Warum sehe ich diesen Hinweis?

Sie sehen diesen Hinweis, weil Sie einen Adblocker eingeschaltet haben oder im privaten Modus surfen. Deaktivieren Sie diesen bitte für schwarzwaelder-bote.de, um unsere Artikel ohne diesen Hinweis lesen zu können.

Mehr zum Thema Adblocker / Privater Modus und wie Sie diesen deaktivieren, finden Sie, indem Sie auf deaktivieren klicken.

Deaktivieren

#Covidioten Kein Ermittlungsverfahren gegen Saskia Esken

Von
SPD-Vorsitzende Saskia Esken wurde mehrfach angezeigt, weil sich Menschen wegen des Hashtags #Covididoten beleidigt gefühlt haben. (Symbolbild) Foto: dpa

Region - SPD-Vorsitzende Saskia Esken ist nach einer Äußerung auf der Kommunikationsplattform Twitter über huntermal angezeigt worden. Das teilt die Staatsanwaltschaft Tübingen mit. 

Nachdem am 1. August rund 20.000 Menschen in Berlin gegen die Corona-Maßnahmen demonstrierten, twitterte Esken: "Tausende #Covidioten feiern sich in #Berlin als "die zweite Welle", ohne Abstand, ohne Maske. Sie gefährden damit nicht nur unsere Gesundheit, sie gefährden unsere Erfolge gegen die Pandemie und für die Belebung von Wirtschaft, Bildung und Gesellschaft. Unverantwortlich!" In der Folge seien Hunderte Strafanzeigen von Demonstrationsteilnehmern bei der Staatsanwaltschaft Tübingen eingegangen, von Menschen, die sich durch die Äußerung beleidigt fühlen.

Die Staatsanwaltschaft Tübingen habe die Strafanzeigen gegen die SPD-Vorsitzende wegen des Vorwurfs der Beleidigung geprüft und mangels strafbaren Handelns von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gemäß § 152 Abs. 2 StPO abgesehen. Die Äußerung stelle eine kritische Reaktion auf das Verhalten der Personen dar, die bei der Veranstaltung bewusst Schutzmaßnahmen zur Verringerung des Infektionsrisikos missachteten. Es handele sich um eine politische Äußerung im Rahmen einer Auseinandersetzung in der Sache, die als solche vom Grundrecht der Meinungsfreiheit gedeckt ist, heißt es von Seiten der Staatsanwaltschaft. 

Bereits in der vergangenen Woche hatte die Staatsanwaltschaft in Berlin Strafanzeigen wegen der gleichen Twitter-Veröffentlichung der SPD-Vorsitzenden ebenfalls keine Folge gegeben.

Artikel bewerten
32
loading
1

Kommentar

Artikel kommentieren

Bitte beachten Sie: Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach sieben Tagen geschlossen.

Bitte beachten Sie: Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach sieben Tagen geschlossen.