Die SPD-Bundesvorsitzende hat vor wenigen Tagen erklärt, 2025 erneut für den Bundestag zu kandidieren. Es wäre ihre vierte Legislaturperiode. 2020 meinte sie noch, nach drei Legislaturperioden sollte generell Schluss sein.
Es sind alte Aussagen zu einer noch älteren Debatte, die plötzlich wieder aktuelle Bedeutung gewinnen.
Im Herbst 2020 hatte Saskia Esken, Co-Bundesvorsitzende der SPD, im Gespräch mit der Süddeutschen Zeitung die immer wieder aufflammende Frage gestellt, ob es eine Obergrenze für die Mandatszeit im Bundestag geben sollte.
Schluss nach drei Legislaturperioden
Eskens Begründung damals: Aus der Abgeordnetentätigkeit solle kein „lebenslanger Beruf“ werden. Sie plädierte für eine Begrenzung auf drei Legislaturperioden, zwei seien zu kurz.
Sie selbst hatte gesagt, sie kandidiere nochmals für ihre dritte Legislaturperiode. „Danach bin ich raus“, zitierte die Süddeutsche seinerzeit die Bundesvorsitzende. Esken sitzt für den Wahlkreis Calw-Freudenstadt im Bundestag.
„Weiterhin eine starke Stimme sein“
Folglich wäre nun also Schluss für die Co-Vorsitzende der SPD im Bund. Allein: Vor rund einer Woche bestätigte Eskens Sprecher gegenüber unserer Redaktion, dass die Abgeordnete bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr erneut antreten werde.
„Die SPD hat in ihren über 160 Jahren bessere und schlechtere, ruhigere und stürmischere Zeiten erlebt“, sagte Esken selbst dazu. „Was für mich aber in allen Zeiten klar bleibt, egal wie stark der Wind uns ins Gesicht bläst: Wir Sozialdemokraten wollen auch weiterhin eine starke Stimme sein und Politik machen für diejenigen in unserem Land, die mit ihrer Arbeit den Laden am Laufen halten. Für die, die jeden Tag dazu beitragen, dass wir als Gesellschaft zusammenhalten. Die sich engagieren für die Demokratie und gegen ihre Feinde.“
Woher der Sinneswandel?
Das treibe sie in ihrer politischen Arbeit seit 50 Jahren an, seit zehn Jahren auch als Abgeordnete des Bundestags. Diese Arbeit wolle sie gerne fortsetzen und erneut kandidieren.
Ein deutlicher Widerspruch zu Eskens Aussagen vor knapp vier Jahren.
Warum tritt sie nun doch nochmals an? Wie kam der Sinneswandel zustande? Wie steht sie heute zur Frage, ob die Zeit im Parlament begrenzt werden müsste? Welche Anzahl an Legislaturperioden hält sie für sinnvoll? Und sollte Esken 2025 nochmals gewählt werden, wäre dann Schluss? Oder würde sie nochmals antreten?
Esken möchte sich nicht weiter äußern
Fragen, auf die die Co-Bundesvorsitzende auf Anfrage unserer Redaktion keine Antworten gab. „Frau Esken möchte sich nicht weiter zu dem Thema äußern“, hieß es lediglich vonseiten ihres Sprechers.
Esken wurde 2013 erstmals in den Bundestag gewählt. 2019 setzte sie sich bei der Stichwahl um den Vorsitz der Bundes-SPD zusammen mit Norbert Walter-Borjans gegen die heutige Bundesbauministerin Klara Geywitz und den heutigen Bundeskanzler Olaf Scholz durch.