Wieder trafen sich mehrere Hundert Menschen in der Nagolder Innenstadt zu einem "Corona-Spaziergang". Foto: Schölzl

Erneut trafen sich vergangenen Montag zahlreiche Gegner der Corona-Maßnahmen vor dem Rathaus in Nagold, um bei einem stillen Spaziergang durch die Stadt auf ihre Meinung aufmerksam zu machen.

Nagold - Bereits am ersten Montag des neuen Jahres 2022 versammelten sich Bürger pünktlich abends gegen 18 Uhr vor dem Nagolder Rathaus zu einen der so genannten "Montagsspaziergänge". Diese sollen den Protest gegen die aktuell geltenden Corona-Maßnahmen deutlich machen. Groben Schätzungen einiger Teilnehmer zufolge, belief sich die Anzahl der Spaziergänger auf etwa 700 bis 1000 Menschen. Nach offiziellen Angaben des Polizeipräsidiums Pforzheim waren jedoch nur 200 bis höchstens 400 Personen beteiligt.

Es bleibt ruhig

"Wir wollen einfach still Gesicht und leisen Protest gegen die Maßnahmen zeigen und das ohne Gewalt. Mit einem Spaziergang und Laternen durch die Stadt gefährden wir niemandem", äußerte sich ein Teilnehmer des Protests. "Die ganzen Spaziergänge dienen nur dazu, ein friedliches Signal zu senden und zu zeigen, dass sich viele gerade in tiefer Sorge befinden. Außerdem tut der Austausch und das über den Tellerrand Hinausgucken gut. Bei uns laufen sowohl Geimpfte und Geboosterte, als auch natürlich das Gegenteil mit."

Trotz Friede eigentlich eine Ordnungswidrigkeit

Dass der Protest gegen die Corona-Maßnahmen am Montag friedlich und ohne Zwischenfälle verlief, bestätigen auch das Polizeipräsidium Pforzheim und die Nagolder Beamten. "Wir hatten nun etwa neun Veranstaltungen im Präsidiumsbereich, keine davon wurde handgreiflich", äußert Michael Wenz, der Leiter der Stabstelle Öffentlichkeitsarbeit des Polizeipräsidiums Pforzheim. Trotz Gewaltlosigkeit und reibungslosem Ablauf, bleiben die Spaziergänge aber rechtlich kritisch. "Die Anzahl der Teilnehmer impliziert eine gewisse Abgesprochenheit. Da es allerdings keinen Leiter der Veranstaltung gibt und diese nicht an öffentlicher Stelle angemeldet wurde, sind die Spaziergänge eigentlich eine Ordnungswidrigkeit." Die Anmeldung einer Versammlung sei wichtig, denn Demonstrationen müssten nicht nur gelegentlich aufgelöst, sondern auch geschützt werden, wie Wenz versichert.

Bei den Spaziergängen herrsche das Deeskalationsgebot und eine Abwägung der Umstände. Eine Verhältnismäßigkeit, die stillen Demonstrationen aufzulösen, sei nicht gegeben. Die Beamten hätten "kein Interesse" daran, "mit normalen Bürgern auf der Straße zu diskutieren und somit weiter zur angespannten Stimmung in der Gesellschaft beizutragen."