Der Ruf nach einer Aufarbeitung der Coronapolitik wird immer lauter. Ein Tribunal wird aber wenig helfen, um die Gräben in der Gesellschaft wieder zu kitten oder sich für künftige Krisen zu wappnen, kommentiert unsere Redakteurin Annika Grah.
Irgendwann am Anfang der Pandemie fiel dieser Satz, über den damals manche belustigt und andere empört waren. Wir werden einander viel verzeihen müssen, sagte der damalige Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Für manche schon damals ein erstes Schuldeingeständnis und ein Zeichen dafür, dass die Regierung ihr Handeln infrage stellte. Nicht erst in den vergangenen Wochen wurde der Ruf nach einer parlamentarischen Aufarbeitung der Coronapolitik laut.
Enquete in Baden-Württemberg stellt Ergebnisse vor
Was nun auf Bundesebene diskutiert wird, hat die grün-schwarze Koalition in Baden-Württemberg 2021 im Koalitionsvertrag verankert. Eine Enquetekommission solle Vorschläge erarbeiten, was Staat und Gesellschaft aus der Corona-Krise lernen könne, hieß es dort. Die Ergebnisse werden am Mittwoch im Landtag vorgetragen. Und schon im Vorfeld wird die Kritik laut, die Aufarbeitung der Coronapolitik sei zu kurz gekommen.
Die Frage ist, ob man jedes Bedürfnis nach Aufarbeitung überhaupt stillen kann. Die Coronakrise war eines der einschneidendsten kollektiven Erlebnisse der Nachkriegsgeschichte. Es wurden Fehler gemacht, es wurden aber während der Pandemie auch Fehler korrigiert, freiwillig oder auf Druck von Gerichten. Und es wurden bereits Fehlentscheidungen eingeräumt, etwa die langen Schulschließungen, die auf breiter Front hinterfragt wurden. Eine reine Aufarbeitung politischer Entscheidungen liefe Gefahr, sich im Klein-Klein der Schuldzuweisungen zu verhaken. Zumal nachzuvollziehen, welche Entscheidung der Pandemie, mit welchem Wissensstand getroffen wurde, kaum möglich sein dürfte.
Die andere Frage ist, welchen Nutzen eine Auflistung von Fehlentscheidungen für die Zukunft haben könnte – etwa der Sinn bestimmter Kontaktbeschränkungen. Denn wer weiß schon, durch welchen Erreger die nächste Pandemie ausgelöst wird – und welche Maßnahmen in dem Fall notwendig wären. Hinzu kommt, auch in der Rückschau dürften die Bewertungen unterschiedlich ausfallen. Was für den einen unzumutbar und existenzbedrohend war, traf Sicherheitsbedürfnis und Wunsch nach körperlicher Unversehrtheit des anderen.
Wie lassen sich Risse kitten
Wenn das Ziel einer Aufarbeitung sein sollte, die gesellschaftlichen Gräben zuzuschütten, die in der Coronazeit aufgerissen wurden, dann spränge ein Tribunal zu kurz. Wer die alten Fronten noch einmal aufmacht, um am Ende recht zu haben, wird niemanden gewinnen und der gesellschaftliche Zusammenhalt dürfte erneut auf die Probe gestellt werden.
Dennoch braucht es eine kritische und eine ehrliche Auseinandersetzung mit der Coronazeit. Wird sie jedes Bedürfnis nach Versöhnung oder gar Wiedergutmachung treffen? Wohl kaum. Denn zur ehrlichen Aufarbeitung gehört vielleicht auch die Erkenntnis, dass der Staat ein Ziel geschafft hat: einen Zusammenbruch des Gesundheitssystems zu verhindern. Bilder mit langen Schlangen von Rettungswagen vor Notaufnahmen gab es in Deutschland nicht. Das einzugestehen, wird nicht jeder bereit sein.
Sollbruchstellen im Blick behalten
Die größte Herausforderung dürfte angesichts der immer neuen Krisen sein, die Sollbruchstellen von damals nicht aus dem Blick zu verlieren. Denn grundsätzliche Fragen bleiben. Dazu gehört, wie diejenigen in Krisen gehört werden, die keine Lobby haben. Dazu gehört aber auch, wie Entscheidungen auch in Krisenzeiten legitimiert werden könnten. Dazu gehört, wie viel Geld in Vorsorge fließen soll, von Medizinvorräten bis hin zu Bevölkerungsschutz und Notfallstrukturen. Diese Fragen werden sich die Entscheidungsträger angesichts der aktuellen Krisenkonjunktur fortlaufend stellen müssen. Mit einer einmaligen Aufarbeitung wird es ohnehin nicht getan sein.