Ohne Unstimmigkeiten verabschiedete der Deißlinger Gemeinderat den Haushaltsplan des Jahres 2022. Die Fraktionssprecher fanden Worte des Dankes.
Deißlingen - Der Deißlinger Haushalt ist unter Dach und Fach. Harmonisch, ohne Streit gingen die Beratungen über die Bühne.
Da die Abschreibungen in Höhe von rund 2,0 Millionen Euro nicht vollständig erwirtschaftet werden können, so Kämmerin Simone Haas, weist der Plan ein negatives ordentliches Ergebnis aus. Dass man den Haushaltsausgleich im kommenden Jahr nicht schaffe, so Bürgermeister Ralf Ulbrich, bereite keine schlaflosen Nächte. Denn durch Rücklagen könne diese Lücke gefüllt werden.
Dieses negative Ergebnis ist möglich
In ihren Ausführungen sagte Simone Haas: "Ein einmalig negatives Ergebnis kann die Gemeinde verkraften, da die Rücklagen aus den vergangenen Jahren gefüllt sind. Dieses sollte jedoch noch nicht auf Dauer sein."
Die Investitionen belaufen sich im kommenden Jahr auf 5,7 Millionen Euro. Im kommenden Jahr stehen erneut viele Projekte zur Umsetzung an. In Lauffen werde durch den Aufbau einer neuen Nahwärmeversorgung ein Großprojekt im Eigenbetrieb gestartet wird.
2022er-Vorhaben
Der Neubau der Pfarrgasse 9, die Erschließungen in der Ortsmitte und im Mittelhardt sowie diverse Kanalsanierungen und noch vieles mehr füllen das Jahr 2022 aus. Das Großprojekt Schule, das 2015 mit der Beauftragung der Machbarkeitsstudie begonnen hat, soll 2022 endgültig abgeschlossen werden.
Voraussichtlich kann auf eine Entnahme aus der Fondsanlage verzichtet werden. Diese Anlage ist momentan die einzige Geldanlage, bei denen die Gemeinde einen Ertrag erwirtschaften kann, klärte die Kämmerin auf.
Denn für das Geld auf dem Girokonto müssten zwischenzeitlich auf Grund der Politik der EZB Verwahrgelder (Minuszinsen) bezahlt werden. Simone Haas: "Dies schmerzt sicher nicht nur das Kämmerer Herz, wenn man für das Ersparte Zinsen bezahlen muss. Vor ein paar Jahren hätte einem das wohl niemand geglaubt."
Karin Schmeh spricht
Guter Brauch sei es, so Karin Schmeh (CDU) in ihrer Haushaltsrede, in der letzten Sitzung des Jahres ein kurzes Statement abzugeben, bevor der Haushalt genehmigt werde. Der erste Dank der Fraktionssprecherin galt zuerst der Kämmerin Simone Haas für die verständliche Aufarbeitung und Präsentation des neuen Haushalts.
Weiter sagte das langjährige Ratsmitglied, dass "die Bürger erwarten können, dass ihre Belange erfüllte werden. Die Firmen-, Verwaltungs- und Handwerksbetriebe sorgen für Arbeits- und Ausbildungsstellen und die Gemeinde sorgt im Gegenzug für Infrastruktur und Lebensqualität, damit Groß und Klein, Alt und Jung in Deißlingen und Lauffen ihre Heimat finden".
All dies koste viel Geld, so Karin Schmeh. Auch das, was man nicht sehe, sei teuer: Breitbandverkabelung, Kanalertüchtigung, Wasser und Abwasser. "Unterirdisch liegt ein Vermögen begraben."
Auch Corona war Thema bei Karin Schmeh: "Kein Mensch konnte ahnen, welche Folgen das Virus für alle mit sich bringen wird." Trotz all dieser Sorgen, wie es weiter gehe, müsse die Gemeinde funktionieren. Deshalb, so Schmeh, "stimmen wir als CDU-Fraktion dem Haushaltsplan 2022 zu".
Gerhard Stern gibt ein Beispiel
Gerhard Stern (SPD) sagte, dass "wir durch unser Handeln, unsere Entscheidungen das ›Weltrad‹ zumindest ein klein wenig bewegen können". Dazu brachte er auch ein Beispiel vor.
So sollen im kommenden Jahr Bürgerbüro und sieben neue kommunale Wohnungen in der Pfarrgasse 9 geschaffen werden. Die neue Bundesregierung plane, so Stern, dass pro Jahr 400 000 Wohnungen geschaffen, davon seien 100 000 geförderte Wohnungen.
Der SPD-Mann: "Wenn alle 10 700 Kommunen in Deutschland ebenso viele Wohnungen schaffen würden wie wir in Deißlingen, wären das rund 75 000 geförderte Wohnungen. Und damit wäre man ein gutes Stück dem Ziel nahe."
Auch Gerhard Stern dankte zum Abschluss seiner Rede der Kämmerin und ihren Mitarbeitern, aber auch Bürgermeister Ralf Ulbrich und dem gesamten Gemeindeparlament, dass man diesen Haushalt so gut zustande gebracht habe.
Peter Emminger lobt
Peter Emminger (DUL) musste als Sprecher für Siegfried Vosseler einspringen, der nicht an der Sitzung teilnehmen konnte. Auch Emminger bedankte sich bei den Verantwortlichen für das "grundsolide" Haushaltswerk und schloss sich in der Argumentation seinen Vorrednern an.
Wie nicht anders erwartet, stimmte der Gemeinderat einstimmig dem Planwerk zu. Ebenso einstimmig wurde der Wirtschaftsplan für die Gemeindewerke Deißlingen genehmigt.
