43 Millionen Euro mehr: Diese Nachricht schockte die Mitglieder des Zweckverbands Hesse-Bahn. An den Landrat stellten sie klare Forderungen.
„Die gute Nachricht vorweg: Wir fahren kommendes Jahr!“ Mit diesen Worten leitete Calws Landrat Helmut Riegger seine Ausführungen in der jüngsten Sitzung des Zweckverbands Hermann-Hesse-Bahn ein.
Die schlechte Nachricht schwebte da bereits im Raum: Mehrkosten von 43 Millionen Euro – in Summe also 164 Millionen statt 121 Millionen –, die urplötzlich aus dem Nichts zu kommen schienen.
Warum erst jetzt?
Das Projekt, unabhängig davon, verteidigte Riegger aber vehement. „Da werden hoffentlich auch unsere Enkel noch davon profitieren“, sagte Riegger.
Es brauche die Hesse-Bahn, aus ökologischen Gründen, um weg vom Auto zu kommen, aber auch für die generelle Entwicklung der ganzen Region, davon weiche er nicht ab, bekräftigte der Landrat.
Diese positiven Aspekte stellte auch Jürgen Ott, Vertreter der Stadt Calw, in den Vordergrund. Und dennoch: „Ich glaube, wir waren alle geschockt“, sagte er zur unerwarteten Kostenexplosion. Wenngleich bei großen Projekten immer ein „hohes Risiko mit Kostensteigerungen“ bestehe.
Warum aber wurde all das erst so spät entdeckt?, fragte Althengstetts Bürgermeister Rüdiger Klahm. Riegger hatte zuvor erklärt, der Wirtschaftsplan sei durch „interne Versäumnisse“, gelinde gesagt, unvollständig gewesen.
Kein „alltäglicher Fehler“, sondern ein „ordentlicher Skandal“
Und räumte ein, dass wohl zu wenige Verantwortliche zu spät genau hingesehen hätten. „Wir sind dabei, das aufzuarbeiten“, versicherte er.
Ostelsheims Bürgermeister Ryyan Alshebl reichte das indes nicht. „Wir sind da, um über einen Fehlbetrag von 43 Millionen Euro zu sprechen“, unterstrich er. Das sei kein „alltäglicher Fehler“, der einfach so passieren dürfe, sondern ein „ordentlicher Skandal“. Bei dieser Summe handle es sich um ein Mehrfaches des Haushaltsvolumens vieler Gemeinden.
Alshebl forderte entsprechend eine umfassende Aufklärung. Riegger versprach, sich darum zu kümmern. Dies werde dann auch kommuniziert.
Calws Oberbürgermeister Florian Kling meinte, „da geht einem schon die Kinnlade herunter“, wenn von einem Tag auf den anderen zusätzliche 43 Millionen Euro auftauchten. Das sei nicht tolerierbar.
Zudem müsse es die Möglichkeit geben, den Verlauf eines solchen Projektes zu prüfen und nachzuvollziehen. Das sei hier für die Mitglieder des Zweckverbands nicht der Fall gewesen, weil es bei Weitem nicht ausreichend Informationen gegeben habe. Dies wolle er unbedingt klarstellen.
„Es bleibt uns nichts übrig“
Und wenn dann auch noch einem Steuerberater nichts aufgefallen sei, frage er sich, was der eigentlich geprüft habe. „Ich bin nicht einverstanden, aber es bleibt uns ja nichts übrig“, meinte er. Um das Projekt etwa zu stoppen, das sahen auch andere im Gremium so, sei es ohnehin viel zu spät.
Bernhard Plappert (CDU) erklärte schließlich, für die restliche Projektzeit wünsche er sich eine engmaschige Information zum aktuellen Stand, gerade auch hinsichtlich der Finanzen. Riegger sagte zu.
Der Wirtschaftsplan wurde letztlich abgesegnet – allerdings unter der Bedingung, künftig mehr Transparenz zu gewährleisten.