und mehr Geld, das die Stadt aus den sogenannten Schlüsselzuweisungen aus dem Finanzausgleichsgesetz erhält. Und das Ergebnis hätte noch deutlich besser aussehen können, wenn es bei der positiven Entwicklung der Einkommenssteuer geblieben wäre. Da wäre nämlich laut der Mai-Steuerschätzung ein schöner Batzen ins Stadtsäckel geflossen. So steht es im Übrigen auch noch in der Sitzungsvorlage zur jüngsten Gemeinderatssitzung. Die war nämlich schon fertig, als er aktuellere Zahlen bekommen habe, führte Lüdtke aus. Deshalb sei er mittlerweile froh, wenn er wenigstens den im Haushalt geplanten Ansatz halten könne.
Keine guten Nachrichten
Das war es dann aber auch schon mit den guten Nachrichten. "Das wird wohl der letzte Zwischenbericht mit so positiven Zahlen", fügte Lüdtke am Ende seine außerplanmäßigen Berichtes an, den er aufgrund der derzeitigen Situation für angebracht hielt. "Die kommenden Jahre werden schwer", prophezeit er dann auch.
Ins gleiche Horn blies dann auch Bürgermeister Marco Gauger. Wichtige Faktoren für die Stadtfinanzen seien Gewerbesteuer, Einkommenssteuer und Umsatzsteuer – die hingen von der wirtschaftlichen Entwicklung und der allgemeinen Lage ab. und begrenzten die Bandbreite der Möglichkeiten. Wichtig sei es, auch für die kommenden Jahre einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen.
Schwere Zeiten
Dieter Gischer (SPD) sah das ähnlich: "Auf uns kommen schwere Zeiten zu", gerade in den kommenden beiden Jahren 2023 und 2024. Deshalb forderte er einmal mehr, die Haushaltsstrukturkommission frühzeitig einzuberufen. Neben der bereits eingangs erwähnten Äußerung über den grottenschlechten Plan sah auch Weiß, dass man grad "in eine ganz schlechte Zeit rein laufe". Die Verschuldung bleibe hoch. Aber vielleicht sei das ja auch gar nicht so schlecht, wenn man so ins Nachbar-Bundesland Rheinland-Pfalz schaue. Dort seien die höchst verschuldeten Gemeinden deutlich entlastet worden. Deshalb rief er – und bei dieser Äußerung meinte (nicht nur) Gauger eine gewisse Ironie herauszuhören – dazu auf, weiter in die Stadtentwicklung zu investieren und auf eine Schuldenkürzung des Landes zu hoffen. So komme man dann auch zu einer blühenden Stadt.
Info: Die wichtigsten Veränderungen
Im aktuellen Finanzzwischenbericht, den Stadtkämmerer Tido Lüdtke in der jüngsten Gemeinderatssitzung vorlegte, ergeben sich laut Lüdtke keine Verschlechterungen des Ergebnishaushaltes. Somit könne der Haushalt 2022 im Rahmen der zur Verfügung stehenden Mittel weiter bewirtschaftet werden.
Der am Anfang des Jahres geplante Fehlbetrag werde von knapp 2,2 Millionen Euro werde so nicht eintreten. Lüdtke rechnet mit einem Minus von etwa 600 000 bis eine Million Euro.
Einige der wichtigsten Veränderungen aus heutiger Sicht:
Mehreinnahmen: Gewerbesteuer plus 300 000 Euro; Umsatzsteuer plus 21 600 Euro; Fremdenverkehrsbeiträge plus 150 000 Euro; FAG-Schlüsselzuweisungen plus 180 000 Euro; Erstattungen vom Zweckverband Interkom plus 181 000 Euro; aktivierte Eigenleistungen plus 100 000 Euro.
Mehrausgaben: Personalaufwendungen plus 100 000 Euro; Sach- und Dienstleistungen plus 100 000 Euro; öffentliche Bekanntmachungen, insbesondere Stellenausschreibungen, plus 30 000 Euro.
Die Liquidität der Stadtkasse (Einheitskasse mit Sommerbergbahn und Stadtentwässerung) sei derzeit mit einem Stand von 8,2 Millionen Euro sehr gut, so Lüdtke.
Glosse: Euphorie pur!
von Bernd Mutschler
"Grottenschlecht" sei die finanzielle Lage der Stadt Bad Wildbad. So hieß es in der jüngsten Gemeinderatssitzung. Pardon, war grottenschlecht. Denn der Finanzzwischenbericht fiel einigermaßen positiv aus. Somit sei die Lage jetzt nur noch "sehr schlecht".
Und das bestätigt auch ein Blick in die Vorlage zu diesem Tagesordnungspunkt. "Die Liquidität der Stadtkasse (Einheitskasse mit Sommerbergbahn und Stadtentwässerung) ist derzeit mit einem Stand von 8,2 Euro sehr gut", teilt da der sonst eher nüchtern agierende Stadtkämmerer Tido Lüdtke fast schon euphorisch mit.
Moment mal. 8,2 Euro? Acht Euro zwanzig? Das soll positiv sein? Okay, es ist immerhin noch besser als Miese zu haben. Und Hand aufs Herz: Mit 8,20 Euro kann man sich schon noch ne Menge kaufen. 100 bunte Luftballons zum Beispiel kosten 7,99 Euro beim großen Versandhändler unser aller Vertrauens. Das reicht zwar nicht für jeden Mitarbeiter der Stadtverwaltung aus. Aber hey, was soll’s?
Man könnte auch mit dem Geld tanken. Der Liter Super kostet ungefähr 1,90 Euro – somit kann man immerhin etwas mehr als vier Liter zapfen. Wer lieber läuft, kann das tun – zum Bäcker nämlich. Zwei Brote gibt’s für die Riesenmenge an Kohle auch ungefähr. Trocken und mit Leitungswasser kann man davon lange überleben.
Man könnte aber natürlich auch beim Stadtkämmerer anrufen und sich bestätigen lassen, dass es sich nur um einen kleinen Fehler in der Vorlage handelt und sich in Wahrheit 8,2 Millionen Euro auf den städtischen Konten tummeln. Das wäre aber viel weniger lustig. Aber man könnte fast schon euphorisch werden.
