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Coronavirus Welche Kommunen verzichten auf Kita-Gebühren?

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Derzeit können Kinder nicht in der Kita betreut werden. Deshalb setzen viele Kommunen die Gebühren vorerst aus. (Symbolfoto) Foto: akira_photo – stock.adobe.com

Region - Laptop auf dem Tisch und Kind auf dem Schoß - so sieht gerade der Alltag vieler Eltern aus. Neben der organisatorischen Herausforderung zwischen Homeoffice, Kurzarbeit und geschlossenen Schulen und Kitas plagen sie finanzielle Sorgen. Noch dazu zahlen Eltern Kindergartengebühren für geschlossene Einrichtungen.

Bis es zum Thema Gebühren eine einheitliche Regelung auf Landesebene gibt, erlassen bereits jetzt einige Kommunen in Abstimmung mit ihren Gemeinderäten sowohl für Einrichtungen unter städtischer als auch unter kirchlicher Trägerschaft die Kindergartengebühren oder setzten sie zumindest vorläufig aus. Wie es in welchen Kommunen damit aussieht, haben die Städte auf Anfrage mitgeteilt.

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Notiz am Rande: Eine Aussetzung der Gebühren ist noch kein endgültiger Erlass. Die ausgesetzten Gebühren sind grundsätzlich zu zahlen und könnten unter Umständen auch nachträglich fällig werden. Mit dieser Vorgehensweise hoffen die Kommunen jedoch auf eine Finanzierung durch Mittel von Landesebene, wodurch die Geldbeutel der Eltern tatsächlich entlastet würden.

Werden die Kindergartengebühren erlassen oder ausgesetzt?

Kreis Calw

Nagold: Ja.

Die Gebühren werden für April ausgesetzt, der Mai ist ebenfalls vorgesehen. Die gezahlten Gebühren von März werden gutgeschrieben, also rückerstattet oder mit einem anderen Monat verrechnet. Es gehe darum, Eltern in dieser Zeit zu entlasten, erklärt Bürgermeister Jürgen Großmann. Betroffene wurden per Post informiert.

Calw: Jein.

Die Stadt Calw befindet sich voll in der Corona-Krisenbekämpfung, weshalb eine Diskussion um die Kindergartengebühren derzeit nicht mitgeführt wird. Entgegen eines Briefes an die Eltern vom 23. März hat inzwischen der Städte- und Gemeindetag seinen Mitgliedern empfohlen, die Betreuungsgebühren für April auszusetzen. Auch alle Fraktionsvorsitzenden sind mit diesem veränderten Vorgehen einverstanden. Das bedeutet derzeit noch keinen Erlass der Gebühren, sondern zum einen die kurzzeitige Entlastung der Familien, zum anderen einen zeitlichen Aufschub für die Stadt, um die Kostentragung der Ausfallzeiten zu regeln. Es wird also erst zu einem späteren Zeitpunkt entschieden, ob die Aussetzung auch zu einem Gebührenerlass führt oder wer dafür die Kosten tragen muss. "Derzeit fehlt hier noch, wie auch im Elternbrief geschrieben, eine Regelung oder Rechtsgrundlage", erklärt Bürgermeister Florian Kling. "Die Gemeinden hoffen selbstverständlich, nicht am Ende allein im Regen stehen gelassen zu werden. Wir verstehen die Sorgen und Nöte der Eltern", versichert er, "aber zum gegenwärtigen Zeitpunkt haben wir keine Zeit, über den Erlass von Gebühren zu diskutieren oder eine demokratische Beratungs- und Beschlussfassung im Gemeinderat herbeizuführen.

Bad Wildbad: Ja.

Städtische sowie kirchliche Kindergärten setzen die Kindergartengebühren im April aus, über weiteres entscheidet der Gemeinderat. Die Aussetzung der Gebühren betrifft auch die Kinder, die derzeit in Notgruppen untergebracht sind. Die Stadt Bad Wildbad und die kirchlichen Träger werden die Notbetreuung auch in den Osterferien sicherstellen.

Bad Herrenalb: Vielleicht.

Auf Ende der Woche soll eine Entscheidung fallen.

Kreis Freudenstadt

Freudenstadt: Ja.

Für April wird die Stadt keine Kindergartengebühren und Verpflegungskosten einziehen.

Horb: Ja.

Die Abbuchung der Kindergartengebühren wird im April ausgesetzt. Auch Horb wartet auf weitere Informationen von Landesebene.

Rottenburg: Ja.

Die Stadtverwaltung Rottenburg verzichtet im April auf die Gebühren für Kinder- und Schulkindbetreuung. Die Abbuchung der Beiträge wird automatisch ausgesetzt. Auch für die Notbetreuung werden keine Elternbeiträge verlangt. "Wer in systemrelevanten Berufen arbeitet, leistet gerade in diesen Tagen ohnehin einen besonders wertvollen Beitrag zum Gemeinwesen", erklärt Oberbürgermeister Stephan Neher.

Zollernalbkreis

Albstadt: Jein.

Die anfallenden Gebühren werden für den Monat April ausgesetzt. Ausgenommen davon sind jedoch die Familien, deren Kinder in der Notbetreuung aufgenommen sind. Die Gebührenaussetzung gilt für alle städtischen Bildungs- und Betreuungsangebote in den Kindertageseinrichtungen, Schulen sowie den Angeboten in der Musik- und Kunstschule.

Balingen: Vielleicht.

Der Gemeinderat stimmt noch diese Woche darüber ab.

Burladingen: Ja.

Die Stadt Burladingen wird die Kindergarten-, Jugendmusikschulgebühren und die Gebühren für die verlässliche Grundschule, die den Monat April betreffen, generell erlassen. Dies wurde über eine Eilentscheidung des Bürgermeisters getroffen. Der Erlass gilt auch von Seiten der Kirche für die katholischen Kindergärten.

Haigerloch: Ja.

Die Stadtverwaltung Haigerloch wird die Elternbeiträge für den Monat April vorerst nicht einziehen. Dies umfasst alle Kindergärten in Haigerloch und auch die Schulkindbetreuung. Auch in den kirchlichen Einrichtungen und dem Stettener KBF-Kindi werden die Beiträge ausgesetzt. Mit den Eltern, die derzeit eine Notfallbetreuung in Anspruch nehmen, wird dann noch direkt Kontakt aufgenommen.

Hechingen: Ja.

Die Stadt hat früh kommuniziert, dass die Kindergartengebühren für April ausgesetzt werden. Auch hier wartet man auf weitere Beschlüsse von Landesebene, es sei aber gut denkbar, dass das Aussetzen der Gebühren auch weitergeht, wenn die Kindergärten im Mai weiterhin geschlossen bleiben.

Kreis Rottweil

Schramberg: Vielleicht.

Die Abstimmung läuft.

Oberndorf:

Ja. Das soll nächste Woche im Gemeinderat beschlossen werden. Der Beratungsvorschlag in der Sitzungsvorlage sieht vor, dass der Einzug der Beträge für Kindertagesstätten und Entgelte für die Schulcampusbetreuung, einschließlich der zusätzlichen Betreuung an der Grundschule Lindenhof, für den Monat April zunächst ausgesetzt wird. "Dass wir von Aussetzen und nicht von Erlassen reden hat den Grund, dass die kommunalen Spitzenverbände noch in Verhandlung mit dem Land sind", erklärt Bürgermeister Hermann Acker. "Wenn es Unterstützungen geben wird, erhalten wir die nur, wenn wir die Beträge nicht komplett abgeschrieben, sondern eben lediglich ausgesetzt haben." So oder so: Der Geldbeutel der Eltern wird sehr wahrscheinlich entlastet.

Rottweil: Sehr wahrscheinlich.

Der Beschluss im Gemeinderat steht aber noch aus.

Sulz: Vielleicht.

Aktuell kann keine Aussage über eine eventuelle Rückerstattung von Elternbeiträgen gemacht werden. Informationen folgen jedoch bald.

Schwarzwald-Baar-Kreis

Donaueschingen/Blumberg/Hüfingen/Bräunlingen: Vorerst ja.

Unabhängig von der Klärung auf Landesebene haben die vier Städte im Einvernehmen entschieden, dass die Beiträge für den Monat April vorerst nicht eingezogen werden. Dies gilt für die städtischen oder auch kirchlichen Einrichtungen. Auch die Schulkindbetreuung und andere Betreuungsformen der Städte sind hiermit umfasst. In einem weiteren Schritt sei dann abzuklären, welche Regelungen das Land mit den kommunalen Landesverbänden treffe. Ob es sich dabei um einen endgültigen Verzicht oder nur um einen Aufschub der Gebühren handelt, muss dann vom Gemeinderat entschieden werden.

Furtwangen: Vielleicht.

Die Prüfung läuft. Eine Vorlage für den Gemeinderat ist in Arbeit.

St. Georgen: Ja.

Stadt und kirchliche Träger setzen Gebühren für Kinderbetreuung für April aus. Die Abbuchungen per Lastschriftverfahren wurden gestoppt. Eltern, die die Gebühren normalerweise selbst überweisen, müssen dies im Monat April nicht tun. Die Stadtverwaltung und die kirchlichen Träger möchten damit einen Beitrag zur finanziellen Situation von Familien in der Corona-Krise leisten.

Triberg: Vielleicht.

Es konnten aktuell keine Informationen in Erfahrung gebracht werden, diese folgen jedoch bald.

Villingen Schwenningen: Jein.

In der Zeit, in der die Kindertagesbetreuung entfällt, werden keine Beiträge erhoben. Bei der Summe, um die es insgesamt geht, ist auch hier der Gemeinderat zuständig. Bürgermeister Jürgen Roth ist guter Dinge, dass das Ergebnis so aussehen wird, dass die Kommune auf die Beiträge verzichtet. Wie und wann die Rückerstattung, beziehungsweise Nicht-Erhebung der Gebühren durchgeführt wird, wird noch geklärt. Familien, die die Notfall-Betreuung in Anspruch nehmen, müssen ihre regulären Beiträge für die Betreuung entrichten.

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