Die Demo der Denkfabrik Zollernalb in Ebingen gegen Blitzer kam nicht zustande. Das steckt dahinter.
Initiator Albert Sauter brachte ein Schild am Treppengeländer der ehemaligen „Schwane“ in der Sonnenstraße an. „Liebe Freunde, ich habe die Demo nicht angemeldet, mein Fehler, daher treffen wir und hier am nächsten Samstag, 31. Januar, um 14 Uhr zur Demo wieder“, war darauf zu lesen.
Polizei weist auf das Versäumnis hin
Er sei von der Polizei, die nur kurz anwesend war, darauf hingewiesen worden, informierte er die erschienenen 15 Personen. Diese begaben sich in die sonnige Rossgasse und tauschten sich dort aus. Thema der angedachten Protestaktion waren aufgestellte Blitzer. Aus Sicht von Albert Sauter stehen gefühlt alle paar Meter Blitzer auf den Straßen der hiesigen Region. „Für uns sind Blitzer ein Sinnbild für Überwachung, überzogene Regeln und Regulatorik, so bringen wir Deutschland nicht voran, wir brauchen wieder mehr Vertrauen zwischen Staat und Bürger und weniger Regeln und Verbote“, so die dargestellte Situation.
Blitzer machen manchen Autofahrern Angst
Worauf beim Austausch dann alle Redner Wert legten: Es geht ihnen nicht um Wohngebiete, Schulen oder Kitas wo geblitzt wird, was absolut sinnvoll sei, sondern um Durchfahrtsstraßen. „Blitzer machen Angst, vor allem jungen Autofahrern, die den Führerschein auf Probe haben oder älteren Bürgern, die bewusst Angst haben, dass sie dadurch den Führerschein verlieren und nicht mehr bekommen“, so Albert Sauter. Es gebe in Deutschland einfach zu viele Regeln, an welche man gefesselt sei wie Gulliver bei den Zwergen.
Mehr Wachstum soll mehr Vertrauen schaffen
Seit sechs Jahren fehle Wachstum, es gebe zu wenige Produktive, die Mehrwert schaffen. „Wir brauchen Wachstum, Dynamik und mehr Vertrauen in Staat und Bürger, dann klappt es wieder“, betonte Sauter. Durch mehr Wachstum gebe es mehr Wohlstand, umso kleiner werde die Schere zwischen Arm und Reich.
Olaf Baldauf meinte, dass Blitzer für mehr Sicherheit sorgen müssten und nicht, um Kommunen Kassen zu füllen. Er führte den Schwarzwald-Baar-Kreis an, der mitteilte, dass die anvisierten 4,8 Millionen Euro nicht erreicht würden, sondern nur 3,8 Millionen. Dadurch müsse die Kontrolldichte erhöht werden.
Bußgelder als fest eingeplante Einnahmen
Bürger haben den Eindruck, verschaukelt zu werden, so Baldauf. Obwohl Bußgeldeinnahmen landesweit gestiegen seien, würden Kommunen diese Einnahmen bestreiten. „Es ist eine von ihnen fest eingeplante Einnahmequelle.“
Zumal 70 Prozent aller Blitzer Deutschlands in Baden-Württemberg stünden. Angeführt wurde auch die in Albstadt geschlossene Notaufnahme. Wenn es tatsächlich nach Balingen pressiert, stehen in Thanheim und Bisingen gleich drei Blitzer, so Baldauf. Zwei Tage später habe man dann den Bußgeldbescheid im Briefkasten, so die Kritik des Demonstrierenden.
Zehn Minuten Zeitverlust durch Tempolimits
Friedrich Pommerencke führte hingegen den Talgang mit täglich 14.000 Fahrzeugen an, bei dem man durch Zonen bis 10 Minuten Zeit verliere. Er ging auf Pflegedienste, Essenslieferanten und Handwerksbetriebe ein, welchen allen ein wirtschaftlicher Schaden drohe. In Deutschland werde man gegängelt durch Gesetze, die keinen Sinn machten, so der Tenor.
Mark Schmid ging noch auf die zurückliegende Umleitung durch die Baustelle in Laufen ein: Dort sei mit Blitzern regelrechte Wegelagerei betrieben worden, „die Fleißigen werden bestraft“. Nächsten Samstag will die Gruppe offiziell protestieren. Diesmal angemeldet.