Mal entzündet sich Streit am Stadtfest, mal am eigenen Kfz-Kennzeichen. Doch hinter den politischen Debatten in Schramberg steckt ein tieferliegendes Problem, beleuchtet unsere Autorin.
Die Symptome sind seit Monaten bekannt. Erhöhte Reizbarkeit in Gemeinderatssitzungen, hitzig-genervte Debatten, stockende Bewegungsabläufe bei zentralen Projekten. Mal entzündet sich der Blutdruck am Stadtfest, mal am möglichen Kfz-Kennzeichen, mal am Innovationspark Schwarzwald in Sulgen. Zur eigentlichen Diagnose führte ausgerechnet eine kurze Frage am Ende der Sitzung.
Unter „Anfragen und Bekanntgaben“ erinnert Stadträtin Tanja Witkowski an die Haushaltsreden vom Januar. Damals hatten alle Fraktionsvorsitzenden der Oberbürgermeisterin einen ganzen Katalog an Aufgaben mitgegeben. Witkowskis Nachfrage klingt beinahe zurückhaltend: „Wie sieht es denn mit dem Einsatz von KI in der Bauverwaltung aus?“
Die Antwort der Oberbürgermeisterin lautet: „In Prüfung.“ Nach vier Monaten.
Krankheitsbild
Damit zeigt sich eines der zentralen Symptome des Schramberger Krankheitsbilds erneut besonders deutlich: die chronische Langsamkeit, die mangelnde Fokussierung. Fraktionsvorsitzender Udo Neudeck hatte der Oberbürgermeisterin zahlreiche Beispiele aufgelistet: Tempo-30-Zone, Bau- und Gewerbegebiete, Lichtspielhaus, Villa Junghans, Gymnasium, Innenstadtentwicklung, Schulcampus, Krankenhaus, ehemaliges Dolomiti. Projekte, die sich ziehen. Themen, die sich stauen. Prozesse, die selten sichtbar Fahrt aufnehmen.
Zwar gibt es hier und da leichte Bewegungen. Für eine stabile Genesung reicht das bislang allerdings nicht.
Mängelliste
Die Diagnose der Fraktionsvorsitzenden fiel deshalb schon zu Jahresbeginn deutlich aus: Defizite bei Service und Dienstleistungen, mangelnde Kommunikation, fehlende Rückmeldungen aus der Verwaltung, lange Wartezeiten, unklare Zuständigkeiten und mangelnde Transparenz. Man erinnere sich nur an die Verwaltungspanne im Rahmen der Anhörung zu den fünf geplanten Windkraftanlagen im Feurenmoos. Vor allem aber stand ein Vorwurf im Raum: fehlende Führungsstärke.
Udo Neudeck schlug deshalb mehrfach eine Art Verwaltungstherapie vor: einen Qualitätsprozess mit klar definierten Zuständigkeiten, nachvollziehbaren Abläufen und verbindlichen Standards. Bürokratisch klingt das allemal. Doch möglicherweise wäre gerade mehr Struktur das passende Medikament.
System wirkt angeschlagen
Denn die Symptome treten inzwischen in bemerkenswerter Regelmäßigkeit auf. Beschwerden über stockende Abläufe gehören fast schon zur kommunalpolitischen Dauerdiagnose. Und auch personell wirkt das System angeschlagen. Öffentlich sichtbar ist derzeit vor allem die erneute Stellenausschreibung für die Assistenz beziehungsweise das Vorzimmer der Oberbürgermeisterin. Hinter vorgehaltener Hand fällt dafür längst der Begriff „Schleudersitz“.
Personalfragen
Dazu kommen Berichte über Abwanderungen, Irritationen um Freistellungen und zurückgenommene (mündliche) Zusagen bei Stellenbesetzungen. Natürlich kann und darf die Stadtverwaltung zu Personalfragen keine öffentlichen Auskünfte geben. Das ändert allerdings nichts daran, dass die Vorgänge wahrgenommen werden. Die jüngsten Debatten stehen symbolisch für die Gewichtung der Themen seitens der Oberbürgermeisterin – ernsthafte Stadtentwicklung sieht anders aus.
Bleibt die Frage nach der Prognose. Akute Lebensgefahr besteht für die Stadt sicher nicht. Doch viele Symptome sind chronisch geworden. Und wie bei jeder längeren Erkrankung gilt: Wer Probleme zu lange nur beobachtet, darf sich nicht wundern, wenn die Therapie irgendwann deutlich schwieriger wird.