Die Bundeswehr stellte in Eutingen den „Operationsplan Deutschland“ vor. Die neue Sicherheitslage und die Rolle der Kommunen standen dabei im Mittelpunkt.
Der Andrang war groß in der Eutinger Turn- und Festhalle: Zahlreiche Interessierte, darunter viele Vertreter aus Blaulichtorganisationen, Verwaltung und Politik, waren der gemeinsamen Einladung der Gemeinden Horb, Eutingen und Empfingen zur Informationsveranstaltung zum „Operationsplan Deutschland“ gefolgt.
Gastgeber Bürgermeister Markus Tideman eröffnete den Abend mit der Bemerkung, „es wäre schön, wenn wir so einen Abend gar nicht bräuchten – aber so ist es aktuell leider“. Die Lage verlange ein hohes Maß an Seriosität.
Wie es zum Vortrag kam und warum er wichtig ist Rohrdorfs Ortsvorsteher Johannes Metzner, Ideengeber und Mitinitiator der Veranstaltung, erinnerte daran, dass seine Idee „im Kleinen entstanden“ sei – ursprünglich habe er an eine Veranstaltung in Rohrdorf gedacht, doch die „Größe der Veränderungen“, über die man sprechen müsse, habe eine größere Bühne notwendig gemacht.
„Es werden keine Panzer durch die Region rollen“
Auch Landrat Andreas Junt wurde deutlich: Deutschland müsse nicht „kriegstüchtig“, sondern „verteidigungsfähig“ werden. „Wenn wir Nachrichten sehen, macht man sich Gedanken“, sagte er. Sorgen müsse man sich jedoch nicht über Panzer machen, die morgen durch die Region rollen. Man müsse sich Gedanken über die Themen Infrastruktur und Zivilschutz machen. Die kommunale Familie bereite Szenarien vor, „die hoffentlich nie eintreten“. Die Blaulichtorganisationen im Kreis leisteten „sehr, sehr viel“, doch komplexe Lagen erforderten Abstimmung.
Einblicke in den Operationsplan Deutschland Oberstleutnant Veronika Müller vom Landeskommando Baden-Württemberg stellte anschließend den Operationsplan Deutschland vor. Müller, die seit Anfang des Jahres im Landeskommando arbeitet, zuvor lange im Militärischen Abschirmdienst tätig war, betonte: „Alles, was ich erzählen darf, werde ich erzählen – anderes ist noch nicht spruchreif.“
Sie erklärte die Aufgaben der Bundeswehr im Inland: Amts- und Katastrophenhilfe, Unterstützung für alliierte Truppen sowie eine enge Zusammenarbeit mit den vier Bezirks- und 44 Kreisverbindungskommandos. Mehrmals im Jahr werde geübt, „damit jeder weiß, wo sein Platz ist und wohin er muss“.
Deutschland nicht im Krieg, aber in einer „Grauzone“ Die sicherheitspolitische Lage sei ernst. Die europäische Sicherheitsordnung sei erschüttert, Russland die „größte Bedrohung“. Deutschland befinde sich jedoch rechtlich „im Frieden“. Man lebe nicht im Krieg, aber in einer „Grauzone“ hybrider Bedrohungen – Cyberangriffe, Sabotage, Drohnen, Angriffe auf Infrastruktur. „Dieses Bild von rollenden Panzern wird es so nicht geben“, sagte Müller.
Was die Bundeswehr benötigt
Für die Verteidigungsfähigkeit brauche es Durchhaltefähigkeit. Die Bundeswehr sei im Ernstfall auf zivile Unterstützung angewiesen: Treibstoff, Transportwege, Versorgung, Freihalten von Straßen, Schutz kritischer Infrastruktur. Der Basisplan für Deutschland stehe. In künftigen Großübungen würden Szenarien wie Anschläge auf Energieanlagen geprobt.
Der „Operationsplan Deutschland“, den Müller an diesem Abend erläuterte, ist kein Kriegsplan, sondern ein organisatorischer Rahmen für den Fall einer Bündnisverteidigung auf europäischem Boden. Er legt fest, wie Deutschland als „Drehscheibe“ für verbündete Streitkräfte funktionieren soll – von Transportwegen über Logistik bis zur zivil-militärischen Zusammenarbeit.
Wer macht was, wenn es darauf ankommt?
Müller machte klar, dass es nicht um Angriffsszenarien geht, sondern um Abläufe, Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten: Wer macht was, wenn es darauf ankommt? Welche Behörden greifen ineinander? Und wie bleiben Staat und Gesellschaft handlungsfähig?
Gesamtverteidigung sei Aufgabe der gesamten Gesellschaft. Auch Fragen der Vorsorge – vom Stromausfall bis zu grundlegender Versorgung – gehörten dazu.
Am Ende betonte Müller, niemand wolle Panik auslösen. „Wir befinden uns im Frieden. Aber wir sollten wissen, was ist, wenn – und dass jeder weiß, was er zu tun hat.“
Vorsorge, Versorgung, Verantwortung
Vorsorge
Ein wiederkehrendes Motiv des Vortrags war die Frage der eigenen Vorsorge. Müller sprach offen darüber, wie schnell ein Stromausfall oder eine digitale Störung das öffentliche Leben zum Erliegen bringen kann. Die einfachen Fragen „Haben Sie Kerzen? Wissen Sie, wo Sie Ihr Feuerzeug finden“ wirkten banal – aber sie zielte wohl darauf ab, ein Bewusstsein zu schaffen, dass individuelle Vorbereitung der erste Baustein ist.
Bevorratung
Auch die Bevorratung ein Thema. Früher habe man Prepper vielleicht belächelt, die alles horten. „Mittlerweile sollte man für zehn Tage daheim für die Grundversorgung gerüstet sein“, so Müller.
Unterstützung
Wie wichtig auch die Versorgung der Bundeswehr im Ernstfall durch die Bevölkerung sei, betonte Müller eindringlich. „Früher hat man immer gesagt: Ohne Mampf, kein Kampf. Da ist aber die Wahrheit. Ohne gute Versorgung geht Soldaten die Kraft aus.“
Kritische Infrastruktur
Oberstleutnant Müller sprach auch die krisenrelevanten Partner an. Neben den Kommunen seien das auch viele Unternehmen, die zur kritischen Infrastruktur gehören. Neben Energieversorgern und Lebensmittel- und Drogerieketten sind das beispielsweise auch Trigema oder Würth, die für das Gemeinwohl essenziell sind.
Ströme
Es müsse auch klar sein, dass Drehscheibe Deutschland nicht nur der Transport von Soldaten bedeute. „Es würde auch Transport von Toten und Verwundeten geben. Es würde eventuell Flüchtlingsströme geben und Kriegsgefangene“, so Müller.
Gefahr
Wie groß die Gefahr durch Russland ist, machte Müller deutlich. „ Da sind 1,5 Millionen russische Soldaten, die bereit sind, in den Krieg zu ziehen. Russland hat auf Kriegswirtschaft umgestellt. Sie füllen ihre Militärlager auf“.